Drucksache - 0061/V  

 
 
Betreff: Veränderungen bei der Eignung für die maschinelle Winterreinigung
Status:öffentlichAktenzeichen:81/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Semler, Kölsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
14.12.2016 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
16.02.2017 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
16.03.2017 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
27.04.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.05.2017 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 06.12.2016
BE UmNatTief vom 27.04.2017
Beschluss vom 17.05.2017
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 19.09.2017

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlungge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu überprüfen, welche Gehwege des Bezirkes, die bisher nicht in die Liste der nicht für eine maschinelle Winterreinigung geeigneten Gehwege aufgenommen worden sind, hier noch aufgenommen werden sollten.

Die betroffenen Hausbesitzer sind gesondert zu informieren.

 

Begründung:

 

Viele der teils historischen Gehwegpflasterungen sind nicht für die Belastung durch schwere Kehrfahrzeuge ausgelegt.

Das zerstörte Pflaster birgt Stolpergefahren für die Fußnger; eine fachgerechte Sanierung der Gehwege ist nur mit erheblichen finanziellen Mitteln durchzuführen.

Dies könnte durch einen sensibel durchgehrten Winterdienst vermieden werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 06. Dezember 2016

 

 

r die SPD-Fraktion

 

 

Semlerlsch

 

 

Der Antrag wurde am 27.04.2017 in der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und rgerbeteiligung beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlungge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, bei Veränderungen der Liste der nicht für eine maschinelle Winterreinigung geeigneten Gehwege die betroffenen Hausbesitzer per Pressemitteilung darüber zu informieren.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Prüfung der Gehwege auf Eignung für die maschinelle Winterreinigung“ in „Veränderungen bei der Eignung für die maschinelle Winterreinigung.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 9. Sitzung am 17.05.2017 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, bei Veränderungen der Liste der nicht für eine maschinelle Winterreinigung geeigneten Gehwege die betroffenen Hausbesitzer per Pressemitteilung darüber zu informieren.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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