Auszug - Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  

Das Bezirksamt nimmt wie folgt Stellung:

Spielstraßen sind nahezu ein Paradebeispiel für gelungene Bürgerbeteiligung. Denn anders als der Antrag suggerieren will, gehen die temporären Spielstraßen nicht auf Vorschläge des Bezirksamtes zurück, sondern kommen direkt aus der Bürgerschaft.

Dem Bezirksamt ist keinesfalls daran gelegen, den Anwohnenden die Spielstraßen von Amts wegen aufzuerlegen. Vielmehr sind temporäre Spielstraßen ein Angebot an die Zivilgesellschaft, Straßen bzw. Straßenabschnitte zu bestimmten Zeiten vom Autoverkehr freizuhalten, um Kindern und Jugendlichen in Zeiten von Corona mehr Freiräume und Alternativen zu überfüllten Spielplätzen einzuräumen. Die Organisation vor Ort kann aber nicht behördlicherseits erfolgen. Vielmehr baut das Projekt auf bürgerschaftliches Engagement auf bzw. kann es nur unter Zuhilfenahme dessen überhaupt funktionieren.

Das Beteiligungsportal www.mein.berlin.de ist das zentrale Medium, mit welchem sich die Neuköllner*innen beteiligen und ihre Vorschläge einreichen können. Im Ergebnis des Aufrufes für 2021 werden temporäre Spielstraßen in der Anzensgruberstraße zwischen Sonnenallee und Donaustraße sowie in der Sanderstraße zwischen Friedel- und Hobrechtstraße eingerichtet werden.

Der Antrag wird bei ja der AfD-NK und Nein aller anderen Fraktionen abgelehnt.