Tagesordnung - 14. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-14

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
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Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/0325  
Ö 4  
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Bürgerfragestunde  
VII/0324  
Ö 5  
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Informationen des BzBm      
Ö 6  
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Mündliche Anfragen  
VII/0326  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-14      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr erneut einfordern  
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VII/0305  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13-1 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-13-1 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
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VII/0322  
Ö 11.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017  
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VII/0342  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Auffahrt Spindlersfelder Brücke  
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VII/0139  
Ö 12.2  
Veröffentlichung von Bebauungsplänen  
VII/0169  
Ö 12.3  
Regionales Entwicklungskonzept BER - Erweiterung  
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VII/0256  
Ö 12.4  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
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VII/0286  
Ö 12.5  
Kreuzung Brigittenweg – Blindschleichengang in Altglienicke besser kenntlich machen  
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VII/0311  
Ö 12.6  
Lichtsignal zum Rechtsabbiegen installieren  
Enthält Anlagen
VII/0314  
Ö 12.7  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
VII/0316  
Ö 12.8  
Vernetzung von Jugend und Schule unterstützen  
VII/0133  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Kooperation von Schule und Jugend lebensnah gestalten  
VII/0313  
Ö 12.10  
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Bezirkshaushaltsrechnung 2010  
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VII/0022  
Ö 12.11  
Volkshochschule
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VII/0276  
Ö 12.12  
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Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus  
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VII/0310  
Ö 12.13  
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Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013
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VII/0320  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Privatsphäre von Engagierten schützen
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VII/0270  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Freifunk in den Rathäusern Treptow und Köpenick
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VII/0278  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen  
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VII/0300  
Ö 12.17  
Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen  
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VII/0312  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungspläne XVI-79 ("Süd-Ost-Verbindung, Nordteil") und XVI-80 ("Süd-Ost-Verbindung, Südteil") hier: Einstellung der Planaufstellungsverfahren  
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VII/0321  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-13-1 ("Lindenstr. 33") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 7. Februar 2012 (Nachtrag vom 5.November 2012) für das Grundstück Lindenstraße 33 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
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VII/0323  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-40 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Schnellerstraße West") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
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VII/0327  
Ö 13.4  
Standortentwicklungskonzept für das Gebiet Wuhlheide in Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide - Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung -  
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VII/0328  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
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Sanierung des Rathaushofs Köpenick  
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VII/0330  
Ö 14.2  
Betreuungsbedarf im Schulhort aus familiären, pädagogischen oder sozialen Gründen  
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VII/0331  
Ö 14.3  
Ökologische Aspekte bei Neuausschreibungen für Essenanbieter beachten  
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VII/0332  
Ö 14.4  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Aufhebung BVV- Beschluss 0070/08/12 "Ausweisung der Kosten je Schlussbericht" (Drs. VII/0108)  
VII/0329  
Ö 14.6  
Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche  
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VII/0334  
Ö 14.7  
Linksabbiegen Südostallee  
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VII/0335  
Ö 14.8  
Mehrwegverpackungen für Schulmilch  
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VII/0336  
Ö 14.9  
Verkehrsregelung Elcknerplatz  
VII/0337  
Ö 14.10  
Unterstützung Lottomittelantrag des "Flutgraben e. V."  
VII/0341  
Ö 14.11  
Barrierefreie Spielgeräte  
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VII/0338  
Ö 14.12  
Charakter des bezirklichen Kulturkalenders erhalten  
VII/0339  
Ö 14.13  
Hinweisschild des Bürgerhauses Altglienicke instand setzen  
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VII/0340  
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 169/14/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bereits seit einiger Zeit beschädigte Anzeigetafel mitsamt der in der Vorrichtung befindlichen Briefkästen vor dem Gebäudekomplex Ortolfstraße 182/184, die der Postversorgung und der Information zu den Angeboten der in dem Gebäude befindlichen zentralen Einrichtungen, wie dem Bürgerhaus, dem Kiezklub, der Bibliothek sowie dem Jugendtreff dient, wieder instand zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

 

Ö 14.14  
Sicherung der Schülerclubs in 2013 und Zwischenfinanzierung der Friedrichshagener Str. 8 P (Musikschule) im ersten Halbjahr 2013  
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VII/0343  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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