Tagesordnung - 20. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
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Anlagen:
MDV-IX-17
TOP 1 Eroeffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
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IX/0577  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
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IX/0578  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0575  
Ö 6.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule (B)  
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IX/0581  
Ö 6.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)  
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IX/0607  
Ö 6.4  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)  
Enthält Anlagen
IX/0608  
Ö 7     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7.1  
Taubenpopulation bekämpfen – Was hat der Bezirksstadtrat verstanden und was nicht?  
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IX/0552  
Ö 7.2     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 7.2.1  
Situation im Jugendhaushalt  
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IX/0574  
Ö 8     Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-17 hier:- Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche
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VIII/0807  
Ö 8.1.2  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 8.1.3  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 8.2.2  
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern  
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VIII/0780  
Ö 8.2.3  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim
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VIII/0855  
Ö 8.2.4  
Wiederherstellung der Geschäftszeile am Treptower Hafen unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0275  
Ö 8.2.5  
Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen  
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IX/0358  
Ö 9  
Mündliche Anfragen  
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IX/0579  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
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VIII/0380  
Ö 11.2  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 11.3  
Zusätzliche Fußgängerampel Regattastraße
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VIII/1435  
Ö 11.4  
Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0118  
Ö 11.5  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen
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IX/0120  
Ö 11.6  
10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0202  
Ö 11.7  
Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
IX/0319  
Ö 11.8  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
IX/0466  
Ö 11.9  
"Parken auf dem Gehweg" im Alsenzer Weg Müggelheim erlauben
Enthält Anlagen
IX/0500  
Ö 11.10  
Gymnasium in Kiefholzstraße 274 zeitnah in Konzept für "Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude" einbeziehen und als barrierearmen Standort ertüchtigen  
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IX/0501  
Ö 11.11  
Orionstraße und Galileistraße in Plänterwald als Einbahnstraßen ausweisen
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IX/0506  
Ö 11.12  
Bedarfsampel Ingeborg-Hunzinger-Straße Höhe Alter Hegemeisterweg
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IX/0522  
Ö 11.13  
Die Ruben-Wolf-Straße, die Schwarzkoppenstraße und die Agnes-Hacker-Straße zu Spielstraßen umgestalten
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IX/0524  
Ö 11.14  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-7 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-7 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Plänterwald  
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IX/0531  
Ö 11.15  
Barrierefreie Behindertenparkplätze vor der "Taut Passage"  
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IX/0544  
Ö 11.16  
Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottomar-Geschke-Straße  
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IX/0545  
Ö 11.17  
Installation von Straßenlaternen oder beleuchteten Wartehäusern an den Bushaltestellen "Kienappelweg" (Buslinie 169)
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IX/0546  
Ö 11.18  
Parkbänke auf dem Ehrenfelder Platz  
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IX/0548  
Ö 11.19  
Veranstaltungsplatz in Alt-Schmöckwitz nutzbar machen  
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IX/0551  
Ö 11.20  
Errichtung eines Trinkwasserspenders an der Skate- und Fahrradbahn in der Wuhlheide  
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IX/0553  
Ö 11.21  
Seniorennetzwerk Berlin unterstützen
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IX/0556  
Ö 11.22  
Fortführung der 16i-Beschäftigungsverhältnisse in Schulbibliotheken und Kiezklubs
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IX/0557  
Ö 11.23  
Renaturierung des öffentlichen Grillplatzes im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof  
Enthält Anlagen
IX/0559  
Ö 11.24  
Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden
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IX/0561  
Ö 11.25  
Öffentliches WLAN im Bezirksamt
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IX/0513  
Ö 11.26  
Einführung eines Mülltrennungssystems an der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
IX/0554  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Beantragung einer Zulassung als weitere stimmberechtigte Vertretung des Landes Berlin im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e. V."  
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IX/0576  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Schrägparken im Bereich Mayschweg / Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
IX/0582  
Ö 13.2  
Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus  
Enthält Anlagen
IX/0583  
Ö 13.3  
Schulwegsicherheit - Fußgängerampel in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0584  
Ö 13.4  
Uferweg an der Müggelspree beleuchten – Nutzbarkeit und Sicherheitsgefühl verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0585  
Ö 13.5  
Bezirklicher Aktionsplan für queeres Leben und gegen Queerfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
IX/0586  
Ö 13.6  
Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung auskömmlich finanzieren  
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IX/0580  
Ö 13.7  
Planungen zur Wilhelminenhofbrücke zügig abschließen und Entscheidungen treffen  
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IX/0587  
Ö 13.8  
Sichere Querung des Müggelseedamms Höhe Bruno-Wille-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0588  
Ö 13.9  
Den Volkspark vor dem Krankenhaus Köpenick gestalterisch entwickeln  
Enthält Anlagen
IX/0589  
Ö 13.10  
Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
IX/0590  
Ö 13.11  
Let' s do it - Teilnahme am Digital Clean Up Day 2024  
Enthält Anlagen
IX/0591  
Ö 13.12  
Bewerbung des queeren Jugendangebots im JuKuz  
Enthält Anlagen
IX/0592  
Ö 13.13  
Radwege erhalten und nicht zerstören  
Enthält Anlagen
IX/0593  
Ö 13.14  
Bewegt Leben - Sportlotsen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0594  
Ö 13.15  
Aushang zum Berliner Register in allen Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr  
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IX/0595  
Ö 13.16  
Drogen- und Suchtbericht für Treptow-Köpenick  
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IX/0596  
Ö 13.17  
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland  
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IX/0597  
Ö 13.18  
"Ein Klavier, ein Klavier!" Ein öffentliches Klavier für Treptow-Köpenick  
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IX/0598  
Ö 13.19  
Sitzbänke für die Drachen-Wiese an der Ottomar-Geschke-Straße  
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IX/0599  
Ö 13.20  
Siegel "Kinderfreundliche Kommune" für Treptow-Köpenick erlangen  
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IX/0600  
Ö 13.21  
Neue Brücke der Westumfahrung der Bahnhofstraße im Design der "Alten Försterei" gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0601  
Ö 13.22  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0602  
Ö 13.23  
Für mehr Schulwegsicherheit - Dauerhafte Bedarfsampel in der Gehsener Straße errichten  
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IX/0603  
Ö 13.24  
Sicher Radfahren auf der Odernheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX/0604  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Kosten für den Rückbau des Fahrradweges zwischen Dörpfeldstraße und Fennstraße  
Enthält Anlagen
IX/0605  
Ö 14.2  
Struktur- und Organisationsentwicklung des Jugendamts  
Enthält Anlagen
IX/0606  
                 
 
 

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