Drucksache - DS/0485/V  

Anlg.:  Werkstattbericht Urban II

 

Das Bezirksamt wurde gebeten, der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über den Stand der Umsetzung der Gemeinschaftsinitiative der Europäischen Union und Berlins - Urban II - zu berichten.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Vorbemerkung

Mit Blick auf die Zwischenbewertung zum Jahresende 2003 erschien es nicht sinnvoll, den Sachstandsbericht vor der Sommerpause 2003 abzugeben. Mit dieser Berichterstattung können damit sowohl die Ergebnisse der Halbzeitevaluation berücksichtigt werden, wie auch der inzwischen vorliegende Halbzeit-Werkstattbericht als Anlage zur Kenntnis gegeben werden. In ihm werden die Projekte ausführlich vorgestellt unter Nennung von Projektkosten und –Verantwortlichen, z. T. sind auch Web-Adressen angegeben, die für weitere Informationsbedarf zur Verfügung stehen.

 

1. Halbzeitbewertung und Lenkungsausschuss

Der Urban-II-Prozess hat 2003 die Hälfte seiner Programmlaufzeit erreicht (die Abwicklung der Projekte ist allerdings über 2006 hinaus bis 2008 möglich). Aus diesem Anlass war eine Zwischenevaluation (Halbzeit-bewertung) erforderlich, mit der das aus einer Ausschreibung als Sieger hervorgegangene Büro PLS Rambøll Management aus Hamburg beauftragt wurde.

Die Gutachter bescheinigen dem Berliner Urban II-Projekt, die Programmziele weitestgehend erreicht zu haben. Als Kritikpunkte nennen sie insbesondere den auf Grund der späten Programmgenehmigung noch nicht hinreichend fortgeschrittenen Mittelabfluss (diese im Frühjahr 2003 abgeschlossene Momentauf­nahme konnte aber durch die inzwischen umfassend erfolgten Mittelabforderungen wettgemacht werden) und eine nicht hinreichende Berücksichtigung des Querschnittsziels “Beitrag zum Übergang in die Informations­gesellschaft”. Ferner wurden einige Verbesserungsvorschläge im Detail gemacht.

 

Am 12.11.2003 fand die bisher letzte Sitzung des Lenkungsausschusses (LA) zusammen mit dem Begleitausschuss (BA) statt. Thema war insbesondere die Halbzeitbewertung. Als Ergebnis der   Diskussion wurde eine Reihe von  Beschlüssen gefasst. So werden die Projekt durchführenden Stellen aufgefordert, Datenerfassung und Indikatorensystem zu verbessern, Möglichkeiten der Beschleunigung und die Erforderlichkeit einer Mittelerhöhung im Schwerpunkt 2 zu prüfen und darüber im nächsten LA/BA zu berichten. Zur Optimierung der Programmdurchführung soll die gemeinsame Sitzung von Lenkungs- und Begleitausschuss zur Regel werden, Reorganisationsmaßnahmen durchgeführt werden, bei der Auswahl weiterer Projekte bislang unzureichend berücksichtigten Indikatoren größeres Gewicht zu geben, das Kriterium “Beitrag zum Übergang in die Informationsgesellschaft” zusätzlich in die Projektbewertung aufzunehmen und in dieser Hinsicht Nachbesserungsmöglichkeiten bewilligter Projekte zu prüfen. Ferner werden die beteiligten Verwaltungen aufgefordert, die Projektverantwortlichen in ihrer Arbeit zu unter­stützen und projektbezogene Arbeitsweise in den Verwaltungen zu fördern sowie entscheidungsbefugte MitarbeiterInnen in die Urbangremien zu entsenden.

Seitens der Europäischen Kommission wurde zum Zwischenbericht noch kritisch angemerkt, dass der “innovative Charakter des Programms und der besondere Mehrwert” nicht ausreichend zum Ausdruck kämen. Insbesondere die Bezirke konnten jedoch darauf verweisen, dass die Einbindung einer breiten Öffentlichkeit in die Problematik der Fördergebiete bei einem breiten inhaltlichen Spektrum und das Engagement lokaler Akteure als Projektträger einen besonderen Mehrwert darstellten (der ohne die EU-Förderung in diesem Umfang sicher nicht möglich gewesen wäre).

