Tagesordnung - 1. (öffentliche / konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 1. (öffentliche / konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 05.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: konstituierende
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Protokoll 40. Sitzung TiefOrd

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden Vorschlagsrecht: Fraktion der CDU      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden Voschlagsrecht: Fraktion B'90/Grüne      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers      
Ö 5  
Tagesordnung und Protokollkontrolle (40. Sitzung vom 30.04.2021 / VIII. WP)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Überweisungen aus der VIII. Wahlperiode      
Ö 7.1  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 7.2  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 7.3  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 7.4  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100 (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 7.5  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 7.6  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 7.7  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 7.8  
Sicherheit hat Vorfahrt – Schulwegsicherung an der Schule an der Wuhlheide (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1313  
Ö 7.9  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/1340  
Ö 7.10  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
Ö 7.11  
"Essbarer Wildpflanzenpark" für Treptow-Köpenick (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1373  
Ö 7.12  
Konzept für Fahrradhochstraßen (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1378  
Ö 7.13  
Demonstrationen möglichst aus dem Gartendenkmal Treptower Park / Kriegsgräberstätte "Sowjetisches Ehrenmal" verlagern (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1410  
Ö 7.14  
Kreuzung Schulzendorfer Straße / Dahmestraße sicherer gestalten (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1414  
Ö 7.15  
Leitziele und generelle Handlungsempfehlungen der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1428  
Ö 7.16  
Diskriminierungsfreier Dresscode in der Plansche (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1430  
Ö 7.17  
Befestigung der Seitenstreifen zum Zwecke des Parkens in der Odernheimer Straße (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1431  
Ö 7.18  
Verkehrssicherheit im Rodelbergweg / Neue Krugallee im Ortsteil Baumschulenweg (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1432  
Ö 7.19  
Querungshilfe Müggelheimer Damm auf der Höhe von ALDI / NORMA in Müggelheim (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1438  
Ö 7.20  
Sicherheit und Regeln in Alt-Treptow – alle müssen an einen Tisch (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1440  
Ö 7.21  
Ausbau Fahrradweg Lindenstraße / Godbersenstraße (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1449  
Ö 7.22  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 7.23  
Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1461  
Ö 7.24  
Ausflugsparken im Treptower Park wieder ermöglichen (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1464  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 09.09.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung mit Ablauf der Wahlperiode an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1464

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Puschkinallee entlang der neuen Busspur am Wochenende das Parken wieder zugelassen wird.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.05.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:10:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und UmNatGr (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.24 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.17 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.19 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.19 - vertagt
   
   
    09.05.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 09.09.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung mit Ablauf der Wahlperiode an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1464

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Puschkinallee entlang der neuen Busspur am Wochenende das Parken wieder zugelassen wird.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.05.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 17; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der Einz-BzV (Tierschutzpartei) abgelehnt.

Ö 7.25  
Alternativangebote entwickeln und Treptower Park nachts öffnen (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1466  
Ö 7.26  
Farbschmierereien im öffentlichen Raum konsequent beseitigen und ahnden (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1467  
Ö 7.27  
Verkehrsberuhigung im Bereich Werderstraße / Altglienicke (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1468  
Ö 7.28  
Verkehrssicherheit in der Wilhelminenhofstraße (Höhe Rathenauhallen) in Oberschöneweide (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1469  
Ö 8     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 8.1  
Berlewitzweg als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0027  
Ö 8.2  
Beseitigung der Absenkung der Straße Zur Fähre nahe Bauersee  
Enthält Anlagen
IX/0028  
Ö 8.3  
Ersatzglascontainer in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0029  
Ö 8.4  
Ertüchtigung des Berlewitzweges  
Enthält Anlagen
IX/0030  
Ö 8.5  
Fußgängerüberweg vor der Müggelheimer Grundschule  
Enthält Anlagen
IX/0031  
Ö 8.6  
Zugang zu einer Badestelle erleichtern  
Enthält Anlagen
IX/0032  
Ö 8.7  
Adlergestell und Michael-Brückner-Straße zwischen Bürgeramt und S-Bahnhof Johannisthal als Sperrzone für Miet-E-Scooter ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0045  
Ö 8.8  
Gemeinschaft nach Covid 19 stärken, Grillen ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0048  
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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