Drucksache - 1895/XIX  

 
 
Betreff: Sporthalle kaufen statt bauen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
08.06.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
14.12.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
31.05.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
24.01.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
12.09.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
15.05.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung -Generationen BVV- Spandau von Berlin      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
D-Antrag SPD v. 08.06.2016
Vorl. z. K. v. 27.09.2016
Vorl. z. K. v. 18.05.2017
Vorl. z.K. v. 11.01.2018
Vorl. z.K. v. 20.07.2018
6. Version vom 25.04.2019

 

 

 

 

 

Schlussbericht

 

Sporthalle kaufen statt bauen !

 

Vorg.: Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.06.2016 Drs.Nr. XIX/1895 zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD vom 08.06.2016

1.Zwischenbericht  vom  14.12.2016 (003/XX)

2.Zwischenbericht  vom  31.05.2017 (008/XX)

3.Zwischenbericht  vom  24.01.2018 (015/XX)

4.Zwischenbericht vom   12.09.2018 (021/XX)

 

Das Bezirksamt hat hierzu bereits ausgeführt, dass ein Kauf der Bundeswehrsporthalle aus verschiedenen Gründen nicht in Betracht kommt. Der Sanierungsrückstand ist enorm und müsste hinsichtlich der energetischen und barrierefreien Voraussetzungen komplett verändert und angepasst werden. Weiter ist nach Kenntnisstand des Bezirks-amtes die Aufarbeitung der nach der zwischenzeitlichen Unterbringung der Halle für Geflüchtete noch immer nicht zwischen der BImA und dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten abschließend geregelt. Letztlich verfügt die Sporthalle über keine öffentliche Zuwegung, sondern befindet sich diese im Privateigentum, so dass ein potentieller Ankauf weder für das Bezirksamt noch für die BImA selbst in Betracht kommt. Daher wird darum gebeten, diese Vorlage als Schlussbericht zu werten. Im Übrigen wird auf die fortlaufende Berichterstattung zu den inhaltlich vergleichbaren Drucksachen Nrn. 0696/XX, 1790/XIX und 0238/XX verwiesen.

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Berlin- Spandau, den    23 . April 2019

           

Das Bezirksamt

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

 


 


 

 
 

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