Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Meißner vor)  

Protokoll der 37. Sitzung

Herr Nock stellt richtig:

·            In der 37. Sitzung wurde zum Protokoll der 35. Sitzung folgendes korrigiert: Im TOP1 2.Absatz muss es heißen “Zum Protokoll der 33.Sitzung gibt es durch das BA die Klarstellung.........”. , auf S.3 Waldstr. statt Wallstr.

·            Im TOP 4 muss es heißen: “VLB” statt VEB und “Berner Group” statt Wernergruppe

Frau Meißner stellt klar:

·            Sie habe sich nicht dafür ausgesprochen, das Bauvorhaben von Hellweg abzulehnen- der Bau stehe ja schon und ist nach § 34 genehmigt. Der Satz ist zu streichen. Dafür soll eingefügt werden: ”Nach den Bedenken ihrer Vorredner und der Kritik am BA (vollendete Tatsachen/ ständige Getriebenheit) hat Frau Meißner deutlich gemacht, dass nach dem BezVG die Bezirksverordneten entscheiden, ob sie dem Bebauungsplan in der vorliegenden Form zustimmen können.“

Frau Löbel wünscht folgende Änderungen und Ergänzungen:

·            zu TOP 3: Änderung im 1. Absatz “35 000 m² insgesamt statt 15 000m²;

·            Ergänzung 2. Absatz: “Das im Konzept dargestellte Potential bleibt aufgrund der aktuellen Bestandsanalyse im Bezirk unter diesen Vorgaben und zeichnet damit die konkreten Möglichkeiten nach.”

·            im 3. Absatz: Hinweis auf “500m bzw. 800m”

·            4. Absatz auf Frage nach Bauantrag Discounter Segelfliegerdamm: ”wurde erteilt, da das bestehende Zentrenkonzept 2004 keine Handhabung ermöglichte bzw. eine räumliche Versorgungslücke (500m Radius) vorhanden war.”

·            letzter Absatz: zum Gutachten Zentrenkonzept: ”Hier war folgendes vereinbart:

·            Übergabe von farbigen Exemplaren der Kurzfassung über BVV-Büro an Fraktionen(5)-jetzt 7- per Post geliefert

·            Vorstellung des Konzeptes im Januar 2009 vor dem BA Beschluss im Ausschuss (nach Abwägung)”

·            zu TOP 4: 1.Absatz: “Die TLG hat für den Beb-Plan XV64bb ein Gutachterverfahren für ein städtebauliches Konzept durchgeführt.”

·            2.Absatz: Änderung 2. Satz: “Der Bebauungsplan XV 58bb sieht Gewerbe und Sondergebiet für Einzelhandel und Sport vor.”

·            4. Absatz: Streichung des Satzes + Änderung: “Es wurde über den Sachstand zum geplanten Baumarkt Hellweg berichtet, die im Bebauungsplan vorgesehene Verkehrslösung wurde im Ausschuss erläutert.”