Durchführung kommunaler Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen
der Gemeinschaftsaufgabe
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Proj.-Nr.
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Proj. Bezeichnung
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Bemerkungen
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28/98
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Ausbau der Plauener Straße
Förderzeitraum: 1999-2003
gepl. Fördemittel:
2.744.418 Euro
Eigenmittel (20 %):
686.105 Euro
gepl. Gesamtkosten:
3.430.523 Euro
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Mit
Schreiben der Senatsfinanzverwaltung vom 31.10.02 wurden die Eigenanteile dem
Bezirk für die Jahre 2003 und 2004 in Aussicht gestellt.
Zurzeit
läuft die öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahme.
Der
Baubeginn wird im April 2003 erfolgen und die Fertigstellung ist in 2004
geplant..
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2/99
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Umbau der Gärtnerstraße
Förderzeitraum: 2000-2003
gepl. Fördermittel:
2.451.623 Euro
Eigenmittel (20 %):
612.906 Euro
gepl. Gesamtkosten:
3.064.529 Euro
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Mit
Schreiben der Senatsfinanzverwaltung vom 31.10.02 wurden die Eigenanteile dem
Bezirk für die Jahre 2003 und 2004 in Aussicht gestellt.
Der
B-Plan XXII-46 ist festgesetzt.
Zur
Zeit läuft die öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahme.
Der
Baubeginn wird im April 2003 erfolgen und die Fertigstellung ist in 2004
geplant..
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9/99
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Neubau Grenzgrabenstraße
Förderzeitraum: 2000-2004
gepl. Fördermittel:
3.000.261 Euro
Eigenmittel (20 %):
750.065 Euro
gepl. Gesamtbaukosten:
3.750.326 Euro
zuzüglich
Grunderwerbskosten:
386.960,00 Euro
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Die
Vorplanung der Straße ist fertiggestellt.
Den
betroffenen Grundstückseigentümern wurden im November 2002 die Wertermittlungen für die
Grundstückspreise zugesandt. Eine Äußerung Ihrerseits zur Bereitschaft zum
Verkauf zu den ermittelten Werten liegt
trotz mehrmaliger Mahnungen bisher nicht vor.
Da
ein Baubeginn auf Grund des fehlenden Grunderwerbs in 2003 nicht mehr
realistisch ist, wurde die Maßnahme im Dezember 2002 zurückgegeben.
Mit
Schreiben vom 12.12.2002 der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und
Frauen wurde dem Bezirk eine erneute Förderung nach Klärung des Grunderwerbes
in Aussicht gestellt.
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15/99
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Erschließung nördlich der Pablo-Picasso-Straße
Förderzeitraum: 1999-2002
gepl. Fördermittel:
1.200.957 Euro
Eigenmittel (20 %):
300.239 Euro
gepl. Gesamtkosten:
1.501.196 Euro
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Die Maßnahme ist in Bau
und wird 2003 abgeschlossen.
Bis zum 31.12.2002
wurden 1.157.281,76 Euro verbaut.
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16/99
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südlich der Pablo-Picasso-Str.
Förderzeitraum: 1999-2004
gepl. Fördermittel:
3.374.526 Euro
Eigenmittel (20 %):
843.632 Euro
gepl. Gesamtkosten:
4.218.158 Euro
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Die
GA Maßnahme wurde mit BA Beschluss
257/02 vom 3.12.02 mit folgender Begründung zurückgegeben:
"Im
geplanten Gewerbegebiet südwestlich der Pablo-Picasso-Straße sind zurzeit
keine Abnehmer für die neu zu erschließenden Gewerbegrundstücke vorhanden
bzw. in Aussicht. Deshalb sind die Leitungsverwaltungen BEWAG, Telekom und
GASAG nicht bereit, sich an der
Finanzierung ihrer Anlagen (Strom, Fernwärme, Telefon, Gas) im Straßenraum zu
beteiligen. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen hat keine
Möglichkeit, die gesamte Vorfinanzierung des Leitungsbaus zu übernehmen. Die
Vermarktung von nicht erschlossenen Gewerbeflächen ist dem Liegenschaftsfonds
Berlin GmbH, als Besitzer der Grundstücke, auch in Hinsicht der bereits voll
erschlossenen, aber nicht vermarkteten Flächen an der Darßer Straße zu
problematisch."
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9/00
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Neubau Arendsweg
Förderzeitraum: 2000-2003
gepl. Fördermittel:
554.796 Euro
Eigenmittel (20 %):
138.698 Euro
gepl. Gesamtkosten:
693.494 Euro
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Für
den erforderlichen Grunderwerb des noch fehlenden östlichen Gehweges stehen
in absehbarer Zeit keine Mittel zur Verfügung. Auf Grund der derzeitigen
Erschließungsfunktion ist der Gehweg entbehrlich.
Die
Maßnahme ist damit beendet.
Die
Gesamtkosten betrugen 458. 757,20 Euro.
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10/00
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Ausbau
Blockdammweg/Sangeallee/
Hönower Straße
Förderzeitraum:2001-2005
gepl. Fördermittel:
15.420.993 Euro
Eigenmittel (20 %):
3.855.248 Euro
gepl. Gesamtkosten:
19.276.241 Euro
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Im
Ergebnis der Präsentation wird für den Bereich Blockdammweg eine Umplanung
derzeitig vorgenommen. Für die Brücke und für die Rampen ist ein Planfeststellungsverfahren
erforderlich.
Es
wurde uns mitgeteilt, dass der Baubeginn und die Bereitstellung der
Eigenmittel für den Brückenbau durch Sen Stadt erst für die Haushaltsjahre 2005 und 2006
eingeplant ist.
In
Abhängigkeit von der Bereitstellung von Eigenanteilen durch Sen Fin ist der
Baubeginn in 2004 vorgesehen.
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10/01
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Neubau Josef-Orlopp-Straße
vorläufige Teilförderzusage
Förderzeitraum: 2002-2004
Finanzierungsplan:
Fördermittel:
3.354.074,40 Euro
Eigenmittel (20%):
838.518,60 Euro
gepl. Gesamtkosten:
4.192.593,00 Euro
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Auf
Grund der Haushaltssperre war es nicht möglich, ein Planungsbüro zu
beauftragen.
Mit
eigenen Kapazitäten wäre eine Planung erst im Oktober 2003 möglich.
Nach
Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse und Abrechnung anderer Maßnahmen
wird im März geprüft, ob
Eigenanteile für die Beauftragung
eines Planungsbüros zur Verfügung stehen.
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13/01
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Neubau Vulkanstraße
vorläufige Teilförderzusage
Förderzeitraum: 2002-2005
Finanzierungsplan:
Fördermittel:
2.981.371,20 Euro
Eigenmittel (20%):
745.342,80 Euro
gepl. Gesamtkosten:
3.726.714,00 Euro
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Auf
Grund der Haushaltssperre war es nicht möglich, ein Planungsbüro zu
beauftragen.
Mit
eigenen Kapazitäten wäre eine Planung erst im Oktober 2003 möglich.
Nach
Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse und Abrechnung anderer Maßnahmen
wird im März geprüft, ob
Eigenanteile für die Beauftragung
eines Planungsbüros zur Verfügung stehen.
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04/98
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Ferdinand-Schultze-Straße
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Die
Maßnahme ist bis auf eine Restfläche Gehweg fertig gestellt ( 35.000 € ). Dieser kann erst nach
Entscheidung des Rechtsstreites gebaut werden.
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DGS
Leichte Sprache
