Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 22.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Gutachten zur Sanierung der Fichtenberg-Oberschule
1264/IV  
Ö 3.2  
Umsetzung des Beschlusses Nr. 630 zur Drucksache Nr. 0875/IV - Regenrückhalteteich an der Osdorfer Straße / Fahrenheitstraße "entmüllen"
1262/IV  
Ö 3.3  
Schließung Mobiler Unterrichtsräume (MUR)
1294/IV  
Ö 3.4  
Hundeverbot an Schlachtensee und Krumme Lanke durchsetzbar?
1297/IV  
Ö 3.5  
Pflege der neu gepflanzten Fliederbüsche Schorlemer Allee
1263/IV  
Ö 3.6  
Datensicherheit
1292/IV  
Ö 3.7  
Kleingartenanlage Parkkolonie Nord
1295/IV  
Ö 3.8  
Mangelnde Information zur Sperrung der Hubertusbrücke
1293/IV  
Ö 3.9  
Cannabisdebatte
1296/IV  
Ö 3.10  
Öffnungszeiten des Sommerbades am Insulaner
1299/IV  
Ö 3.11  
Keine Bürgerbeteiligung bei Änderung von Parkregelungen?
1298/IV  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.1.1  
Eine weitere Staatliche Europaschule (SESB) für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1150/IV (neu)  
Ö 4.2     Abberufungen    
Ö 4.2.1  
Abberufung eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss
1268/IV  
Ö 4.3     Wahlen: Wahlvorschläge    
Ö 4.3.1  
Wahl eines Mitgliedes im Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten
1267/IV  
Ö 4.3.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Haushaltsausschuss
1269/IV  
Ö 4.3.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss
1270/IV  
Ö 4.3.4  
Wahl einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
1271/IV  
Ö 4.3.5  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Schulausschuss
1272/IV  
Ö 4.4     Haushaltsangelegenheiten: Ausschussanträge    
Ö 4.4.1  
Sondermittel der BVV für den Koreanischen Kulturverein Deutschland e.V.
1258/IV  
Ö 4.4.2  
Sondermittel der BVV für den Potsdamer Ruder Club Germania e.V.
1259/IV  
Ö 4.4.3  
Sondermittel der BVV für den Förderkreis des Museumsdorfes Düppel e.V.
1260/IV  
Ö 4.5     Bebauungspläne Vorlagen zur Kenntnisnahme und Empfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.5.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6-25 VE (Dahlemer Weg)
Enthält Anlagen
1257/IV  
Ö 4.6     Anträge    
Ö 4.6.1  
Die beiden Pflegestützpunkte im Bezirk noch bekannter machen
Enthält Anlagen
1284/IV (neu)  
Ö 4.6.2  
Resolution: Steglitz-Zehlendorf steht zu seiner Partnerstadt Charkiw
1285/IV  
Ö 4.7     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.7.1  
Masterplan Spielen und Bewegen
1093/IV  
Ö 4.7.2  
Einheitlicher B-Plan für das gesamte Gelände "Parks Range" und die Flächen bis zu den angrenzenden Straßen
1129/IV  
Ö 4.7.3  
Tempo 30 nachts am Krankenhaus Waldfriede
Enthält Anlagen
1133/IV  
Ö 4.7.4  
Investition in Bildung - ein neuer Bücherbus für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1135/IV  
Ö 4.7.5  
Sanierung des Spielplatzes Goerzallee / Ecke Altdorfer Straße
Enthält Anlagen
1136/IV  
Ö 4.7.6  
Kunst am Bau
Enthält Anlagen
1145/IV  
Ö 4.7.7  
Straße nach Günter Pfitzmann benennen
Enthält Anlagen
1148/IV  
Ö 4.7.8  
Ruhe für die Trauernden
1153/IV  
Ö 4.7.9  
Kulturentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf
1155/IV  
Ö 4.7.10  
Schulentwicklung "Campus Dreilinden"
1175/IV  
Ö 4.7.11  
Standort für das Beratungs- und Unterstützungs-Zentrum (BUZ) in der Plantagenstraße
1176/IV  
Ö 4.7.12  
"Mitternachtssportmöglichkeiten" im Bezirk einführen
Enthält Anlagen
1182/IV  
Ö 4.7.13  
Zuwegung für Menschen mit Behinderung an den Badeseen
1197/IV  
Ö 4.7.14  
Durchwegung des Spielplatzes an der Curtiusstraße
Enthält Anlagen
1199/IV  
Ö 4.7.15  
VHS-Sprachkursangebot für Flüchtlinge aufstocken
Enthält Anlagen
1201/IV  
Ö 4.7.16  
Vorhandene Naturverjüngung zu neuen Bäumen entwickeln
Enthält Anlagen
1203/IV  
Ö 4.7.17  
Einbahnstraße an der Erich-Kästner-Schule
1206/IV  
Ö 4.7.18  
Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM
Enthält Anlagen
1238/IV  
Ö 4.7.19  
