Tagesordnung - 19. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:28 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-16

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0532  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0533  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl einer/ -s Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
IX/0538  
Ö 6.2  
Berufung eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0539  
Ö 7     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7.1  
Musikinstrumentenausleihe in der Bibliothek ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0476  
Ö 7.2  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 7.3  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
IX/0418  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-16 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Radverkehr um den Treptower Park
Enthält Anlagen
VI/0328  
Ö 8.1.2  
Barrierefreie Haltestellen in der Altstadt  
Enthält Anlagen
VII/0214  
Ö 8.1.3  
Linksabbiegerampel Südostallee / Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0125  
Ö 8.1.4  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 8.1.5  
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 8.1.6  
Smart City: Modellversuch autonom fahrender Kleinbus Wista Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/1332  
Ö 8.1.7  
Bus 365 dauerhaft im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/1335  
Ö 8.1.8  
Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise
Enthält Anlagen
VIII/1192  
Ö 8.1.9  
Aufwertung des Bahnhofs Schöneweide durch FEX-Halt
Enthält Anlagen
VIII/1328  
Ö 8.1.10  
Rechtsabbiegeampel von der Müggelheimer Straße stadtauswärts rechts in die Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1405  
Ö 8.1.11  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 8.1.12  
Halteverbot im Mayschweg verlängern  
Enthält Anlagen
VIII/1447  
Ö 8.1.13  
Sicher umsteigen am S-Bahnhof Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VIII/1402  
Ö 8.1.14  
Fortschreibung des Demografiekonzepts  
Enthält Anlagen
IX/0067  
Ö 8.1.15  
Bushaltestelle am S-Bahnhof Adlershof kenntlich und barrierefrei machen  
Enthält Anlagen
IX/0161  
Ö 8.1.16  
Sanierung der Feierhalle auf dem Friedhof Altglienicke
Enthält Anlagen
IX/0183  
Ö 8.1.17  
Neuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen  
Enthält Anlagen
IX/0313  
Ö 8.1.18  
Klare Verkehrsführung für alle – Radfahrampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße / Sterndamm installieren  
Enthält Anlagen
IX/0322  
Ö 8.1.19  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
IX/0219  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Winterdienst im Bohnsdorfer Tunnel (1)  
Enthält Anlagen
V/1102  
Ö 8.2.2  
"Grünauer Schleife"
Enthält Anlagen
V/1457  
Ö 8.2.3  
Ersatzparkplätze für ehemaligen P&R Betriebsbahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1098  
Ö 8.2.4  
Verzicht auf Schranke in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1184  
Ö 8.2.5  
Instandsetzung des Tröpfelbrunnen auf dem Adlershofer Marktplatz  
Enthält Anlagen
VI/1668  
Ö 8.2.6  
Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0526  
Ö 8.2.7  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 8.2.8  
Park am Altglienicker Straßenbahndepot
Enthält Anlagen
VIII/0056  
Ö 8.2.9  
Ötting-Villa als Denkmal wahrnehmbar herausstellen
Enthält Anlagen
VIII/0132  
Ö 8.2.10  
Anwohnerinnen- und Anwohnerinteressen bei Baustellen wahren
Enthält Anlagen
VIII/0266  
Ö 8.2.11  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 8.2.12  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 8.2.13  
Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 8.2.14  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 8.2.15  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 8.2.16  
Beleuchtung in Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0978  
Ö 8.2.17  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 8.2.18  
Zusätzliche Fußgängerampel Regattastraße
Enthält Anlagen
VIII/1435  
Ö 8.2.19  
Zusätzliche Querungshilfe auf dem Müggelheimer Damm auf Höhe der Discounter
Enthält Anlagen
VIII/1438  
Ö 8.2.20  
Verkehrssicherheit in der Wilhelminenhofstraße (Höhe Rathenauhallen) in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1469  
Ö 8.2.21  
10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0202  
Ö 8.2.22  
Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung  
Enthält Anlagen
IX/0236  
Ö 8.2.23  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen
Enthält Anlagen
IX/0120  
Ö 8.2.24  
Plexiglasscheiben in BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
IX/0153  
Ö 8.2.25  
Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß im Nahverkehrsplan 2024 - 2028 berücksichtigen
Enthält Anlagen
IX/0326  
Ö 8.2.26  
Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
IX/0319  
Ö 8.2.27  
Bundesmittel für eine bessere Fahrradinfrastruktur - Fahrradparkhäuser für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0470  
Ö 8.2.28  
Radverkehrsanlagen nach dem Mobilitätsgesetz in der Köpenicker Landstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0509  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0534  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-7 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-7 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0531  
Ö 10.2  
Planreifeerklärung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-68 VE ("Alte Gärtnerei")  
Enthält Anlagen
IX/0535  
Ö 10.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-56 VE ("Anne-Frank-Straße") - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-56 VE - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-56 VE  
Enthält Anlagen
IX/0536  
Ö 10.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Enthält Anlagen
IX/0540  
Ö 10.5  
Sitzungsterminplan 2024 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0537  
Ö 10.6  
Sondermittel für den Verein "Zukunft in Grünau e. V." (SM 23-22)  
Enthält Anlagen
IX/0541  
Ö 10.7  
Sondermittel für "Rabenhaus e. V." (SM 23-26)  
Enthält Anlagen
IX/0542  
Ö 10.8  
Sondermittel für Herrn Harry T. Böckmann (SM 23-25)  
Enthält Anlagen
IX/0543  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 11.2  
Gestaltung des Dorfangers in Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0148  
Ö 11.3  
Sanierung des Straßenraums um den Dorfanger in Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0188  
Ö 11.4  
Anwohnerparken Griechischer Platz Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0277  
Ö 11.5  
Platz am Kaisersteg barrierefrei umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0282  
Ö 11.6  
Barrierefreien Trinkbrunnen auf dem Platz am Kaisersteg errichten  
Enthält Anlagen
IX/0286  
Ö 11.7  
Apps für psychische Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0345  
Ö 11.8  
Deutschförderkurse für Kinder auch in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0321  
Ö 11.9  
Spreepark ökologisch und sozial gestalten
Enthält Anlagen
IX/0379  
Ö 11.10  
Erhalt der Naturrasenplätze  
Enthält Anlagen
IX/0390  
Ö 11.11  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0392  
Ö 11.12  
Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0465  
Ö 11.13  
Webseite des Beauftragten für Menschen mit Behinderung - Baustelle endlich beenden!  
Enthält Anlagen
IX/0478  
Ö 11.14  
Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2022-2026  
Enthält Anlagen
IX/0487  
Ö 11.15  
"Parken auf dem Gehweg" im Alsenzer Weg Müggelheim erlauben  
Enthält Anlagen
IX/0500  
Ö 11.16  
Zusammenarbeit mit dem Anna-Seghers-Museum anlässlich Gedenkjahr intensivieren  
Enthält Anlagen
IX/0505  
Ö 11.17  
Buslinie 365 zur regulären Tagesbuslinie aufwerten – Linienbetrieb von 6-24 Uhr  
Enthält Anlagen
IX/0511  
Ö 11.18  
Bessere Busanbindung für das Gebiet Kablower Weg
Enthält Anlagen
IX/0512  
Ö 11.19  
Mehr Schulwegsicherheit für die Schüler /-innen der Kiefholz-Grundschule aus dem Einzugsbereich Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0515  
Ö 11.20  
Aufenthaltsqualität verbessern – Öffentliche Toilette für die "Bammelecke"  
