Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 12.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:23 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3  
Sachstand Radelnder Ausschuss      
Ö 4  
Befristete Sonderregelungen für die Außengastronomie verlängern  
Enthält Anlagen
 2178/XX  
Ö 5  
U-Bahnanschluss in den Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion  
Enthält Anlagen
 2109/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, beim Senat darauf hinzuwirken, dass im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg im Handlungsfeld 2 Mobilität der Satz „Der BER sichert die notwendige internationale Mobilität und ist selbst gut in den regionalen und überregionalen ÖPNV integriert.“ um „Notwendigkeit einer Anbindung an das Berliner U-Bahnnetz“ ergänzt wird.
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 18.7 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.
   
    10.03.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 8 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.
   
    12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 5 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Die SPD zieht den Antrag zurück.
   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, beim Senat darauf hinzuwirken, dass im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg im Handlungsfeld 2 Mobilität der Satz „Der BER sichert die notwendige internationale Mobilität und ist selbst gut in den regionalen und überregionalen ÖPNV integriert.“ um „Notwendigkeit einer Anbindung an das Berliner U-Bahnnetz“ ergänzt wird.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen
Ö 6  
Verkehrschaos im Richardkiez auflösen  
Enthält Anlagen
 1960/XX  
Ö 7  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
 2127/XX  
Ö 8  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
 2174/XX  
Ö 9  
Pop-Up Radweg an der Blaschkoallee verstetigen  
Enthält Anlagen
 2210/XX  
Ö 10  
Halteverbot im Gockelweg auf die andere Straßenseite verlegen  
Enthält Anlagen
 2166/XX  
Ö 11  
Verkehrswende in Neukölln umsetzen  
Enthält Anlagen
 2213/XX  
Ö 12  
Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden  
Enthält Anlagen
 2214/XX  
Ö 13  
Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg  
Enthält Anlagen
 2215/XX  
Ö 14  
Frequentierung von Pop-Up-Radwegen erfassen  
Enthält Anlagen
 2176/XX  
Ö 15  
Weitere Maßnahmen angesichts des tödlichen Radverkehrsunfalls an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
 2258/XX  
Ö 16  
Krischanweg  
Enthält Anlagen
 2262/XX  
Ö 17  
Mülleimer mit Kippenbehältern am „großen Spielplatz“ im Ortolanweg/Möwenweg aufstellen  
Enthält Anlagen
 2252/XX  
Ö 18  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 19  
Protokollabstimmung der 45. und 46. Sitzung      
Ö 20  
Verschiedenes      
Ö 21  
Nächste Sitzung / Zusätzliche Sitzungstermine (Antrag der CDU-Fraktion)      
               
 
 

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