Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

Der Antrag wird vertagt.

Der Antrag wird vertagt.

Der Antrag wird bei ja der AfD-NK und Nein aller anderen Fraktionen abgelehnt.

vertagt

vertagt

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bei temporären Spielstraße auf vorgesehenen Straßenabschnitten und bei temporären Radwegen auf Hauptstraßen eine Befragung hinsichtlich der Akzeptanz bei den direkten Anwohnern der Straße durchzuführen. Findet die Maßnahme keine Zustimmung, sollte auf die Einrichtung einer temporären Spielstraße verzichtet werden.

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

Redebeiträge: Herr BV Schröter

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD-Neukölln und des Fraktionslosen Piehl beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.