Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 21:51 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Umgestaltung des Parkplatzes Heerstraße - Gärtnereiring
Enthält Anlagen
1884/XIX  
Ö 1.2  
Sicheres Spandau - Straftaten durch Polizeipräsenz und Abschreckung bekämpfen
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 1.3  
Grünflächenpflege im Ostbereich des Bullengrabengrünzuges erweitern
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 1.4  
Sichtbarkeit von Poller im Bereich von Fuß- und Radwegen verbessern
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 1.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Ev. Kirche Spandau (XX-002)
0190/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Umwelt- und Gesundheitsschutz in der Klosterstraße
0185/XX  
Ö 2.2  
Seniorenwohnheim "Birkenhof" in Staaken
0226/XX  
Ö 2.3  
Freizeit- und Betreuungs-Situation von Jugendlichen in der Landstadt Gatow
0227/XX  
Ö 2.4  
Spandau-Tourismus auf der ITB
0228/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Umgestaltung des Zitadellenumfeldes: Planung stoppen
0286/XX  
Ö 6.2  
Vollständiges Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Spandau veröffentlichen
0287/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Mehr Schulhausmeister für die Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0290/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Kinder- und Jugendparlament für Spandau
0242/XX  
Ö 8.2  
Wohnen in Spandau - Adamshöfe in Spandau, Weverstr. 36/Melanchthonstr. 61/62
0236/XX  
Ö 8.3  
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 8.4  
Parken auf dem Parkplatz Am Stabholzgarten besser organisieren
0276/XX  
Ö 8.5  
Illegalen Straßenverkauf vor der Zitadelle unterbinden
0262/XX  
Ö 8.6  
ÖPNV-Bevorrechtigung
Enthält Anlagen
0243/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 31.05.2017    STATUS: öffentlich   
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    GREMIUM: Bauen, Verkehr und Grünflächen    DATUM: Di, 11.07.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den dafür zuständigen Stellen zu prüfen an welchen Stellen in Spandau eine Vorrangschaltung an Verkehrsampeln für den ÖPNV möglich wäre, und welche Knotenpunkte von einer Vorrangschaltung profitieren würden.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 24.01.2018    STATUS: öffentlich   
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 9.2  
Sauberes Spandau I - Vermüllung in der Landstadt Gatow verhindern!
0237/XX  
Ö 9.3  
Institutionelle Förderung der Jugendtheaterwerkstatt Spandau
0263/XX  
Ö 9.4  
Keramiksäule wiederaufbauen
Enthält Anlagen
0278/XX  
Ö 9.5  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg
0264/XX  
Ö 9.6  
Firmentickets fördern - für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0246/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit steigern und Hindernisse beseitigen
0245/XX  
Ö 10.2  
Spandauer Freizeit - Sanitäreinrichtung für Sportfreunde
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 10.3  
Patenschaft für in der Türkei inhaftierten Bürgermeister und Bürgermeisterinnen
0265/XX  
Ö 10.4  
Betckestraße sanieren - Freie Fahrt für die Feuerwehr
Enthält Anlagen
0281/XX  
Ö 10.5  
Geländer für den Bürgersaal
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 10.6  
Rektoren und Konrektoren-Besetzung an Spandauer Schulen
0247/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg
0248/XX  
Ö 11.2  
Integration ist der beste Weg für gesellschaftliche Akzeptanz II
Enthält Anlagen
0239/XX  
Ö 11.3  
Schilderreinigung am Uferweg Spandauer See
0268/XX  
Ö 11.4  
Den richtigen Blick
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 11.5  
Jubiläumsgeschenke
0267/XX  
Ö 11.6  
Wasserspender für Schulen
Enthält Anlagen
0249/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Nachtruhe und gesunder Schlaf für die Klosterstr.
0250/XX  
Ö 12.2  
Spandau mobil IV - Zeitweises Halteverbot in der Landstadt Gatow
Enthält Anlagen
0240/XX  
Ö 12.3  
Freies WLAN in den Wartebereichen der Verwaltungen in Spandau
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 12.4  
Hebebühne im Bürgersaal nutzen
Enthält Anlagen
0269/XX  
Ö 12.5  
Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" zeigen
Enthält Anlagen
0251/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Waldweg zwischen Pappelweg und Rustweg ebenen
0252/XX  
Ö 13.2  
"Verkehrsberuhigung" im Wohngebiet am Blasewitzer Ring!
0285/XX  
Ö 13.3  
Spandaus Stadtbild schöner machen - Verwahrloste graue Kästen vermeiden!