 

Die beschlossenen Maßnahmen zur Reorganisation beziehen sich im Einzelnen darauf, zur Reduzierung des Verwaltungsaufwandes die Kopplung von Lenkungsausschuss und Begleitausschuss künftig zur Regel zu machen und dazu auch die Sitzungen der Arbeitsteams auf das Vorfeld dieser Sitzung zu konzen­trieren; nach Beschluss über die meisten Projekte soll nun ihre Durchführung in den Vordergrund gerückt und dazu regelmäßig Vor-Ort-Termine zu inhaltlich verwandten Projekten durchgeführt werden (“Urban II vor Ort”), die der Information sowie der fachlichen Qualifizierung und Profilierung dienen und die im Sinne einer Vernetzung für alle Mitglieder der Urban II-Gremien offen sind. Schließlich soll - möglichst gekoppelt an die Europawoche im Mai - für die BürgerInnen des Urbangebietes und die interessierte Öffentlichkeit ein Forum stattfinden, bei dem sich alle Projekte präsentieren und zur Diskussion stellen. (Zuständig für die Durchführung sind die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und das Vorortbüro.)

 

Darüber hinaus gab es folgende Beschlüsse zur Projektdurchführung:

Schwerpunkt 1: Mittelreservierung bis Ende April 2004 für die gewerbliche Entwicklung des Lokschuppen­geländes am Nöldnerplatz (170 T€); für die Auflage eines KMU-Fonds (200 T€); für die Entwicklung von Schulprojekten ( 200-300 T€) und zur Entwicklung eines Medien-/Lernprojektes (300-400 T€)
Schwerunkt 2: Aufstockung der EFRE-Förderung für den Grünzug Frankfurter Allee Süd um 84.500 €  auf 544.662 €.

Mit diesen Beschlüssen sind die vorhandenen Fördermittelmittel weitestgehend gebunden bzw. reserviert.

 

Ferner wurde - angesichts weitgehend gebundener Förderkontingente - ein vorläufiger Antragsstopp beschlossen, um auch für die erst im weiteren Programmablauf erkennbaren Bedarfe Spielräume zu erhalten. Über eine Wiederaufnahme soll voraussichtlich 2005 entschieden werden.

 

Für die weitere Programmdurchführung wurden die Schwerpunkte der nächsten Monate vorgestellt, unter denen die Vorbereitung und Durchführung der Netzwerktagung (Konferenz der 12 deutschen Urban II – Städte am 26./27. Februar) in Berlin und die Europawoche (Anfang Mai) besondere Höhepunkte darstellen.

 

2. Information zum Stand einzelner Projekte:

 

ARBEITSPLÄTZE IN KLEIN- UND MITTELSTÄNDISCHEN UNTERNEHMEN

Projektantrag Prof. von Einem (FHTW): Ermittlung des Wachstumspotenzials und Unterstützungsbedarfs von Kleinunternehmen; Monitoring, Stabilisierung vorhandener und Schaffung neuer Arbeitsplätze; Vernetzung mit Beratungsinstitutionen. Kofinanzierung über FHTW. Mögl. Unterbringung eines Büros im Urbangebiet. Projektbeschluss im Lenkungsausschuss am  30.1.03 mit der Auflage, die Nachhaltigkeit des Projektes und die Schnittstellen ausführlicher zu erläutern.

Sachstand

Derzeit laufen Sondierungsgespräche der FHTW u.a. mit den bezirklichen Fachämtern.

 

STADTTEILPFLEGE IM URBAN II GEBIET

Nachhaltige Pflege des Stadtbildes, Initiierung und Institutionalisierung von bürgerschaftlichem Engagement, durch Verknüpfung mit Instrumenten der Arbeitsförderung soll auch ein Beitrag zur lokalen Beschäftigung und Qualifizierung und erste konkret sichtbare Ergebnisse in Form der zusätzlichen Pflege von Grünanlagen und Pflanzaktionen erzielt werden. Besonderer Wert wird auch auf die Einbeziehung von Zielgruppen mit erschwertem Zugang zum Arbeitsmarkt und die Vernetzung mit anderen Urban II-Projekten gelegt.

