Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Jugendamt - Hilfen zur Erziehung
0321/V  
Ö 3.2  
Welche Folgen haben die Bauarbeiten für die Volkshochschule in Lichterfelde?
0300/V  
Ö 3.3  
Gewalt in der Grundschule
0329/V  
Ö 3.4  
„Berlin Entdecken“ Tag der Städtebauförderung 13.05.2017
Enthält Anlagen
0322/V  
Ö 3.5  
Sicherheit vor Kitas und Schulen
0301/V  
Ö 3.6  
Mehr Kitaplätze für Steglitz-Zehlendorf?
0214/V  
Ö 3.7  
Senkung der Anforderungen für KiTa-Personal
0310/V  
Ö 3.8  
Zu wenig Spielplätze im Bezirk
0328/V  
Ö 3.9  
Regenbogenbeflaggung während der Pride-Week 2017
0323/V  
Ö 3.10  
Was wird aus dem Botanischen Garten?
0302/V  
Ö 3.11  
Welche Schulsanierungen mittlerer Tranche plant der Bezirk?
0297/V  
Ö 3.12  
Sichere Spielplätze für Kinder
0326/V  
Ö 3.13  
Verkehrskollaps Steglitz-Zehlendorf?; Tegel offenhalten
0324/V  
Ö 3.14  
Treitschkestraße – was kann das Bezirksamt noch tun?
0303/V  
Ö 3.15  
Wie eng ist es in unseren Grundschulen?
Enthält Anlagen
0298/V  
Ö 3.16  
Straßenpumpen im Bezirk
0327/V  
Ö 3.17  
Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes
0304/V  
Ö 3.18  
Transparenz in der Stadtplanung unerwünscht?
0299/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten im Ausschuss Pflege, Soziales und Senioren
0311/V  
Ö 4.2  
Sondermittel der BVV für den Freundeskreis der Musikschule Berlin Steglitz-Zehlendorf e.V.
0259/V  
Ö 4.3  
Sondermittel der BVV für die Caritas Suchtmittelberatung Steglitz
0260/V  
Ö 4.4  
Ein Mehrgenerationensportplatz für Lichterfelde-Süd!
0052/V  
Ö 4.5  
Gedenk-Stele zur Erinnerung an die Erfassung und Verfolgung der Sinti und Roma durch die „Rassenhygienische und Erbbiologische Forschungsstelle“ des Reichgesundheitsamts 1935 bis 1945
Enthält Anlagen
0060/V (neu) (neu)  
Ö 4.6  
Veränderungen bei der Eignung für die maschinelle Winterreinigung
Enthält Anlagen
0061/V  
Ö 4.7  
Zebrastreifen über den Ahlener Weg
Enthält Anlagen
0069/V (neu)  
Ö 4.8  
Blindflug des Ordnungsamtes beenden – Statistik über Bürger_innenbeschwerden und verhängte Bußgelder einführen!
0152/V  
Ö 4.9  
Aktive Erinnerungskultur
Enthält Anlagen
0172/V  
Ö 4.10  
Platz nach Lucie Strewe benennen
Enthält Anlagen
0173/V  
Ö 4.11  
Treitschkestraße: Adressänderung Saturn
0179/V  
Ö 4.12  
Optimierung der Lichtsignalanlagen (LSA) im Bereich Lichterfelde-Süd
Enthält Anlagen
0226/V (neu)  
Ö 4.13  
Auswirkungen der Wahlen zum Abgeordnetenhaus auf den Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten
0042/V  
Ö 4.14  
Neubildung eines Bezirksbehindertenbeirates gemäß § 7 Absatz 5 des Gesetzes über die Gleichberechtigung von Menschen mit und ohne Behinderung (Landesgleichberechtigungsgesetz – LGBG)
Enthält Anlagen
0305/V (neu)  
Ö 4.15  
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes
0195/V  
Ö 4.16  
Wahl eines Vertreters für den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes
0258/V  
Ö 4.17  
Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Lehrkräfte an Berliner Musikschulen
Enthält Anlagen
0325/V (neu)  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisung in Ausschüsse    
Ö 5.1  
Jährliche Statuserhebung des Sanierungsstaus und der Sanierungsbedarfe an Schulen in Steglitz-Zehlendorf
0312/V (neu)  
Ö 5.2  
Prüfung des Raumpotentials an der Anna Essinger Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0268/V  
Ö 5.3  
ÖPNV-Anbindung der Goerzallee verbessern
Enthält Anlagen
0315/V (neu)  
Ö 5.4  
Entwurzelten Baumstumpf auf Indianerspielplatz in Lankwitz entfernen
0306/V  
Ö 5.5  
Steglitz-Zehlendorfer Wirtschaft stärken - Liegenschaftskataster veröffentlichen!
0264/V (neu)  
Ö 5.6  
Asbestregister für Steglitz-Zehlendorf
0261/V  
Ö 5.7  
Partnerschaft mit der Straffälligen- und Bewährungshilfe Berlin e.V
0269/V  
Ö 5.8  
Zweiter Eingang für den Friedhof Lankwitz
0316/V  
Ö 5.9  
Parkbänke erneuern
0307/V  
Ö 5.10  
Öffentliche Erleichterung Teil1 - Ausschreibung für den Betrieb öffentlicher Toiletten flexibel gestalten
0265/V  
Ö 5.11  
Pause während BVV-Sitzungen
0262/V  
Ö 5.12  
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke
Enthält Anlagen
0314/V (neu)  
Ö 5.13  
Sanierung der Fahrbahn in der Klingsorstraße
0270/V  
Ö 5.14  
Aufenthaltsqualität am Breitenbachplatz erhöhen – Autobahnbrücke abreißen!
