Tagesordnung - 14. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-14

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/0325  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0324  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0326  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-14      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr erneut einfordern  
Enthält Anlagen
VII/0305  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13-1 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-13-1 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
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VII/0322  
Ö 11.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
VII/0342  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Auffahrt Spindlersfelder Brücke  
Enthält Anlagen
VII/0139  
Ö 12.2  
Veröffentlichung von Bebauungsplänen  
VII/0169  
Ö 12.3  
Regionales Entwicklungskonzept BER - Erweiterung  
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VII/0256  
Ö 12.4  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/0286  
Ö 12.5  
Kreuzung Brigittenweg – Blindschleichengang in Altglienicke besser kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VII/0311  
Ö 12.6  
Lichtsignal zum Rechtsabbiegen installieren  
Enthält Anlagen
VII/0314  
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

 

   
    22.11.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

   
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 165/14/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Schnellerstraße Ecke Karlshorster Straße für das Rechtsabbiegen, von der Schnellerstraße aus Richtung Adlershof in die Karlshorster Straße in Richtung Oberschöneweide bis zur Inbetriebnahme der Südostverbindung, ein Lichtsignal zum Rechtsabbiegen installiert wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

 

Ö 12.7  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
VII/0316  
Ö 12.8  
Vernetzung von Jugend und Schule unterstützen  
VII/0133  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Kooperation von Schule und Jugend lebensnah gestalten  
VII/0313  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2010  
Enthält Anlagen
VII/0022  
Ö 12.11  
Volkshochschule
Enthält Anlagen
VII/0276  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
VII/0310  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013
Enthält Anlagen
VII/0320  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Privatsphäre von Engagierten schützen
Enthält Anlagen
VII/0270  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Freifunk in den Rathäusern Treptow und Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0278  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen  
Enthält Anlagen
VII/0300  
Ö 12.17  
Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen  
Enthält Anlagen
VII/0312  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungspläne XVI-79 ("Süd-Ost-Verbindung, Nordteil") und XVI-80 ("Süd-Ost-Verbindung, Südteil") hier: Einstellung der Planaufstellungsverfahren  
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VII/0321  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-13-1 ("Lindenstr. 33") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 7. Februar 2012 (Nachtrag vom 5.November 2012) für das Grundstück Lindenstraße 33 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0323  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-40 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Schnellerstraße West") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0327  
Ö 13.4  
Standortentwicklungskonzept für das Gebiet Wuhlheide in Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide - Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung -  
Enthält Anlagen
VII/0328  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Sanierung des Rathaushofs Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0330  
Ö 14.2  
Betreuungsbedarf im Schulhort aus familiären, pädagogischen oder sozialen Gründen  
Enthält Anlagen
VII/0331  
Ö 14.3  
Ökologische Aspekte bei Neuausschreibungen für Essenanbieter beachten  
Enthält Anlagen
VII/0332  
Ö 14.4  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Aufhebung BVV- Beschluss 0070/08/12 "Ausweisung der Kosten je Schlussbericht" (Drs. VII/0108)  
VII/0329  
Ö 14.6  
Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VII/0334  
Ö 14.7  
Linksabbiegen Südostallee  
Enthält Anlagen
VII/0335  
Ö 14.8  
Mehrwegverpackungen für Schulmilch  
Enthält Anlagen
VII/0336  
Ö 14.9  
Verkehrsregelung Elcknerplatz  
VII/0337  
Ö 14.10  
Unterstützung Lottomittelantrag des "Flutgraben e. V."  
VII/0341  
Ö 14.11  
Barrierefreie Spielgeräte  
Enthält Anlagen
VII/0338  
Ö 14.12  
Charakter des bezirklichen Kulturkalenders erhalten  
VII/0339  
Ö 14.13  
Hinweisschild des Bürgerhauses Altglienicke instand setzen  
Enthält Anlagen
VII/0340  
Ö 14.14  
Sicherung der Schülerclubs in 2013 und Zwischenfinanzierung der Friedrichshagener Str. 8 P (Musikschule) im ersten Halbjahr 2013  
Enthält Anlagen
VII/0343  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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