Sachstand

Nach Ausschreibung der Maßnahmeträgerschaft im Mai wurde die Arbeitsgemeinschaft AIBM zusammen mit Dubach/Kohlbrenner mit der Durchführung des Projektes beauftragt. Die avisierten ABM-Stellen konnten zunächst nicht im erwarteten Umfang realisiert werden. Vorerst waren zwei SAM-Stellen zum Aufbau einer “Stadtbildagentur” genehmigt, inzwischen kamen drei weitere und 6 ABM-Stellen hinzu. Für die Stadtbildagentur wurde in der Münsterlandstraße 44 ein Vorortbüro eröffnet.

Erste Aktionen wurden durchgeführt, weitere sind in Vorbereitung. Derzeit wird als besondere Startermaßnahme ein Sonnenblumenlabyrinth (temporärer Irrgarten) vorbereitet; parallel dazu laufen in Zusammenarbeit mit dem UmNat praktische Einsätze auf öff. Grünflächen .

 

LADENLEBEN

Die Firma “K&K KULTURMANAGEMENT & KOMMUNIKATION” wurde nach einer öffentlichen Ausschreibung durch den Bezirk beauftragt, zur Akquisition von Gewerbetreibenden, Existenzgründern und Zwischennutzern für leer stehende Ladeneinheiten quartiersspezifische Leitbilder und entsprechende Vermarktungskonzepte zu entwickeln. Mit der Realisierung solcher Nutzungen soll einerseits das Image des Quartiers mit verbessert werden und andererseits den Nutzern ein geschäftliches Standbein vermittelt werden.

Sachstand

Für zunächst vier leer stehende Lokale werden möglichst dauerhaft Nutzer gesucht; dazu wurde eine Interessensbekundung durchgeführt, auf die 11 Interessenten geantwortet haben. Aus diesem Berwerberkreis wurden durch ein Jury zunächst 6 Bewerber in die engere Wahl genommen, mit denen derzeit mögliche Strategien und die Eignung der Örtlichkeiten für die jeweiligen Ansprüche abgestimmt werden. In der Türrschmidtstraße 18 konnte bereits kurzfristig eine künstlerische Zwischennutzung realisiert werden (Lichtinstallation).

 

SCHULRADIO

Das Projekt der Installation eines deutsch-russischen Schüler-Radios an der Mildred-Harnack-Oberschule ist mit Fertigstellung der baulichen und technischen Installationen im letzten Jahr und den inhaltlichen-organisatorischen Vorbereitungen so weit gediehen, dass der Programmstart demnächst aufgenommen werden kann. Die erste Sendung soll nach den Winterferien erfolgen; vorgesehen sind regelmäßige, aktuelle Sendungen in den großen Pausen und Beiträge zu besonderen Anlässen. Am Tag der Offenen Tür (21.2.2004) soll das Schulradio auch der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

 

KOOPERATIONSVERBUND SCHULBEGLEITENDER BERUFSEINSTIEG (SBE)

Die Betreuung des ersten Schülerjahrgangs (Dauer 2 Jahre) wurde begonnen. Für alle 70 TeilnehmerInnen konnten Praktikumstellen vermittelt werden.

 

SPIELPLATZERWEITERUNG HAUFFSTRASSE 21

Zwischennutzung des planungsrechtlich zu sichernden Kita-Grundstückes als Erweiterungsfläche für den benachbarten Spielplatz (Projektvorschlag aus der Anwohnerschaft).

Sachstand

Der vom Büro Henklein im Auftrag von Stapl geplante Spielplatz wurde Mitte Dezember fertig gestellt und der Öffentlichkeit symbolisch übergeben. Eine öffentlichkeitswirksame Einweihung wird im Frühjahr erfolgen. Im Vorfeld waren die grundstücksrechtlichen Voraussetzungen geschaffen und ein B-Plan-verfahren eingeleitet worden.

