Drucksache - VII/0400  

Mdl.Anfr.Nr. 346 der BzV Regina Klinger              Baumfällarbeiten am Taut-Center

Warum wurde der Baum vor der Sparkasse am Taut-Center gefällt? Gab es weitere Fällungen im Bereich Bruno-Taut-Straße / Richterstraße und wenn ja, warum?

Mdl.Anfr.Nr. 347 des BzV René Pönitz              Radabstellanlagen im Treptower Park

Liegt die Zuständigkeit für das Ausbessern von Fahrradständern, bspw. auf der Parkseite des
S-Bahnhofes Treptower Park, beim Bezirksamt und falls ja, in welchem Turnus werden diese teils defekten und teils nicht mehr vorhandenen Fahrradständer ersetzt?

Mdl.Anfr.Nr. 349 der BzV Andrea Gerbode                  Zuständigkeit für das Entfernen von "Fahrradleichen"

Liegt die Zuständigkeit für das Entfernen von "Fahrradleichen", beispielsweise auf der Parkseite des S-Bahnhofes Treptower Park, beim Bezirksamt und, falls ja, in welchem Turnus werden diese besitzlosen Fahrradreste entfernt?

Mdl.Anfr.Nr. 350 der BzV Andrea Gerbode              Sitzgelegenheiten Skaterbahn Wuhlheide

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die meisten der Baumstämme an der Skaterbahn in Höhe des Radweges R 1, welche auch als Sitzgelegenheiten fungieren, verschieden ausgeprägte Faulstellen aufweisen und, falls ja, werden die Baumstämme zum Saisonstart ausgewechselt, um Beschädigungen und Verletzungen zu vermeiden?

Mdl.Anfr.Nr. 352 des BzV Axel W. Sauerteig              Umgestaltung Adlergestell

Hat das Bezirksamt bereits Vorschläge für die Umgestaltung des Adlergestells zwischen Dörpfeldstraße und Glienicker Weg, nachdem der Um- bzw. Rückbau vom Tisch ist?

Mdl.Anfr.Nr. 353 des BzV Axel W. Sauerteig              Leises Berlin

Wie hat sich das Bezirksamt bislang an der Lärmaktionsplanung der Senatsverwaltung ,,Leises Berlin“ beteiligt und beschäftigt sich das Bezirksamt auch mit den zahlreichen Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Bezirk?

Mdl.Anfr.Nr. 355 des BzV Marcus Worm              Ehemaliger Lidl-Markt Lindenstraße

Ist dem Bezirksamt bekannt, wem das Gelände des ehemaligen Lidl Marktes in der Lindenstraße gehört und hat das Bezirksamt Kenntnis, welche Pläne es für das Gebäude gibt?

Mdl.Anfr.Nr. 356 des BzV Marcus Worm              Wohnaufwendungsverordnung

Rechnet das Bezirksamt damit, dass die Wohnaufwendungsverordnung vom Sozialgericht für ungültig erklärt wird und, wenn ja, bringt das Bezirksamt sich in den Prozess mit ein, dass eine gültige Grundlage zur Berechnung der Angemessenheit von Wohnraum zu Stande kommt?

Mdl.Anfr.Nr. 359 der BzV Romana Seth              Bänke in der Kiefholzstraße

Was stand bisher der Umsetzung des BVV-Beschlusses vom 25. August 2011 (Drs. VI/1819, 1153/11/53) zur Wieder-Aufstellung von Sitzbänken in der Kiefholzstraße, nahe den Eingängen zum dortigen Friedhof, im Wege und wann kann mit der Realisierung gerechnet werden?

Mdl.Anfr.Nr. 360 des BzV Udo Voigt              Elcknerplatz

Welche Änderungen in der Planung und Gestaltung des Elcknerplatzes werden sich ergeben, wenn der Regionalbahnhof Köpenick nicht gebaut werden sollte?

Mdl.Anfr.Nr. 361 des BzV Fritz Liebenow              Werbemittelkonzept

Wird mit der Eröffnung des neuen Großflughafens BER ein neues und erweitertes Werbemittelkonzept geplant, um mehr Touristen zu veranlassen den Bezirk zu besuchen?

Mdl.Anfr.Nr. 362 des BzV Fritz Liebenow              Köpenicker Schloss

Welche Maßnahmen werden ergriffen, eine ganzjährige sechstägige Öffnung des Köpenicker Schlosses zu erreichen?

Mdl.Anfr.Nr. 363 des BzV Peter Groos              Umzug

Hat das Bezirksamt den Zeitplan für die umfangreichen Umzüge von Verwaltungsdienststellen festgelegt?

Mdl.Anfr.Nr. 351 der BzV Andrea Gerbode              Schmollerplatz: Gehweg zwischen Supermarkt und
Grünanlage

Handelt es sich bei dem Gehweg zwischen Supermarkt und Grünanlage am Schmollerplatz um einen öffentlichen Gehweg und, falls nicht, wem obliegt das Geh- und Fahrtrecht und beinhaltet dieses Recht auch das Befahren und Parken auf diesem Gehweg?

Mdl.Anfr.Nr. 354 des BzV Axel W. Sauerteig              Ampelphasen

Warum wurden die Ampelphasen an der Kreuzung Schnellerstraße/Karlshorster Straße verändert und sind nicht mehr aufkommensabhängig geregelt?

Mdl.Anfr.Nr. 357 des BzV Marcus Worm              Mehr Krankenhausbetten für Treptow-Köpenick

Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, sich dafür einzusetzen, dass die Anzahl der Kranken-hausbetten im Bezirk erhöht wird, gerade im Hinblick auf die demographische Entwicklung?

Mdl.Anfr.Nr. 358 des BzV Marcus Worm              „Sicher essen“ – ein Flop?

Ist dem Bezirksamt bekannt, warum die Seite www.berlin.de/sicher-essen keine Ergebnisse mehr anzeigt?