Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-17
Preis für Zivilcourage Teil 1
Preis für Zivilcourage Teil 2
Preis für Zivilcourage Teil 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0398  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VII/0399  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0400  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-17      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht  
VII/0416  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018  
VII/0415  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum S-Bahnhof "Oberspree"  
VII/0279  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Entwurf des Bebauungsplans XVI-6B nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-6B im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim  
Enthält Anlagen
VII/0395  
    13.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0221/17/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

  1. Den Entwurf des Bebauungsplans XVI-6B vom 8. Dezember 2011 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 155/13) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 155/13).
  2. Den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XVI-6B (Anlage 3 zum BA-Beschluss 155/13).
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 11.2  
Sondermittel für Alt-Treptower Kinderladen Elterninitiative e. V. (SM 1301)  
VII/0397  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Freundeskreis Brücke der Herzen (SM 1306)  
Enthält Anlagen
VII/0418  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Beschränkung der hindernisfreien Korridore
Enthält Anlagen
VII/0307  
Ö 12.2  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone
Enthält Anlagen
VII/0309  
Ö 12.3  
Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VII/0334  
Ö 12.4  
Ausbau des Trampelpfades zu einem regulären Weg von der Bushaltestelle der Linie 265 "S Treptower-Park" zum Bahnhof Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/0354  
Ö 12.5  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße
Enthält Anlagen
VII/0359  
Ö 12.6  
„Gleislinse“ - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben
Enthält Anlagen
VII/0380  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Passieren des Landschaftsparks Rudow-Altglienicke mit Ponys
Enthält Anlagen
VII/0387  
Ö 12.8  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0368  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Straßenbahn 61  
Enthält Anlagen
VII/0382  
Ö 12.10  
Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern  
VII/0384  
Ö 12.11  
Taktverdichtung Buslinie 170  
Enthält Anlagen
VII/0360  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden
Enthält Anlagen
VII/0357  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Stellenwirtschaft 2013  
Enthält Anlagen
VII/0417  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Schulweg der Schmöckwitzer Inselschule sichern  
VII/0401  
Ö 14.2  
Wohnaufwendungenverordnung anpassen  
Enthält Anlagen
VII/0402  
Ö 14.3  
Fördermöglichkeiten zur Energetischen Sanierung nutzen  
VII/0403  
Ö 14.4  
„Gleislinse“ - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben (2)  
Enthält Anlagen
VII/0396  
Ö 14.5  
Aufwertung Umfeld Bürgerhaus Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0404  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten  
Enthält Anlagen
VII/0405  
Ö 14.7  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0406  
Ö 14.8  
Sitzbank Haltestelle Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VII/0407  
Ö 14.9  
Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle  
VII/0408  
Ö 14.10  
Künftige Bibliothek in „Mittelpunktbibliothek Treptow Alte Feuerwache“ benennen  
VII/0409  
Ö 14.11  
Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0410  
Ö 14.12  
Schulhelfer  
Enthält Anlagen
VII/0411  
Ö 14.13  
Schulobst ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0412  
Ö 14.14  
Stadtteilbibliothek Friedrichshagen  
VII/0413  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Personalabbaukonzept des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VII/0419  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Wohnungen statt Autobahn  
VII/0414  
                 
 
 

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