Drucksache - 0312/V (neu)  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die 2016 erhobene Statuserhebung (Gebäudecheck) des Sanierungsstaus und der Sanierungsbedarfe an den Schulen in Steglitz-Zehlendorf weiterhin jährlich unter Beachtung folgender Aspekte fortzuschreiben:

• Jährliche Begehung zur Begutachtung der Schulgebäude unter Beteiligung der Schulleitungen

• Kontinuierliche Pflege der entsprechenden Datenbank

• Veröffentlichung der Übersicht der Sanierungsbedarfe auf der Homepage des Bezirkes sowie

• Information der schulischen Gremien des Bezirks in geeigneter Form.

Das Bezirksamt wird ferner gebeten, mit der Erhebung die innere Infrastruktur der Gebäude zu erfassen und damit eine Grundlage für ein Monitoring des technischen Modernisierungsbedarfs an den Schulen zu schaffen.

Begründung:

Ziel einer regelmäßigen Erhebung des Gebäudezustands der Schulen in Steglitz-Zehlendorf nach einheitlichen Kriterien ist es, verlässliche Daten langfristig zu erheben und somit zu einer deutlichen Verbesserung der Qualität der Immobilienbetreuung, des Baumanagements und des baulichen Zustands der Schulimmobilien beizutragen.

Die jährliche Statuserhebung soll nicht nur den Sanierungsbedarf der Schulen beschreiben, sondern auch in transparenter Weise dokumentieren, welche Maßnahmen bereits stattgefunden haben.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09. Mai 2017

Für die Fraktion der CDU    Für die GRÜNE-Fraktion

Hippe  Dr. Bone-Winkel   Steinhoff/Wojahn

Der Antrag wurde am 06.06.2017 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die 2016 erhobene Statuserhebung (Gebäudecheck) des Sanierungsstaus und der Sanierungsbedarfe an den Schulen in Steglitz-Zehlendorf weiterhin jährlich unter Beachtung folgender Aspekte fortzuschreiben:

• Jährliche Begehung zur Begutachtung der Schulgebäude unter Beteiligung der Schulleitungen, wobei die Schulleitungen die schulischen Gremien geeignet beteiligen sollen

• Kontinuierliche Pflege der entsprechenden Datenbank

• Veröffentlichung der Übersicht der Sanierungsbedarfe auf der Homepage des Bezirkes sowie

• Information der schulischen Gremien des Bezirks in geeigneter Form.

Das Bezirksamt wird ferner gebeten, mit der Erhebung die innere Infrastruktur der Gebäude zu erfassen und damit eine Grundlage für ein Monitoring des technischen Modernisierungsbedarfs an den Schulen zu schaffen.

Begründung:

Unverändert“

Die FDP-Fraktion ist dem Antrag in geänderter Fassung beigetreten.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in geänderter Fassung mit 19 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrages in geänderter Fassung empfohlen.

Rolle, Lars

Ausschussvorsitzender

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur wurde am 29.06.2017 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Hochbau-, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die 2016 erhobene Statuserhebung (Gebäudecheck) des Sanierungsstaus und der Sanierungsbedarfe an den Schulen in Steglitz-Zehlendorf weiterhin jährlich unter Beachtung folgender Aspekte fortzuschreiben:

• Jährliche Begehung zur Begutachtung der Schulgebäude unter Beteiligung der Schulleitungen, wobei die Schulleitungen die schulischen Gremien geeignet beteiligen sollen

• Kontinuierliche Pflege der entsprechenden Datenbank

• Veröffentlichung der Übersicht der Sanierungsbedarfe auf der Homepage des Bezirkes sowie

• Information der schulischen Gremien des Bezirks in geeigneter Form.

Das Bezirksamt wird ferner gebeten, mit der Erhebung die innere Infrastruktur der Gebäude zu erfassen und damit eine Grundlage für ein Monitoring des technischen Modernisierungsbedarfs an den Schulen zu schaffen.

Dem zuständigen Ausschuss ist in der letzten Sitzung des Jahres zu berichten.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Lücke

Stellv. Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 11. Sitzung am 19.07.2017 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die 2016 erhobene Statuserhebung (Gebäudecheck) des Sanierungsstaus und der Sanierungsbedarfe an den Schulen in Steglitz-Zehlendorf weiterhin jährlich unter Beachtung folgender Aspekte fortzuschreiben:

• Jährliche Begehung zur Begutachtung der Schulgebäude unter Beteiligung der Schulleitungen, wobei die Schulleitungen die schulischen Gremien geeignet beteiligen sollen

• Kontinuierliche Pflege der entsprechenden Datenbank

• Veröffentlichung der Übersicht der Sanierungsbedarfe auf der Homepage des Bezirkes sowie

• Information der schulischen Gremien des Bezirks in geeigneter Form.

Das Bezirksamt wird ferner gebeten, mit der Erhebung die innere Infrastruktur der Gebäude zu erfassen und damit eine Grundlage für ein Monitoring des technischen Modernisierungsbedarfs an den Schulen zu schaffen.

Dem zuständigen Ausschuss ist in der letzten Sitzung des Jahres zu berichten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher