Auszug - Stand URBAN II  

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde über Konsensliste beschlossen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird gebeten der Bezirksverordnetenversammlung in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über den Stand der Umsetzung der Gemeinschaftsinitiative der Europäischen Union und Berlins - URBAN II - zu berichten.

In diesem Bericht sollten die beantragten und genehmigten Projekte (mit dem Stand ihrer Realisierung) und die darin eingesetzten finanziellen Mittel nach Handlungsfeldern aufgeführt sein.

Mit Blick auf die zum Jahresende 2003 (Halbzeit des Projektes) vorgesehene Überprüfung durch die EU sollte die Vorlage auch Aussagen über den Gesamtstand und aufgetretene Probleme bei der EU-Konformität und bei der Finanzierung beinhalten.

Der Bericht soll der BVV zu ihrer Sitzung nach der Sommerpause vorgelegt werden.