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Drucksache - DS/0520/V
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Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:
Berlin,
den
Emmrich Lompscher Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung Anlage 1 - Begründung ABRISS Nachdem die ersten aus dem Programm Stadtumbau Ost geförderten Abrissmaßnahmen 2002 durchgeführt worden sind (ehem. Kitas Am Breiten Luch 51/53, Wiecker Str. 8/10) steht nun der Abriss weiterer Objekte an. Von den für Lichtenberg im Programmjahr 2002 insgesamt zur Verfügung stehenden 7.285.100 € sind im Haushaltsjahr 2003 Abrissmaßnahmen in Höhe von 1.124.480 € durchzuführen. Gefördert werden neben dem Abriss auch die Einfachbegrünung der Fläche (Rasensaat) sowie. ggf. die Primärerschließung einer verbleibenden Sporthalle. Die von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aus den vom Bezirksamt beschlossenen Abrisslisten (BA-Vorlage Nr. 108/02, Beschluss-Nr. 5/107/2002 vom 21. 5.02 und BA-Vorlage Nr. 1153/02, Beschluss-Nr. 5/149/2002 vom 23. 7.02) für 2003 ausgewählten Maßnahmen entsprechen zum Teil nicht den sachlichen Erfordernissen bzw. den bezirklichen Prioritäten. Daher soll nun - nach erfolgter Absprache des Verfahrens mit SenStadt - durch BA-Beschluss die Auswahl der in 2003 in Regie des Bezirkes durchzuführenden Abrissmaßnahmen erfolgen. Gleichzeitig soll festgelegt werden, in wessen Zuständigkeit die Nachnutzung der Grundstücke fällt. In der Maßnahmenliste sind zunächst die 8 Objekte aufgeführt, mit deren Abriss die Jahresscheibe 2003 ausgeschöpft werden soll. Weitere 4 Objekte sind als “Nachrücker” benannt. AUFWERTUNG Aus den für die fünf Förderkulissen erarbeiteten Stadtteilentwicklungskonzepten hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Begründung der Mittelzuweisung gegenüber dem Bund kurzfristig die geeignet erscheinenden Maßnahmen ausgewählt, die nicht in jedem Fall mehr dem aktuellen Diskussionsstand im Bezirk entsprachen. Nach Klärung des Verfahrens mit der Abteilung Stadtentwicklung wird hiermit eine auf die aktuellen Bedarfe abgestimmte Maßnahmenliste für die Programmjahre 2002/03 vorgelegt, die auch konkrete Zuständigkeiten ausweist. Im Programmjahr 2002 stehen für Aufwertungsmaßnahmen 579.000 € zur Verfügung, im Programmjahr 2003 sind 3.026.400 € vorgesehen (wobei die für 2003 ausgewiesene Aufteilung Entwurfscharakter hat). Die unterschiedliche Aufteilung der Mittel ergibt sich aus dem unterschiedlichen Umfang der Rückbaumaßnahmen. Für die Förderkulisse Alt-Hohenschönhausen ist aus diesen Gründen (trotz aller Bemühungen des Bezirksamtes) die Förderung von Aufwertungsmaßnahmen erst ab dem Programmjahr 2004 möglich. Sofern im Ausnahmefall nicht externe Dienstleister mit Regieaufgaben oder Planungsleistungen beauftragt werden, obliegen Maßnahmenträgerschaft, Planung und Bauleitung dem jeweils zuständigen Fachamt. Dieser Beitrag ist insofern besonders wichtig, als die Leistungen als bezirklicher Eigenanteil gelten, der vom Umfang mind.10% der Gesamtkosten betragen soll. Zur Durchführung der von SenStadt geforderten Steuerungsrunden sollen zwei externe Dienstleister bestellt werden, wovon einer die Förderkulissen Neu-HSH, Alt HSH und Fennpfuhl bedient, der andere die Bereiche Friedrichsfelde und Ostkreuz ( Lichtenberger Teil). Dazu werden die an der Erarbeitung der Stadtteilentwicklungskonzepte beteiligten Büros sowie der Beauftragte für die Sanierungsgebiete eingeladen, Angebote abzugeben. Als externe Maßnahmeträger kommen nur solche Dienstleister in Frage, die auf diesem Gebiet über umfassende Erfahrungen verfügen. Die dafür notwendigen Kosten werden - wie auch die für Planungsleistungen - aus den Fördermitteln bestritten und gehen somit der Finanzierung von Maßnahmen verloren. Im Einzelfall soll zur Klärung wichtiger planerischer Lösungsansätze ein Gutachterverfahren durchgeführt werden. Für den Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg ist dies bereits erfolgt, für die Umgestaltung des Nöldnerplatzes ist es vorgesehen. (Zur Kofinanzierung dieser beiden Maßnahmen stehen Urban II -Mittel in Aussicht.) Anlage 2 Tabelle
1
Programm
Stadtumbau Ost - Bezirk Lichtenberg
Einrichtungen sozialer Infrastruktur, deren
Abriss in 2003 erfolgen soll; ca. 8 Maßnahmen sind finanzierbar, die anderen
sind Nachrücker
*Für 2003 stehen dem Bezirk 1.124.480 € für Abrissmaßnahmen zur Verfügung. Für den bisher nicht kalkulierten Abriss der Tonnensporthalle bleiben dann noch 67.233 € übrig.
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