Enthält Anlagen
IX/0516  
Ö 11.21  
Kiez um den Rodelbergweg vor Schleichverkehr schützen
Enthält Anlagen
IX/0517  
Ö 11.22  
Bänke vor dem S-Bahnhof Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0518  
Ö 11.23  
Materialsammlung zur Johannisthaler Filmgeschichte in den Bestand des Museums Treptow-Köpenick aufnehmen  
Enthält Anlagen
IX/0519  
Ö 11.24  
Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX/0520  
Ö 11.25  
Weitere öffentliche Toilette im Treptower Park
Enthält Anlagen
IX/0521  
Ö 11.26  
Pädiatrischen Teil der Pflegeausbildung stärken
Enthält Anlagen
IX/0525  
Ö 11.27  
Verkehrs- und Baustellenkoordination in Treptow-Köpenick einrichten - Überblick in eine Hand
Enthält Anlagen
IX/0528  
Ö 11.28  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR (II)      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Barrierefreie Behindertenparkplätze vor der "Taut Passage"  
Enthält Anlagen
IX/0544  
Ö 13.2  
Seniorennetzwerk Berlin unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0556  
Ö 13.3  
Fortführung der 16i-Beschäftigungsverhältnisse in Schulbibliotheken und Kiezklubs  
Enthält Anlagen
IX/0557  
Ö 13.4  
Gefallenendenkmal in Oberschöneweide restaurieren und historisch einordnen  
Enthält Anlagen
IX/0558  
Ö 13.5  
Renaturierung des öffentlichen Grillplatzes im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof  
Enthält Anlagen
IX/0559  
Ö 13.6  
Einführung eines Mülltrennungssystems an der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
IX/0554  
Ö 13.7  
Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0545  
Ö 13.8  
Inklusionssport fördern  
Enthält Anlagen
IX/0560  
Ö 13.9  
Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden  
Enthält Anlagen
IX/0561  
Ö 13.10  
Stärkung von Initiativen und Zivilgesellschaft zur Erinnerungskultur intensivieren  
Enthält Anlagen
IX/0562  
Ö 13.11  
Straßenschilder in Bohnsdorf-West ergänzen  
Enthält Anlagen
IX/0563  
Ö 13.12  
Installation von Straßenlaternen oder beleuchteten Wartehäusern an den Bushaltestellen "Kienappelweg" (Buslinie 169)  
Enthält Anlagen
IX/0546  
Ö 13.13  
Barrierefreiheit zum Park vom Uferweg am Krampenburger Weg in Müggelheim herstellen  
Enthält Anlagen
IX/0564  
Ö 13.14  
Pro Kind ein Baum  
Enthält Anlagen
IX/0565  
Ö 13.15  
Öffentliche und behindertengerechte Toilette in Müggelheim nahe Dorfanger errichten  
Enthält Anlagen
IX/0547  
Ö 13.16  
Unterstützung der Entwicklung des Spreeparks  
Enthält Anlagen
IX/0566  
Ö 13.17  
Bürgerwillen respektieren: Keine Großplakate auf dem Müggelheimer Dorfanger  
Enthält Anlagen
IX/0567  
Ö 13.18  
Parkbänke auf dem Ehrenfelder Platz  
Enthält Anlagen
IX/0548  
Ö 13.19  
Verkehr(t) beruhigt in Adlershof?!  
Enthält Anlagen
IX/0570  
Ö 13.20  
Errichtung eines Trinkwasserspenders an der Skate- und Fahrradbahn in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0553  
Ö 13.21  
Querungshilfe auf dem Müggelheimer Damm / Ecke Ludwigshöheweg errichten  
Enthält Anlagen
IX/0549  
Ö 13.22  
Neue Wege wagen: E-Wasser-Shuttles für Berlins ÖPNV  
Enthält Anlagen
IX/0568  
Ö 13.23  
Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
IX/0550  
Ö 13.24  
Tierschutzpreis - auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0569  
Ö 13.25  
Veranstaltungsplatz in Alt-Schmöckwitz nutzbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0551  
Ö 13.26  
Geh- und Fahrtauglichkeit der Dörpfeldstraße gegenüber dem Fritz-Lesch-Sportplatz  
Enthält Anlagen
IX/0571  
Ö 13.27  
Radweg an der Einmündung Ottomar-Geschke-Straße / Dörpfeldstraße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0572  
Ö 13.28  
Entscheidungen jetzt und Wohnungsbau ermöglichen – Schulplätze schaffen – Kriminalität an der Wuhlheide bekämpfen  
Enthält Anlagen
IX/0573  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Taubenpopulation bekämpfen – Was hat der Bezirksstadtrat verstanden und was nicht?  
Enthält Anlagen
IX/0552  
Ö 14.2  
Situation im Jugendhaushalt  
Enthält Anlagen
IX/0574  
                 
 
 

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