 

GRÜNZUG FRANKFURTER ALLEE-SÜD

Aufwertung des bestehenden und Neuanlage eines Grünzuges zwischen Frankfurter Allee und Schulze-Boysen-Straße und Schaffung von Spiel- und Aufenthaltsflächen

Sachstand

Der erste Bauabschnitt ist weitestgehend abgeschlossen, einige Nachpflanzungen erfolgen im Frühjahr. Dank  vielseitiger Bemühungen kann nach Aufgabe des Polizeistandortes Tasdorfer Straße und Übergabe der Fläche an den Bezirk nun auch der zweite Bauabschnitt  in Angriff  genommen werden. Die planerischen Abstimmungen und Bauvorbereitungen dazu laufen derzeit. Für Ende Februar 2004 ist eine erneute Bürgerinformation vorgesehen.

Zu klären ist noch die Trägerschaft für den (nördlichen) Fußweg zur Sporthalle und die formale Übernahme weiterer Flächen durch UmNat (in Abhängigkeit u.a. von der Verständigung über die Grundstücksgröße für das Nachbarschaftszentrum).

 

GRÜNVERBINDUNG HAUFFSTRASSE

Umgestaltung der Hauffstraße zwischen Pfarr- und Kaskelstraße zum Fuß- und Radweg mit begleitendem Grünzug (aus fördertechnischen Gründen in zwei Bauabschnitten).

Sachstand

Nach der Planung durch das Büro Becker Giseke Mohren Richard Landschaftsplanung & Gartenarchitektur wurde der erste Bauabschnitt hinsichtlich der Tiefbaumaßnahmen zwischen Pfarr- und Spittastraße inzwischen weitgehend fertig gestellt. Im Vorfeld wurde der Urban-Anteil um 47.000 € auf 190.000 € aufgestockt.

 

BAHNHOFSVORPLATZ LICHTENBERG

Nach Durchführung eines diskursiven Verfahrens wurde zur Optimierung der Ergebnisse im Sinne einer Synthese der jeweils besten Planungsideen eine Arbeitsgemeinschaft der Büros Meyer Hebestreit Große Sommerer und Thomanek&Duquesnoy gebildet, die die Vorplanung Mitte letzten Jahres abgeschlossen haben und damit die Grundlage für eine Kostenplanung vorgelegt haben. Die Beauftragung der Ausführungsplanung wurde aber ausgesetzt, da noch Unklarheit besteht über die Liegenschaft Weitlingstraße 1 und damit über die Möglichkeit des für die Maßnahme wesentlichen Rückbaus des Gebäudes.

 

KÜNSTLERISCHE ZEICHEN IM KASKELKIEZ - 1/4 AUF 5 WEGEN

Nach Abschluss des Wettbewerbs fand unter Federführung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit den vier siegreichen Künstlergruppen eine Überarbeitung zur Realisierung der baulichen Umsetzung statt, die für 2004 vorgesehen ist.

 

AULA DER MAX TAUT SCHULE

Nach Klärung der Trägerschaft für den Betrieb der Aula, die bei der Senatsschulverwaltung liegen wird, ist auch der Schwerpunkt der Nutzung definiert. Die Aula wird jedoch in erheblichem Umfang auch für sozio-kulturelle und nachbarschaftliche Nutzungen offen stehen. Mit der Ausführungsplanung ist das Büro Max Dudler bereits beauftragt, das Büro Schäfer mit der Projektsteuerung; erste Abstimmungen sind erfolgt. Derzeit wird ein Nutzungs- und Betreiberkonzept erarbeitet, das den veränderten Rahmenbedingungen Rechnung trägt und die Nutzungspotenziale der Aula ausloten soll.

Die Fertigstellung des Urban-finanzierten 1. Bauabschnitts ist für Ende 2006 vorgesehen; parallel dazu wird mit GA-Mitteln der Senatsschulverwaltung der zweite Bauabschnitt begonnen, der Ende 2007 abgeschlossen sein soll. Mit der Fertigstellung und offiziellen Nutzung ist daher frühestens ab 2008 zu rechnen; es soll geprüft werden, ob zwischenzeitlich temporäre Nutzungen möglich sind.