0317/V (neu) (neu)  
Ö 5.15  
Spielplätze sicherer machen: Altersbeschränkung
0308/V  
Ö 5.16  
Öffentliche Erleichterung Teil2 – WCs im Bezirk sichern
0266/V  
Ö 5.17  
Sicher Am Schlachtensee
Enthält Anlagen
0271/V  
Ö 5.18  
Auf Orientierungsnummern hinweisen
0318/V  
Ö 5.19  
Bierpinsel - Denkmalschutz mit Ausnahme
0309/V  
Ö 5.20  
Friedhöfe keine Orte für qualvollen Tod von Kleinsäugern und Jungvögel
0267/V (neu)  
Ö 5.21  
Sichere Geschwindigkeit in der Wedellstraße
Enthält Anlagen
0272/V  
Ö 5.22  
Kein verkehrsbehinderndes Parken McNair
0276/V  
Ö 5.23  
Blindengerechte Bürgersteige
0273/V (neu)  
Ö 5.24  
Schmuddelecke auf McNair beseitigen
0277/V  
Ö 5.25  
Dringend notwendige Sanierung des Fahrradweges Kaiser-Wilhelm-Straße zwischen Zietenstraße und Seydlitzstraße in Richtung Lankwitz Kirche
0274/V  
Ö 5.26  
Mehr attraktive Grillflächen in Steglitz-Zehlendorf
0319/V (neu)  
Ö 5.27  
Waldfriedhof Zehlendorf pflegen
0275/V (neu)  
Ö 5.28  
Halteverbote vor Grundschulen einrichten (Zeichen 283)
0320/V  
Ö 5.29  
Spielende Kinder auf Spielplätzen besser schützen
0278/V (neu)  
Ö 5.30  
Zusätzliche Müllbehälter im öffentlichen Straßenland im Bereich Borstell- und Stephanstraße
0279/V  
Ö 5.31  
Wiedereinführung des Wochenmarktes am Steglitzer Damm
0280/V  
Ö 5.32  
Pflegeintervalle bei den Spielplätzen erhöhen
0281/V  
Ö 5.33  
Fußgängerüberweg Steglitzer Damm in Höhe Buhrowstraße
Enthält Anlagen
0282/V  
Ö 5.34  
Kontrolle über die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Liebenowzeile
Enthält Anlagen
0283/V  
Ö 5.35  
Die Treppen vom S-Bahnhof Sundgauer Straße zur Kilstetter bzw. Brettnacher Straße auch im Winter benutzbar machen
0284/V  
Ö 5.36  
Zebrastreifen Bolchener/ Sundgauer Straße sicherer machen
0285/V  
Ö 5.37  
Mehr Sicherheit vor dem Kindergarten der Stephanus-Kirchengemeinde in der Mühlenstraße/ Sundgauer Straße
Enthält Anlagen
0286/V  
Ö 5.38  
Zuverlässige Anbindung von und nach Zehlendorf-Süd mit dem Bus 101
Enthält Anlagen
0287/V (neu)  
Ö 5.39  
Endlich ein pünktlicher Bus M 48
Enthält Anlagen
0288/V  
Ö 5.40  
Bessere Sicht in der Kilstetter Straße
0289/V  
Ö 5.41  
Sauberer Kiez um den S-Bahnhof Sundgauer Straße
Enthält Anlagen
0290/V  
Ö 5.42  
Verkehrskonzept Schloßstraße
0291/V  
Ö 5.43  
Radweg Bismarckstraße
Enthält Anlagen
0292/V (neu)  
Ö 5.44  
U-Bahnhof Schloßstraße barrierefrei machen
Enthält Anlagen
0293/V  
Ö 5.45  
Mittelhandlauf im S Wannsee installieren
Enthält Anlagen
0294/V (neu) (neu)  
Ö 5.46  
Streetworker einsetzen
0296/V (neu)  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen    
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 6.1.1  
Stammbahn und Fahrradschnellweg
0049/V (neu)  
Ö 6.1.2  
Keine großflächige Entsiegelung des "Platz des 4. Juli"
0051/V  
Ö 6.1.3  
Gedenktag Guernica angemessen begehen
Enthält Anlagen
0092/V (neu)  
Ö 6.1.4  
Toilettenanzahl im Bezirk steigern
0098/V  
Ö 6.1.5  
Steglitz-Zehlendorf wird Mitglied in den internationalen MAYORS FOR PEACE.
Enthält Anlagen
0127/V (neu)  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Freiheit von Kitas und Eltern erhalten
Enthält Anlagen
0313/V  
Ö 7.2  
Schulsanierungsausschuss für Steglitz-Zehlendorf
0263/V  
Ö 7.3  
Weitergehende Hilfestellung für Menschen ohne Wohnung
Enthält Anlagen
0295/V (neu)  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 8.1  
Versetzung des Ernst-Reuter-Denkmals innerhalb des Rathauses Zehlendorf
Enthält Anlagen
0010/V  
Ö 8.2  
Arbeitsgruppe zur Modernisierung der BVV-Arbeit
0022/V  
Ö 8.3  
Ertüchtigung des Hubschraubersonderlandeplatzes am Campus Benjamin Franklin
0119/V (neu)  
Ö 8.4  
City Tree („Stadtbaum“ einmal anders)
Enthält Anlagen
0125/V (neu) (neu)  
             
 
 

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