Drucksache - VIII/0961  

 
 
Betreff: Infrastrukturkosten gerecht verteilen
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0697/35/20
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneWeiKu
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:kein Ortsbezug
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.12.2019 
31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Empfehlung
22.01.2020 
36. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
26.02.2020 
37. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
06.05.2020 
38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
10.06.2020 
39. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.06.2020 
35. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0697/35/20)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
27.08.2020 
36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Empfehlung
09.09.2020 
35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
24.09.2020 
37. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 02.12.2019, B'90Grüne
Beschlussempfehlung, 10.06.2020, HhPVI
Beschluss, 18.06.2020, stv. BzVV
Schlussbericht, 05.08.2020, BA
2. Beschlussempfehlung. 09.09.2020, WeiKu

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0961

Das Bezirksamt wird ersucht, ein neues System der Umlage von Infrastrukturkosten aller bezirkseigenen Gebäude auf die einzelnen Ämter und Produkte der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) zu prüfen und die Neuberechnung – inklusive eines Vergleichs zur heutigen Situation – in einem Sachbericht drei Monate nach Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung dieser vorzulegen. Für das neue System sollten die Gesamtkosten aller bezirkseigenen Gebäude, die sich in der KLR auf die Produkte der verschiedenen Fachbereiche auswirken, durch die Gesamt-Quadratmeterzahl geteilt und dann auf Basis der jeweils genutzten Quadratmeter, die tatsächlich für die Erbringung der Leistungen für die jeweiligen Produkte benötigt werden, auf die einzelnen Fachbereiche umgelegt werden.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung eine Aufstellung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) vorzulegen, bei der die Infrastrukturkosten aller bezirkseigenen Gebäude, die sich in der KLR auf die Produkte der verschiedenen Fachbereiche auswirken, herausgerechnet werden. Darauf aufbauend sollen in Fachbereichen, die hinsichtlich der Produktgenerierung defizitär arbeiten, in Kooperation mit dem Steuerungsdienst baldmöglichst konkrete Maßnahmen entwickelt werden, um die Kosten- und Leistungsrechnung zu verbessern. Bestehende Maßnahmenkataloge in den einzelnen Fachbereichen können hierbei als Grundlage dienen; die neu- oder weiterentwickelten Maßnahmenkataloge sollen in den einzelnen Fachausschüssen gemeinsam von Fachamt und Steuerungsdienst bis Ende des Jahres 2020 vorgestellt und beraten werden.

 

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-38, lfd. Nr. 2725 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

 Drs. VIII/0961

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung eine Aufstellung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) vorzulegen, bei der die Infrastrukturkosten aller bezirkseigenen Gebäude, die sich in der KLR auf die Produkte der verschiedenen Fachbereiche auswirken, herausgerechnet werden. Darauf aufbauend sollen in Fachbereichen, die hinsichtlich der Produktgenerierung defizitär arbeiten, in Kooperation mit dem Steuerungsdienst baldmöglichst konkrete Maßnahmen entwickelt werden, um die Kosten- und Leistungsrechnung zu verbessern. Bestehende Maßnahmenkataloge in den einzelnen Fachbereichen können hierbei als Grundlage dienen; die neu- oder weiterentwickelten Maßnahmenkataloge sollen in den einzelnen Fachausschüssen gemeinsam von Fachamt und Steuerungsdienst bis Ende des Jahres 2020 vorgestellt und beraten werden.

 

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:3) die Annahme des Schlussberichtes.

 
 

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