Tagesordnung - 40. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	40. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 03.12.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Meißner vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Bebauungsplan XVI-53 ("Ortskern Alt-Müggelheim") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0884
Ö 4		Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0885
Ö 5		Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern	VI/0889
Ö 6		Cabuwazi baurechtlich absichern	VI/0891
Ö 7		Straßenausbaubeitragsgesetz, Ausführung Straßenausbau in der Mozartstraße (dazu auch Brief der Eigentümer an Stadtrat beachten)
Ö 8		Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes	VI/0896
	27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.12 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	03.12.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 8 - vertagt


	07.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 5 - vertagt


	14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:6:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bau von Radverkehrsanlagen und Baumaßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs von der Beitragspflicht nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz ausgenommen werden. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 6. Enthaltung: 0.

	29.01.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 566/26/09
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bau von Radverkehrsanlagen und Baumaßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs von der Beitragspflicht nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz ausgenommen werden. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 28 dagegen: 24. Enthaltung: 0.

	14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 9		Bürgerbus in Treptow-Köpenick	VI/0854
Ö 10		Umgestaltung Platz der Befreiung	VI/0855
Ö 11		Sonstiges

Legende

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Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
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