Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

In die Tagesordnung wurden die Dringlichen Drucksachen

V/143

V/519

V/520

V/525

V/534

V/543

aufgenommen.

Die DS-Nr.

V/501 - Sondermittel der BVV - Integrationssommercamp - wird gemeinsam von der CDU- und SPD-Fraktion getragen. Damit wurde die DS-Nr.

V/509 gegenstandslos.

Die DS-Nr.

V/499 und V/345 sowie

V/492 und V/507 werden gemeinsam behandelt.

Die DS-Nr.

V/511 wurde vom Vorsteher bis zur Stellungnahme durch das Rechtsamt zurückgestellt.

Die Tagesordnung wurde mit den Ergänzungen und Änderungen mehrheitlich beschlossen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gab Frau Flemming, Fraktion SPD, eine persönliche Erklärung ab.