Tagesordnung - 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:22 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-28
MdV VII-29

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0680  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0681  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0682  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-28 und VII-29      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Sportausschuss  
VII/0684  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Sportausschuss  
VII/0701  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Mietkostenfreiheit in der Freiheit 15/16  
VII/0674  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Psychosozialen Verbund Treptow e. V. (SM 14-05)  
Enthält Anlagen
VII/0702  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein der Freunde und Förderer der Sonnenblumen-Grundschule e. V. (SM 14-06)  
Enthält Anlagen
VII/0703  
Ö 11.3  
Sondermittel für Schlossplatztheater / Alte Möbelfabrik (SM 14-07)  
Enthält Anlagen
VII/0704  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 14-08)  
Enthält Anlagen
VII/0705  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die Freie evangelische Gemeinde Berlin Adlershof (SM 14-09)  
Enthält Anlagen
VII/0706  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Förderverein der Grundschule am Berg (SM 14-12)  
Enthält Anlagen
VII/0708  
Ö 11.7  
Sondermittel für den Segel-Club Argo e. V. (SM 14-11)  
Enthält Anlagen
VII/0707  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder
Enthält Anlagen
VI/1860  
Ö 12.2  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße
Enthält Anlagen
VII/0359  
Ö 12.3  
Fahrradabstellplatz am S-Bahnhof Grünau sanieren und erweitern
Enthält Anlagen
VII/0548  
Ö 12.4  
Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0628  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Durchsetzungsmöglichkeiten für die Umsetzung sozialer, ökologischer und stadtentwicklungspolitischer Kriterien entscheidend verbessern
Enthält Anlagen
VII/0641  
Ö 12.6  
Claus-Dieter-Sprink-Straße
Enthält Anlagen
VII/0651  
Ö 12.7  
Kreuzung Kiefholzstraße/ Bouchéstraße – Gehwegvorstreckung
Enthält Anlagen
VII/0652  
Ö 12.8  
Vorgezogene Haltelinie
Enthält Anlagen
VII/0659  
Ö 12.9  
Umstellung der PC in der schulischen Verwaltung
Enthält Anlagen
VII/0660  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Sozialverträglicher Wohnungsneubau in der Altstadt  
VII/0668  
Ö 12.11  
Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/0683  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Wahlaufruf an die ausländischen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0685  
Ö 14.2  
Kontaktinformationen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/0686  
Ö 14.3  
Förderung von Spielplatzpatenschaften  
Enthält Anlagen
VII/0687  
Ö 14.4  
Hinweis zur Registrierung zur Europawahl veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII/0688  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Erörterung Nachtflugverbot  
Enthält Anlagen
VII/0689  
Ö 14.6  
Modifizierung von Pflegeverträgen in Landschaftsschutzgebieten (LSG)  
Enthält Anlagen
VII/0690  
Ö 14.7  
Straßenbelag des Grenzbergewegs sanieren  
Enthält Anlagen
VII/0691  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Reparatur des Wuhleradwanderwegs  
VII/0692  
Ö 14.9  
Kooperation im Naturschutz  
Enthält Anlagen
VII/0693  
Ö 14.10  
Erosionsschutz und Wegesicherung im Naturschutzgebiet Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VII/0694  
Ö 14.11  
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VII/0695  
Ö 14.12  
Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
VII/0696  
Ö 14.13  
Schulwegsicherung an der Schmöckwitzer Inselschule – Lichtsignalanlagen  
Enthält Anlagen
VII/0697  
Ö 14.14  
Waldweg Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0698  
Ö 14.15  
Aufstellung von Schulcontainern während der Bauphase in der Anna-Seghers-Schule  
VII/0679  
Ö 14.16  
Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen  
Enthält Anlagen
VII/0709  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick  
VII/0710  
    03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 14 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 14 Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.17 VII_0710 DIE LINKE Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick (4460 KB)    
   
    30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    07.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.04.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

              Drs. VII/0710

Das Bezirksamt wird ersucht, auf die Einführung einer entgeltpflichtigen Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichem Straßenland in der Altstadt Köpenick zu verzichten. Weiterhin hebt die Bezirksverordnetenversammlung ihren Beschluss Nr.: 0285/20/13 „Parkraumbewirtschaftung Altstadt Köpenick“ auf.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.05.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:9:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 9 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 9 Enthaltung: 1.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 15 dagegen: 35 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 15 dagegen: 35 Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 35 dagegen: 14 Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.16 VII_0710 StaT Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick (Teil 1) (767 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.16 VII_0710 StaT Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick (Teil 2) (1736 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.16 VII_0710 StaT Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick (Teil 3) (2958 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.16 VII_0710 StaT Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick (Teil 4) (2827 KB)    
Anlage 5 5 TOP 12.16 VII_0710 StaT Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick (Teil 5) (1738 KB)    
Anlage 6 6 TOP 12.16 VII_0710 StaT Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick (Teil 6) (4118 KB)    
Anlage 7 7 TOP 12.16 VII_0710 StaT Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick (Teil 7) (3379 KB)    
Anlage 8 8 TOP 12.16 VII_0710 StaT Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick (Teil 8) (2880 KB)    
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Öffentlichkeitsarbeit zur Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
VII/0711  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Rassistische, antisemitische und rechtsextrem motivierte Vorfälle in Treptow-Köpenick  
VII/0699  
Ö 15.2  
Steuerung der Hilfen zur Erziehung und die neue AV Hilfeplanung  
VII/0700  
                 
 
 

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