Drucksache - IX/0557  

 
 
Betreff: Fortführung der 16i-Beschäftigungsverhältnisse in Schulbibliotheken und Kiezklubs
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0327/20/23
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPD, B'90GrüneBzVV
   
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
21.09.2023 
19. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) Stellungnahme
18.10.2023 
6. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule (B) Empfehlung
19.10.2023 
5. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule (B) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.11.2023 
20. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0327/20/23)
Anlagen:
Antrag, 12.09.2023, DIE LINKE, SPD, B'90Grüne
Beschlussempfehlung, 19.10.2023, Schul (B)
Beschluss, 16.11.2023, BzVV

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Perspektiven für die Beschäftigten in auslaufenden Maßnahmen nach § 16i SGB II insbesondere in den Schulbibliotheken und Kiezklubs zu entwickeln und zu überprüfen, wie diese in reguläre Beschäftigungsverhältnisse überführt werden können.

Soweit die Leistungen nicht auf Haushaltsprodukte gebucht werden können, sollte dies gegenüber dem Senat angeregt werden. Soweit die bestehenden Produkte defizitär sind, sollte dies mit einem Konsolidierungskonzept für den entsprechenden Bereich und einer regelmäßigen Evaluierung des Steuerungserfolgs verbunden werden.

 

 
 

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