Drucksache - 0276/XX  

 
 
Betreff: Parken auf dem Parkplatz Am Stabholzgarten besser organisieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.05.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Vorberatung
21.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.10.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
22.11.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag SPD v. 22.05.2017
BE BüO vom 21.09.2017

In der Vergangenheit hatten ordnungsgemäß parkende Fahrzeuge regelmäßig Probleme beim Rangieren bzw. beim Ein- und Ausparken, Ursache waren in der Regel außerhalb der baulich angelegten Stellplätze parkende Kfz.

 

Das Bezirksamt hat daher auf straßenverkehrsbehördliche Anordnung bereits am 24.07.2017 an beiden Zufahrten zum Parkplatz doppelseitig zu dem vorhandenen VZ 314 StVO (Parkplatz) das Zusatzzeichen "innerhalb gekennzeichneter Flächen" aufgestellt.

 

Somit kann gegen außerhalb der Markierungen behindernd parkende Fahrzeugführer durch die Überwachungskräfte des Ordnungsamtes eingeschritten werden.

 

 

Berlin-Spandau, den 10.11.2017

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank              Bewig

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat

einstimmig

 

  
 

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