Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 21.03.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 19:55	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anlagen:

MdV VII-17

Preis für Zivilcourage Teil 1

Preis für Zivilcourage Teil 2

Preis für Zivilcourage Teil 3

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VII/0398
Ö 4		Bürgerfragestunde	VII/0399
Ö 5		Informationen des BzBm
Ö 6		Mündliche Anfragen	VII/0400
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-17
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 8.1		Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht	VII/0416
Ö 8.2		Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018	VII/0415
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 9.1		Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum S-Bahnhof "Oberspree"	VII/0279
Ö 10		Nachfragen zu Großen Anfragen
Ö 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 11.1		Entwurf des Bebauungsplans XVI-6B nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-6B im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim	VII/0395
Ö 11.2		Sondermittel für Alt-Treptower Kinderladen Elterninitiative e. V. (SM 1301)	VII/0397
Ö 11.3		Sondermittel für den Freundeskreis Brücke der Herzen (SM 1306)	VII/0418
Ö 12		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1		Beschränkung der hindernisfreien Korridore	VII/0307
Ö 12.2		Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone	VII/0309
Ö 12.3		Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche	VII/0334
Ö 12.4		Ausbau des Trampelpfades zu einem regulären Weg von der Bushaltestelle der Linie 265 "S Treptower-Park" zum Bahnhof Treptower Park	VII/0354
Ö 12.5		Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße	VII/0359
Ö 12.6		„Gleislinse“ - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben	VII/0380
Ö 12.7		Passieren des Landschaftsparks Rudow-Altglienicke mit Ponys	VII/0387
Ö 12.8		- Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen	VII/0368
Ö 12.9		Straßenbahn 61	VII/0382
Ö 12.10		Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern	VII/0384
Ö 12.11		Taktverdichtung Buslinie 170	VII/0360
Ö 12.12		Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden	VII/0357
Ö 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Stellenwirtschaft 2013	VII/0417
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Schulweg der Schmöckwitzer Inselschule sichern	VII/0401
Ö 14.2		Wohnaufwendungenverordnung anpassen	VII/0402
Ö 14.3		Fördermöglichkeiten zur Energetischen Sanierung nutzen	VII/0403
Ö 14.4		„Gleislinse“ - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben (2)	VII/0396
Ö 14.5		Aufwertung Umfeld Bürgerhaus Altglienicke	VII/0404
	21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.5 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	10.04.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
	Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des Bürgerhauses Altglienicke Vorschläge zur Verbesserung des Umfeldes zu unterbreiten. Als erster Schritt sollte für die ausreichende Aufstellung von Müllbehältern gesorgt werden. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

	02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0237/18/13
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des Bürgerhauses Altglienicke Vorschläge zur Verbesserung des Umfeldes zu unterbreiten. Als erster Schritt sollte für die ausreichende Aufstellung von Müllbehältern gesorgt werden. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 14.6		Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten	VII/0405
Ö 14.7		Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide	VII/0406
Ö 14.8		Sitzbank Haltestelle Dörpfeldstraße	VII/0407
Ö 14.9		Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle	VII/0408
Ö 14.10		Künftige Bibliothek in „Mittelpunktbibliothek Treptow Alte Feuerwache“ benennen	VII/0409
Ö 14.11		Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide	VII/0410
Ö 14.12		Schulhelfer	VII/0411
Ö 14.13		Schulobst ermöglichen	VII/0412
Ö 14.14		Stadtteilbibliothek Friedrichshagen	VII/0413
Ö 14.15		Personalabbaukonzept des Bezirksamtes	VII/0419
Ö 15		Große Anfragen
Ö 15.1		Wohnungen statt Autobahn	VII/0414

Legende

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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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