0271/XX  
Ö 13.4  
Beleuchtung
0253/XX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Verkehrssichere Treppe
Enthält Anlagen
0272/XX  
Ö 14.2  
Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in Spandau
0254/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfrage    
Ö 16.1  
Schutzhäuser für Menschen, die von häuslicher Gewalt bedroht sind
0284/XX  
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Informationsfluss im Rathaus
0274/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Pflegemaßnahmen am NSG Windmühlenberg
0255/XX  
Ö 18.2  
Kinder - Bildung - Zukunft - Ausbildungsplätze in Spandau
Enthält Anlagen
0233/XX  
Ö 18.3  
Beauftragung von Fremdfirmen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0270/XX  
Ö 18.4  
Betten in der Akutgeriatrie
Enthält Anlagen
0275/XX  
Ö 18.5  
Polizeieinsatz am Hans-Carossa-Gymnasium?
0260/XX  
Ö 18.6  
Verstoß gegen die Geschäftsordnung
0258/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
PKW-Nutzung in der Altstadt - Sonderrechte für Parteien?
0256/XX  
Ö 19.2  
Spandauer Freizeit III - Spielplatzsanierung in Spandau
Enthält Anlagen
0234/XX  
Ö 19.3  
Jugendtheaterwerkstatt
0273/XX  
Ö 19.4  
Mülleimer in Spandauer Grünanlagen
0277/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Raumgestaltung im Rathaus Spandau
0257/XX  
Ö 20.2  
Spandauer Umwelt I - Umweltschutzvorgaben bei der öffentlichen Auftragsvergabe beachten!
Enthält Anlagen
0235/XX  
Ö 20.3  
PIN-Strategie
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 20.4  
Zusammenarbeit mit Potsdam
0279/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Situation im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD)
Enthält Anlagen
0259/XX  
Ö 21.2  
Kinder - Bildung - Zukunft - Schulsanierungsprogramm 2017
Enthält Anlagen
0241/XX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 24.1  
Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern
0033/XX  
Ö 24.2  
Sicherheit vor Schulen und Kitas
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 24.3  
Grüner Pfeil für Rechtsabbieger
0083/XX  
Ö 24.4  
Sichtachsen an der Einmündung Stichstraße gewährleisten
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 24.5  
U-Bahnbau auch in Spandau realisieren
0131/XX  
Ö 24.6  
Weg an der Bürgerablage beleuchten
0132/XX  
Ö 24.7  
Spandau Mobil II
0134/XX  
Ö 24.8  
Spandau mobil III
0136/XX  
Ö 24.9  
Bäume an der Kurpromenade erhalten
0172/XX  
Ö 24.10  
Verkehrssicherheit steigern
0175/XX  
Ö 24.11  
Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 28.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4100 Titel 42811 (77.950,76 €)
0127/XX  
Ö 28.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den DLRG - Landesverband Berlin e. V. (XX-001)
0221/XX  
Ö 28.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Kath. Kirchengemeinde St. Joseph (XX-005)
0222/XX  
Ö 28.4  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Siedlergemeinschaft Klosterbüsche e. V. (XX-006)
0223/XX  
Ö 28.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Partnerschaftsverein Spandau (XX-008)
0224/XX  
Ö 28.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für Frau Ada Belidis (XX-010)
0225/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 33.1  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 33.2  
Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für einen Rechtsschutz
0165/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 51912 A02 (300.000,00 €)
0229/XX  
Ö 40.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 52509 A01 (29.192,00 €)
0230/XX  
Ö 40.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67174 T (180.000,00 €)
0231/XX  
Ö 41     Feststellungen    
Ö 42     Abberufung / Berufung    
Ö 42.1  
Berufung von drei beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 7 und Nr. 9 AG KJHG
0289/XX  
Ö 43     Dringliche Wahl    
Ö 44     Wahl    
Ö 44.1  
Enthält Anlagen
Wahl der Mitglieder der Spandauer Sozialkommissionen
Enthält Anlagen
0232/XX  
Ö 45     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45.1  
Beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 (7) Nr. 4 und 5 AG KJHG
0288/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 46.1  
Bessere Möglichkeiten für den Sport in Kladow
Enthält Anlagen
1790/XIX  
Ö 46.2  
Sporthalle kaufen statt bauen!
Enthält Anlagen
1895/XIX  
Ö 46.3  
Spielplatzkommission endlich auf die Bezirksamtswebseite
0105/XX  
Ö 47     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 47.1  
Post und Sparkasse: Weitere Filialschließungen verhindern!
0056/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 48.1  
Mehr Mittel und Personal für die Jugendzentren in Spandau
1808/XIX  
Ö 48.2  
Deutsche Wohnen zu Service für Mieterinnen und Mieter anhalten
Enthält Anlagen
0119/XX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 50.1  
Einrichtung von Abbiegespur auf dem Kladower Damm Teil I
Enthält Anlagen
1902/XIX  
Ö 50.2  
Schutz für Kinder und Fußgehende
0072/XX  
Ö 50.3  
Barrierefrei zum Havel-Wanderweg
0092/XX  
Ö 50.4  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen
0115/XX  
Ö 50.5  
Stadtbaum einmal anders
0118/XX  
Ö 50.6  
Gießkannen in den Kisseln
0179/XX  
             
 
 

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