Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung

Bezeichnung:	47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum:	Mi, 12.05.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:23	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videositzung
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Feststellung der Anwesenheit
Ö 3		Sachstand Radelnder Ausschuss
Ö 4		Befristete Sonderregelungen für die Außengastronomie verlängern	2178/XX
Ö 5		U-Bahnanschluss in den Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion	2109/XX
Ö 6		Verkehrschaos im Richardkiez auflösen	1960/XX
Ö 7		Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen	2127/XX
Ö 8		Bürgerbeteiligung stärken	2174/XX
Ö 9		Pop-Up Radweg an der Blaschkoallee verstetigen	2210/XX
Ö 10		Halteverbot im Gockelweg auf die andere Straßenseite verlegen	2166/XX
Ö 11		Verkehrswende in Neukölln umsetzen	2213/XX
Ö 12		Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden	2214/XX
Ö 13		Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg	2215/XX
Ö 14		Frequentierung von Pop-Up-Radwegen erfassen	2176/XX
Ö 15		Weitere Maßnahmen angesichts des tödlichen Radverkehrsunfalls an der Oderstraße	2258/XX
Ö 16		Krischanweg	2262/XX
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Drucksache 1638/XX schnellstmöglich umzusetzen, um die Sicherheit der Anwohner im Krischanweg zu gewährleisten.

	28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 15.12 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

	12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 16 - vertagt
	Der Antrag wird vertagt.

	27.05.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
	Das Bezirksamt verweist auf den Schlussbericht zur Drs.Nr 2241/XX. Die CDU betont Ihren Wunsch, Poller aufzustellen und bittet um Zustimmung. Der Antrag wird mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der Linken zur Ablehnung empfohlen.

	14.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.2 - vertagt
	vertagt

	23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.2 - in der BVV abgelehnt
	Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Drucksache 1638/XX schnellstmöglich umzusetzen, um die Sicherheit der Anwohner im Krischanweg zu gewährleisten. Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung. Redebeiträge: Herr BV K. Schulze, Herr BV Lüdecke, Herr BV K. Schulze Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD und der Grünen gegen die Stimmen der CDU und der AfD-Neukölln(2) bei Enthaltung der LINKEN, der AfD-Neukölln(3) und der Gr. FDP beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ö 17		Mülleimer mit Kippenbehältern am „großen Spielplatz“ im Ortolanweg/Möwenweg aufstellen	2252/XX
Ö 18		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 19		Protokollabstimmung der 45. und 46. Sitzung
Ö 20		Verschiedenes
Ö 21		Nächste Sitzung / Zusätzliche Sitzungstermine (Antrag der CDU-Fraktion)

Legende

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BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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