Tagesordnung - 17. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	17. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Mi, 26.03.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal
Ort:	Gro�e-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Er�ffnung der Sitzung
� 2		Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 3		Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 4		Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 5		Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
� 6		Beantwortung M�ndlicher Anfragen
� 7		Aktionsplan f�r Demokratie und Toleranz	DS/0518/V
� 8		Hinweistafeln	DS/0521/V
� 9		Entwicklung im 2. Bauabschnitt Storchenhof	DS/0522/V
� 10		42 Stunden-Woche	DS/0523/V
� 11		Fragen zur Fortschreibung des Kommunalen Handlungsprogrammes	DS/0524/V
� 12		Beschluss �ber die Konsensliste
� 13		Ehrenamt - B�rger machen Lichtenberg	DS/0398/V
� 14		Beteiligung Lichtenberger Schulen am freiwilligen Vergleichstest	DS/0400/V
� 15		Verbesserung der Zusammenarbeit mit den schulischen Bezirksgremien	DS/0433/V
� 16		Volkshochschule - mehr Einnahmen - mehr Zug�nglichkeit	DS/0434/V
� 17		BVV-Sondermittel f�r das Maifest am Obersee	DS/0458/V
� 18		"Vertreter f�r das Lenkungsgremium des Bezirklichen B�ndnisses f�r Wirtschaft und Arbeit Lichtenberg"	DS/0487/V
� 19		Fortschreibung der Leitlinien zur Hilfe f�r Wohnungslose in Berlin	DS/0488/V
� 20		Stand URBAN II	DS/0485/V
� 21		Fritz-Lesch-Stra�e	DS/0490/V
� 22		Evaluierung des Berliner Ideenmanagements im Bezirksamt Lichtenberg	DS/0491/V
� 23		50. Jahrestag des 17. Juni 1953	DS/0493/V
� 24		Vollst�ndige Darstellung der Lichtenberger Schullandschaft	DS/0495/V
� 25		Sondermittel der BVV - Integrationssommercamp	DS/0501/V
� 26		Bezirkliche Koordinierungsstelle	DS/0502/V
� 27		Verkehrsprobleme in der Frankfurter Allee in Lichtenberg	DS/0503/V
� 28		Sondermittel der BVV	DS/0505/V
� 29		Sondermittel der BVV f�r den Verein zur F�rderung des Kinder- und Jugendsports	DS/0506/V
� 30		Sondermittel f�r den F�rderkreis Kunst, Kultur und Jugend e. V.	DS/0508/V
� 31		Mobiles Karlshorst - 100 % Karlshorst	DS/0035/V
� 32		Sch�lergespr�che	DS/0143/V
� 33		Suchtpr�vention	DS/0296/V
� 34		Erhalt des grundst�ndigen Zuges	DS/0355/V
� 35		Gutshaus Hohensch�nhausen	DS/0360/V
� 36		Installation einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Treskowallee - Godesberger Str.	DS/0361/V
� 37		Installation einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Treskowallee-Marksburgstr.	DS/0429/V
� 38		Pr�fungsantrag zur Nachnutzung eines Gartenhauses und Ger�teschuppens durch den F�rderverein "Landschaftspark Nordost" e.V.	DS/0362/V
� 39		Besetzung frei werdender Arztstellen im Gesundheitsamt	DS/0396/V
� 40		Schlie�ung des Minimalmarktes in der Dolgenseestra�e	DS/0436/V
� 41		Sicherung der Arbeitsf�higkeit des Koordinierungsb�ros Lokale Agenda	DS/0468/V
� 42		Sachstandsbericht zu den Bauma�nahmen GA-Infra, F�rderma�nahmen der Senatsverwaltung f�r Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Stand: 31.01.2003	DS/0512/V
� 43		Vorhabenbezogener Bebauungsplan XXII-VE 3	DS/0513/V
� 44		Bebauungsplan XVII-7d f�r die Grundst�cke Hauptstra�e 57 bis 47, 7 und 6 sowie einen Abschnitt der Hauptstra�e im Bezirk Lichtenberg	DS/0514/V
� 45		Auswertung der fr�hzeitigen B�rgerbeteiligung f�r den Bebauungsplanentwurf 11-7	DS/0515/V
� 46		Auswertung der fr�hzeitigen B�rgerbeteiligung f�r den Bebauungsplanentwurf 11-8	DS/0516/V
� 47		Anmeldungen f�r die Investitionsplanung 2003 bis 2007	DS/0519/V
� 48		Stadtumbau Ost - Ma�nahmen 2002/2003	DS/0520/V
� 49		Wahlen
� 50		Neuwahl der Mitglieder des Beirates f�r Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter	DS/0510/V
� 51		Gro�e Anfragen
� 52		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 53		Antr�ge zur Beschlussfassung
� 54		Initiativen f�r Frieden	DS/0525/V
	VORLAGE


	26.03.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 54 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: In der �u�erst angespannten politischen Situation mit Beginn des Krieges in der Golfregion bekunden wir unseren Willen zum Frieden und bekr�ftigen unsere Unterst�tzung f�r Inhalt und Geist des Beschlusses des Berliner Abgeordnetenhauses �Berlin - City for Peace� und des �Prignitzer Appells� von Kommunalpolitikerinnen und -politikern. Mit diesem Angriffskrieg f�gt die US-Administration den Vereinten Nationen und dem V�lkerrecht schweren Schaden zu. Bruch des V�lkerrechts darf kein Pr�zedenzfall f�r die� Zukunft werden. Das begonnene 21. Jahrhundert muss ein Jahrhundert des Friedens und der friedlichen Konfliktl�sungen werden. Die Bezirksverordneten der BVV Lichtenberg von Berlin fordern laut und entschieden: �� Der Krieg im Irak muss sofort beendet und die Kampfhandlungen m�ssen umgehend �� eingestellt werden, damit der Frieden wieder eine Chance bekommt. Wir ermutigen alle Mitb�rgerinnen und Mitb�rger Lichtenbergs Zivilcourage zu zeigen und an vielf�ltige Anti-Kriegsaktionen teilzunehmen.
� 55		Unterst�tzung der Aktionen gegen den Krieg	DS/0534/V
� 56		Friedensflagge vor dem Bezirksamt	DS/0543/V
� 57		�PNV - Bericht	DS/0486/V
� 58		B�rgerfreundlichkeit auch nach �ffnungszeiten	DS/0494/V
� 59		Patientenf�rsprecher erhalten!	DS/0496/V
� 60		Wettbewerb "Jugend-Software 2003"	DS/0497/V
� 61		"Internationales Kinderfest 23 Nisan"	DS/0498/V
� 62		Arbeitsf�higkeit freier Tr�ger sicherstellen	DS/0499/V
� 63		Bereitstellung von Mitteln f�r ABM und SAM f�r die Arbeit im Jugendbereich	DS/0345/V
� 64		Hochzeitszimmer im Rathaus	DS/0500/V
� 65		Absicherung der �rztlichen und zahn�rztlichen Versorgung von obdachlosen Menschen	DS/0504/V
� 66		Trabrennbahn Karlshorst	DS/0492/V
� 67		(nicht�ffentlich)
� 68		Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
� 69		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
� 70		Wirtschaftsbericht (per Konsens beschlossen)	DS/0346/IV
� 71		Konzeption zur F�rderung der Sprachentwicklung der Kinder in den Kindertagesst�tten und in der Vorschule	DS/0233/V
� 72		Informationsveranstaltungen f�r Eltern	DS/0292/V
� 73		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11 - 17 VE Stand: Auswertung der fr�hzeitigen B�rgerbeteiligung	DS/0517/V

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