Drucksache - 1238/IV  

 
 
Betreff: Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM
Status:öffentlichAktenzeichen:845
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, CDU-, GRÜNE- und Piraten-Fraktion
Verfasser:1. Buchta, Semler, Stingl
2. Hippe, Schellenberg/Köhne, Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.03.2015 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
09.04.2015 
47. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.04.2015 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 10.03.2015
2. BE HH vom 09.04.2015
3. Beschluss vom 22.04.2015
4. dazu gehörige BA-Vorlage zur Beschlussfassung vom 05.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung regelmäßig – mindestens einmal im Quartal – zu Objekten im Bezirk Bericht zu erstatten, über deren künftige Nutzung im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds/BIM beraten worden ist.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10. März 2015

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

Buchta                            Semler                            Stingl

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 09.04.2015 in der 47. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Haushaltsausschuss vertraulich nach den Sitzungen des Portfolio-Ausschusses des Liegenschaftsfonds/BIM zu Objekten im Bezirk Bericht zu erstatten, über deren künftige Nutzung beraten worden ist.“

 

Die CDU-Fraktion, die GRÜNE-Fraktion und die Piraten-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

--------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 37. Sitzung am 22.04.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Haushaltsausschuss vertraulich nach den Sitzungen des Portfolio-Ausschusses des Liegenschaftsfonds/BIM zu Objekten im Bezirk Bericht zu erstatten, über deren künftige Nutzung beraten worden ist.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen