Tagesordnung - Fortsetzung der 59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	Fortsetzung der 59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 26.05.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:38	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videositzung
Ort:

TOP	Betreff

Ö 1	Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 1.1	Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden	2106/XX
Ö 1.2	ESTREL-Tower klimagerecht beheizen	2119/XX
Ö 1.3	Wie geht es weiter nach der Coronakrise?	2180/XX
Ö 1.4	Ausreichende Leerung von Papierkörben in Grünanlagen sicherstellen	1914/XX
Ö 1.5	Gelder für Gewässerunterhaltung zweckbestimmt einsetzen und Artenschutz verbessern	2121/XX
Ö 1.6	Arbeit der Schulen in der Pandemie nicht zusätzlich erschweren	2164/XX
Ö 1.7	Plätze in Willkommensklassen für später dazukommende Kinder belassen	2168/XX
Ö 1.8	kostenloses Mittagessensangebot für Schüler aller Schulen	2169/XX
Ö 1.9	Heldenprämie für ALLE Held*innen	2070/XX
Ö 1.10	Verantwortungslose Corona-Politiksofort beenden	2123/XX
Ö 1.11	Saubere Schulen – Rekommunalisierung der Schulreinigung mit Stufenplan unterlegen	2163/XX
Ö 1.12	Alt-Buckow 37: Illegal erworbenes Clanvermögen für soziale Infrastruktur!	2162/XX
Ö 1.13	Homeoffice-Strategie	2120/XX
Ö 1.14	Keine Bevorzugung von Supermarktketten gegenüber Markthändler*innen im „Lockdown“	2173/XX
Ö 1.15	Verbesserung der Barrierefreiheit in Schule und Jugendeinrichtungen	2064/XX
Ö 1.16	Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen	2124/XX
Ö 1.17	Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen II	2125/XX
Ö 1.18	Nutzung von digitalen Lösungen im Rahmen der Parkraumüberwachung	2116/XX
Ö 1.19	Neukölln fußgänger*innenfreundlich gestalten	2167/XX
Ö 1.20	Mieter*innen im Mahlower Block schützen und beraten	0860/XX
Ö 1.21	Eingreifen in der High-Deck-Siedlung	2218/XX
Ö 1.22	Verkehrswende in Neukölln	2219/XX
Ö 1.23	Warum bekommt Neukölln das Müllproblem nicht in den Griff	2220/XX
Ö 1.24	Partizipation Schwarzer Menschen im Bezirk	2115/XX
Ö 1.25	Rekommunalisierung der Schulreinigung im Doppelhaushalt 2022/23 umsetzen	2211/XX
Ö 1.26	Hitzeaktionsplan für Neukölln	1906/XX
Ö 1.27	Öffentliches Erinnern an die Akteure und Schauplätze der Novemberrevolution in Neukölln	1078/XX
Ö 1.28	Sicherer Schulweg für die Karlsgartenschule	2110/XX
Ö 1.29	Grünflächen und Wasserversickerung in der Warthestraße	1970/XX
Ö 1.30	Neugestaltung des Mittelstreifens der Warthestraße	2113/XX
Ö 1.31	Mehr Flächengerechtigkeit: „Kiezblocks“ für Neukölln planen und umsetzen	1912/XX
Ö 1.32	Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt	2208/XX
Ö 1.33	Sitzbank am Britzer Damm/Ecke Blaschkoallee	2170/XX
Ö 1.34	1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland	2171/XX
Ö 1.35	IGSV – Initiative Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt	2274/XX
Ö 1.36	Neupflanzungen	2275/XX
Ö 1.37	Sind nun Schüler Opfer des unverhältnismäßigen Gesundheitsschutzes	2276/XX
Ö 1.38	Sinn und Unsinn der Impfungen gegen COVID-19	2277/XX
Ö 2	Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Bürger umfassend über das Infektionsgeschehen informieren	2165/XX
Ö 2.2	Kostenfreie FFP2-Masken	2068/XX
Ö 2.3	Durchführung einer Veranstaltung zur Zukunft des Philip-Morris-Geländes	1419/XX
Ö 2.4	Möglichkeit der Zwischennutzung für leerstehende Immobilien und Flächen prüfen	2217/XX
Ö 2.5	Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz	1176/XX
Ö 2.6	Bestandsaufnahme im ehemaligen Schulgarten der Carl-Legien-Schule	2016/XX
Ö 2.7	Geschichtliche Aufarbeitung Lucy-Lameck-Straße	2221/XX
Ö 2.8	Erinnerungstafel an Zwangsarbeiterlager in der Hufeisensiedlung	2254/XX
Ö 2.9	SGB II-EmpfängerInnen vor Mietendeckel-Urteil schützen	2251/XX
Ö 2.10	Bürgeramt und ein Ende der Wartezeit	2261/XX
Ö 2.11	Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen	2127/XX
Ö 2.12	Bürgerbeteiligung stärken	2174/XX
Ö 2.13	Halteverbot im Gockelweg auf die andere Straßenseite verlegen	2166/XX
Ö 2.14	Verkehrswende in Neukölln umsetzen	2213/XX
Ö 2.15	Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden	2214/XX
Ö 2.16	Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg	2215/XX
Ö 2.17	Frequentierung von Pop-Up-Radwegen erfassen	2176/XX
Ö 2.18	Weitere Maßnahmen angesichts des tödlichen Radverkehrsunfalls an der Oderstraße	2258/XX
Ö 3	Große Anfragen
Ö 3.1	Gibt es nun doch Corona-Schwerpunkte in Neukölln?	2318/XX
Ö 3.2	Steigerung der Einbürgerungszahlen auch in Neukölln ein Ziel?	2319/XX
Ö 4	Große Anfragen - schriftlich
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Neuköllner Haushalt	2300/XX
Ö 5.2	Erhalt von StadtGrün für Natur- und Umweltbildung im Carl-Legien-Schulgarten	2301/XX
Ö 5.3	Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zügig ausbauen!	2302/XX
Ö 5.4	Alle im Rathaus Neukölln Tätigen auch im Rathaus Neukölln auf Corona testen!	2303/XX
Ö 5.5	Haltestelle umbenennen	2304/XX
Ö 5.6	Neukölln macht Schule– keine weitere Erhöhung der Klassenfrequenzen	2305/XX
Ö 5.7	Kein Fahrradschnellweg durch die Hasenheide	2306/XX
Ö 5.8	Müll „To go“ im Schillerkiez	2307/XX
Ö 5.9	Lärmbelästigung im Anita-Berber-Park	2308/XX
Ö 5.10	Zertifizierung FaireKITA	2309/XX
Ö 5.11	„ALBA macht Schule“ sichern!	2310/XX
Ö 5.12	Unfallgefahr in der Oderstraße verringern	2311/XX
Ö 5.13	Kreuzung Wildenbruchstraße/Hüttenroder Weg für Fußgänger*innen sicherer machen	2312/XX
Ö 5.14	Ein Parkraumkonzept für Neukölln	2316/XX

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