Auszug - Pflege weiterer Parks und Grünflächen durch die BSR
Frau Bezirksstadträtin Schellenberg führt aus, dass es sich hier um ein Pilotprojekt handelt; in der neuen Saison – ab Juni 2018 (??) wird die BSR neben dem Paul-Ernst-Park außerdem die Grünanlage am Südostufer der Krummen Lanke sowie die Rönneby-Promenade mit reinigen. Der Schwerpunkt liegt aus Sicht der BSR auf touristisch interessanten Anlagen. Der Fachbereich Grünflächen hatte außerdem drei kleinere Grünanlagen bei den Einkaufszentren in der Schloßstraße benannt, diese wurden von der BSR nicht in das Reinigungsprogramm aufgenommen. BV Herr Kronhagel möchte wissen, wie denn das Ergebnis dieses Pilotprojektes aussieht – also ob die BSR langfristig sämtliche Parkanalgen Berlins reinigen wird. Grün FL Frau Osteresch erwidert, dass dieses Pilotprojekt fachlich begleitet wird. Sie ist Mitglied der Evaluierungsgruppe, in der die Bezirksämter und die Senatsverwaltungen zusammen das Projekt begleiten. Die Kosten der Reinigung für sämtliche Grünanlagen in Berlin würden nach Schätzung der BSR bei rund 130 Mio €/Jahr liegen. Aktuell bekommen alle Berliner Fachbereiche Grünflächen für die Reinigung UND der gärtnerischen Pflege der Grünanlagen zusammen nur 110 Mio €/Jahr. Das weitere Vorgehen wird auf Senatsebene diskutiert werden und dann wird die Entscheidung vom Finanzsenator getroffen werden müssen. BV Herr Henning weist darauf hin, dass es hier um Reinigung und nicht um Pflege von Parks geht. BV Herr Kronhagel ändert den Titel des Antrages in: „Reinigung weiterer Parks und Grünflächen durch die BSR“. Auch im Text wird „Pflege“ durch „Reinigung“ ersetzt.
Der Antrag wird vertagt. |
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