Drucksache - 0165/XX

Betreff:

Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für einen Rechtsschutz

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Bündnis '90 / Die Grünen

Soziales

Verfasser:

Düren

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
29.03.2017	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Soziales		Vorberatung
26.04.2017	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
31.05.2017	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Der Antrag wird abgelehnt.

6 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der SPD,

1 Bezv. der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen,

1 Bezv. der Fraktion der FDP,

1 Bezv. der Linksfraktion)

2 Enthaltungen

(Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

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