Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV, Herr Stock informiert:

Es liegen 2 Dringlichkeiten vor.

1. Drs. VII/0342, Investitionsplanung 2013 bis 2017.

Abstimmung: Einstimmig wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.2 eingeordnet und befindet sich auf der Konsensliste.

2. Die Dringlichkeit der Drs. VII/0343 wird durch den Ausschussvorsitzenden Herrn BzV Groos  begründet. Er schlägt die gemeinsame Behandlung mit TOP 12.13, VII/0320 vor.

Abstimmung: Einstimmig wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.14 eingeordnet.

Der BzVV

-       gibt Korrekturen in den Mitteilungen des Vorstehers (Austauschblatt zur 2. Seite der lfd. Nr. 640) bekannt;

-       informiert über  nachträgliche Verteilung der Beschlussempfehlungen zu den TOP 12.13 bis 12.16, eines Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE zum TOP 14.1;

-       informiert über die Zurückziehung des Antrages unter TOP 12.2, VII/0169;

-       teilt mit, dass TOP 12.17 entfällt, da der A. f. HhPVGO keine Beschlussempfehlung eingereicht hat.

Die geänderte TO wird einstimmig bestätigt.