Orientierung für Bus-Fahrgäste am S-Bahnhof Zehlendorf
1242/IV (neu)  
Ö 4.7.20  
Fahrradführung Kamenzer Damm/Ecke Malteserstraße
Enthält Anlagen
1247/IV  
Ö 4.7.21  
Dialog-Display für die Altdorfer Straße
1248/IV  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1     Dringlichkeiten: Dringlichkeitsanträge    
Ö 5.1.1  
Verbleib der Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Steglitz-Zehlendorf sichern
Enthält Anlagen
1300/IV (neu)  
Ö 5.2     Anträge    
Ö 5.2.1  
Ombudsstelle beim JobCenter Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1273/IV (neu)  
Ö 5.2.2  
Bei Bauanträgen die Einhaltung der Energieeinsparungsverordnung (EnEV) prüfen und aktiv beraten
Enthält Anlagen
1279/IV  
Ö 5.2.3  
Neue Parkregelung am Steglitzer Damm anwohnerfreundlicher gestalten
1288/IV  
Ö 5.2.4  
Taxi-Halteplatz am S-Bahnhof Lankwitz
Enthält Anlagen
1276/IV  
Ö 5.2.5  
Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose in 2015 vollständig ausschöpfen
1274/IV (neu)  
Ö 5.2.6  
Busanbindung in Nikolassee sichert Mobilität
1280/IV (neu)  
Ö 5.2.7  
Schul-IT updaten
1289/IV  
Ö 5.2.8  
Einsicht in den aktuellen Stand über den Gesamtsanierungsbedarf des Fichtenberg-Gymnasiums
Enthält Anlagen
1277/IV  
Ö 5.2.9  
Dämmputz anbringen
Enthält Anlagen
1281/IV  
Ö 5.2.10  
Schulen mehr Autonomie einräumen
1278/IV (neu)  
Ö 5.2.11  
Ruhebänke in der Argentinischen Allee (beidseitig zwischen Waltraudstraße und U-Bhf. Onkel-Toms-Hütte)
Enthält Anlagen
1291/IV (neu)  
Ö 5.2.12  
Familienfreundlicher Bezirk I: Elternbefragung zu Kinderbetreuung
1283/IV  
Ö 5.2.13  
Überörtlicher Radweg von der Albrechtstraße bis Kleinmachnow/ Teltow
Enthält Anlagen
1287/IV  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 6.1.1  
Attraktive Veranstaltung mit verkaufsoffenem Sonntag in der Schloßstraße
Enthält Anlagen
0890/IV  
Ö 6.1.2  
Unterkünfte für Flüchtlinge suchen
1056/IV (neu)  
Ö 6.1.3  
Finanzierung der Integrationslotsen (Stadtteilmütter) sichern
Enthält Anlagen
1200/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Ende für Seniorenwohnen in der Mudrastraße?
1261/IV  
Ö 8     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen    
Ö 8.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 8.1.1  
Bezirkswohnraum Tautenburger Straße erhalten
0929/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Abgabe des Wohnhauses Tautenburger Str. 34 sowie der Grundstücke Tautenburger Str. 32 und 37/39 (darauf befindlich per Generalmietvertrag angemietete Wohnhäuser der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte mbH) an die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH mit dem Ziel der Veräußerung des Wohnhauses und der Grundstücke durch die BIM per Direktvergabe an die städtische Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte mbH, mit dem Ziel, Seniorenwohnen weiterhin zu gewährleisten
1265/IV  
Ö 9.2  
Abgabe der Wohnhäuser Dreilindenstr. 81, 83 und 85 sowie der Seniorenwohnhäuser Mudrastraße 1, 5, 9 und 11 an die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH mit dem Ziel der Veräußerung der Wohnhäuser durch die BIM per Direktvergabe an eine städtische Wohnungsbaugesellschaft
1266/IV  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Pflegestützpunkte im Bezirk bekannter machen
1275/IV  
Ö 10.2  
Die beiden Pflegestützpunkte im Bezirk bekannter machen
1290/IV  
Ö 10.3  
Einrichtung einer Ombudsstelle
1282/IV  
Ö 10.4  
Ruhebänke in der Argentinischen Allee (beidseitig zwischen Waltraudstraße und U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte)
1286/IV  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 11.1  
Transparenz der Vorlage zum Beschluss Nr. 907 "Badestellen Schlachtensee"
1196/IV  
Ö 11.2  
Schulweg zur Mühlenau-Grundschule sichern
1213/IV  
Ö 11.3  
Voruntersuchung Milieuschutzgebiete initiieren
Enthält Anlagen
1241/IV (neu) (neu)  
Ö 12  
Schlusswort des Vorstehers    
             
 
 

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