Drucksache - VIII/1372  

 
 
Betreff: Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0950/46/21
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPDSGO (B)
Verfasser:Karin Kant 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 06 Niederschöneweide
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
06.05.2021 
43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
27.05.2021 
55. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
09.06.2021 
56. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
24.06.2021 
57. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.08.2021 
45. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
09.09.2021 
46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
30.09.2021 
Fortsetzung 46.(öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0950/46/21)
BVV Treptow-Köpenick Kenntnisnahme
08.09.2022 
10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
15.12.2022 
13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Empfehlung
19.04.2023 
1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
22.11.2023 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
08.01.2024 
10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
14.02.2024 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
22.04.2024 
14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
23.05.2024    25. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung      
Anlagen:
Antrag, 27.04.2021, DIE LINKE, SPD
Beschlussempfehlung, 24.06.2021, TiefOrd
Beschluss, 30.09.2021, BzVV
1. Zwischenbericht, 08.08.2022, BA
Schlussbericht, 21.11.2022, BA

In der Sitzung der BVV am 06.05.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1372

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Mobilitätsgesetzes für eine Verlängerung der Ampelphase Grün für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Fußgängerampel Ecke Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke), östliche Süd-Nord-Achse einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-11, lfd. Nr. 0640 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1372

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Mobilitätsgesetzes für eine Verlängerung der Ampelphase Grün für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Fußgängerampel Ecke Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke), östliche Süd-Nord-Achse einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 
 

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