 

KULTUR IM STADTHAUS

Nach Überarbeitung des Nutzungskonzeptes wurde die Maßnahme mit dem Rückbau von nicht mehr verwendbarer Gebäudetechnik und Hochbauten im Hof im Herbst 2003 begonnen.

Klärungsbedarf

Eine drohende Verzögerung des Projektes durch die Haushaltsnotlage soll möglichst vermieden werden; ggf. ist zu prüfen, durch Mittelumschichtung auf andere Projekte den Verlust von Fördermitteln für diese Maßnahme zu verhindern.

 

NACHBARSCHAFTSZENTRUM KIEZSPINNE

Nach Abschluss einer ersten vertraglichen Vereinbarung zwischen Kiezspinne und Bezirk ist die Firma Stattbau mit der Bauregie beauftragt worden. Die ehemalige Schule ist inzwischen abgerissen und das aus dem Architekturwettbewerb als Sieger hervorgegangene Büro Buddensieg Ockert mit der Ausführungsplanung beauftragt worden. Im Ergebnis wurde Ende letzten Jahres der Bauantrag eingereicht.

Die Größe des langfristig zum Nachbarschaftszentrum gehörenden Grundstücks und die Art der Verzahnung mit dem Grünzug Frankfurter Allee Süd sind noch zu klären.

 

JUGENDBEGEGNUNGSSTÄTTE ALTE SCHMIEDE

Ausbau der denkmalgeschützten Alten Schmiede Spittastr. 38a/40 zur Jugendbegegnungsstätte. Die Maßnahme wurde im letzten Jahr mit Baumfällungen, Entkernungsarbeiten und Kellerausschachtung begonnen.

 

(L.E.H.G.O.) LEBENSFÜHRUNG LERNEN, HANDLUNGS- UND GESCHÄFTSFÄHIG WERDEN

Kompetenzentwicklung und soziales Lernen für Jugendliche an der Schwelle zur Arbeits- und Erwachsenenwelt; Verzahnung von sportorientierter Jugendarbeit und Schule;

Sachstand:

Der Projektträger “Berliner Sportjugend e.V.” hat in Zusammenarbeit mit den kooperierenden Schulen (OSZ-Versor­gungstechnik, Robinson-Grundschule, George-Orwell-Oberschule, Mildred-Harnack-Ober­schule und Alexander-Puschkin-Oberschule) erste Maßnahmen begonnen.

 

SOZIALMEDIZINISCHES KRISENINTERVENTIONSZENTRUM FÜR SOZIAL BENACHTEILIGTE (MUT)

Einrichtung von Praxisflächen zur medizinischen, zahnmedizinischen und psychologischen Versorgung, Aufbau tagesstrukturierender Angebote, Resozialisierung von Wohnungslosen. Nach Modifizierung des Projektes und Überarbeitung des Finanzplanes durch MUT sowie Zustimmung des Bezirkes zum überarbeiteten Konzept wurde eine Verwaltungsvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem BA Lichtenberg abgeschlossen. Die bezirkliche Regelförderung als Kofinanzierung der Maßnahme wurde um 10.000 €/a auf nunmehr 45.200 € aufgestockt. Mit der Erteilung des Zuwendungsbescheides Ende 2003 konnten die erforderlichen Umbauarbeiten eingeleitet werden.

 

DER KLEINE URBANFONDS

Institution zur unbürokratischen Entscheidung über die Förderung kleiner Projekte. Der Bürgerbeirat hat 2003 in drei Sitzungen eine Reihe von Projekten beschlossen; auf Grund der Haushaltssituation konnte eine Mittelbindung allerdings nur in reduziertem Umfang (ca. 32.000 €) erreicht werden. Eine nächste Sitzung des Bürgerbeirates ist für den 17.2.2004 vorgesehen.

 

Berlin, den

 

Emmrich                                                             Lompscher

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung