Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 11.05.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 4		Die Bürgermeisterin hat das Wort
Ö 5		Entschließungen
Ö 5.1		Gedenkort für Burak Bektas	1600/XIX
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße (IFEK Hermannstraße)	1609/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 9		Mündliche Anfragen
Ö 10		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 10.1		Änderung der GO § 36 (6)	1594/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der § 36 (6) soll nach dem letzten Satz um folgenden Wortlaut ergänzt werden: "Große Anfragen können, sofern nicht anders beschlossen, nur 1 Mal vertagt werden und sind ansonsten schriftlich zu beantworten. Von der schriftlichen Beantwortung ausgenommen ist die erste neu in eine Sitzung eingebrachte Große Anfrage jeder Fraktion. Diese können auf Wunsch der jeweiligen Fraktion bis zur mündlichen Beantwortung vertagt werden." Änderungsantrag Grüne: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der § 36 (6) soll nach dem letzten Satz um folgenden Wortlaut ergänzt werden: "Große Anfragen können, sofern nicht anders beschlossen, nur 1 Mal vertagt werden und sind ansonsten schriftlich zu beantworten. Von der schriftlichen Beantwortung ausgenommen ist die erste neu in eine Sitzung eingebrachte Große Anfrage jeder Fraktion. Diese können auf Wunsch der jeweiligen Fraktion bis zur mündlichen Beantwortung vertagt werden." Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der §36 (6) soll nach dem letzten Satz um folgenden Wortlaut ergänzt werden: Große Anfragen können, sofern nicht anders beschlossen wird, nur 1 Mal vertagt werden und sind ansonsten schriftlich zu beantworten.

	27.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 1.1 - vertagt
	Vertagt Vertagt

	11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der § 36 (6) soll nach dem letzten Satz um folgenden Wortlaut ergänzt werden: "Große Anfragen können, sofern nicht anders beschlossen, nur 1 Mal vertagt werden und sind ansonsten schriftlich zu beantworten. Von der schriftlichen Beantwortung ausgenommen ist die erste neu in eine Sitzung eingebrachte Große Anfrage jeder Fraktion. Diese können auf Wunsch der jeweiligen Fraktion bis zur mündlichen Beantwortung vertagt werden." Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.
Ö 10.2		Änderung der GO §25 (1)	1595/XIX
Ö 10.3		Änderung der GO §33, (5)	1596/XIX
Ö 10.4		Änderung der GO § 40, (2)	1597/XIX
Ö 10.5		Kitaplätze in Neukölln	1554/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Kreativ- und Innovationsbeauftragter für Neukölln	1270/XIX
Ö 11.2		Verbesserung der Verkehrssicherheit	1312/XIX
Ö 11.3		Verbesserung der Straßenbeleuchtung Thomasstraße / Hermannstraße	1318/XIX
Ö 11.4		Fußgängerüberweg vor Kita Momo	1422/XIX
Ö 11.5		Harry-Wollenschlaeger-Platz	1505/XIX
Ö 12		Große Anfragen
Ö 12.1		Schulbau- und –bewirtschaftung in Landeshand	1601/XIX
Ö 12.2		Wie steht der Bezirk zum Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten?	1610/XIX
Ö 12.3		Bewerbung für BMUB Mittel zum Klimaschutz im Radverkehr	1598/XIX
Ö 12.4		Neuköllner Erfolgsprojekte Mobile Bürgerämter	1602/XIX
Ö 12.5		Wie steht's um die Zweckentfremdung?	1611/XIX
Ö 12.6		Gentrifizierung: Politische Steuerung oder Pfadabhängigkeit	1599/XIX
Ö 13		Große Anfragen - schriftlich
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Schulträgerschaft im Bezirk	1603/XIX
Ö 14.2		Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten	1613/XIX
Ö 14.3		JobOption für Neukölln	1604/XIX
Ö 14.4		Kindertagesstätte in der Gropiusspassage realisieren	1605/XIX
Ö 14.5		Kinder und Jugenderholung wieder aufleben lassen	1606/XIX
Ö 14.6		Verdachtsunabhängige PCB-Messungen in Schulen und Kitas	1614/XIX
Ö 14.7		Parkscheiben in der Köpenicker Str.	1607/XIX
Ö 14.8		Rathaus-Ralley wiederbeleben	1608/XIX
Ö 14.9		Frauenschwimmen in der Halle des Kombibads Lipschitzallee	1615/XIX
Ö 15		Mitteilungen
Ö 16		Vorlagen zur Kenntnisnahme

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
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