Tagesordnung - 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-12

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Änderung des Sitzungsterminplanes 2023 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0405  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Parteien helfen dem Bezirksamt  
Enthält Anlagen
IX/0406  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Umgestaltung Bölschestraße – Bürgerbeteiligung ernst nehmen und Geschäftsstraße erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0407  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0365  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0332  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0366  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-12 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Sanierung der Volkshochschule  
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VII/1128  
Ö 8.1.2  
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
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VIII/0431  
Ö 8.1.3  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 8.1.4  
Zusätzliche Planstellen für das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit  
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VIII/0926  
Ö 8.1.5  
Videosprechstunden und kontaktloses Bezahlen anbieten
Enthält Anlagen
VIII/1051  
Ö 8.1.6  
Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche
Enthält Anlagen
VIII/0925  
Ö 8.1.7  
Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/1052  
Ö 8.1.8  
Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1148  
Ö 8.1.9  
Aufwertung des Bahnhofs Schöneweide durch FEX-Halt
Enthält Anlagen
VIII/1328  
Ö 8.1.10  
Verkehrsberuhigung in Oberschönweide umsetzen
Enthält Anlagen
VIII/1389  
Ö 8.1.11  
Kiezblocks in Treptow-Köpenick ausweiten
Enthält Anlagen
IX/0147  
Ö 8.1.12  
Dauerhafte Geschwindigkeitsüberwachung Am Treptower Park  
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IX/0280  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Rekonstruktion der ursprünglichen keramischen Fassadenverkleidung am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
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VIII/0057  
Ö 8.2.2  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
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VIII/0126  
Ö 8.2.3  
Fußgängerüberwege in der Helmholtzstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 8.2.4  
Begleitbeschluss zum Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VIII/0796  
Ö 8.2.5  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 8.2.6  
Querungshilfe Wendenschloßstraße Höhe Dregerhoffstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1222  
Ö 8.2.7  
Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 8.2.8  
Runder Tisch "Häusliche Gewalt" im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1264  
Ö 8.2.9  
Kompetenz- und Koordinierungsstelle einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1395  
Ö 8.2.10  
Wir helfen dabei, Blutkrebs zu bekämpfen
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VIII/1444  
Ö 8.2.11  
Neue DLRG-Rettungsstation in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
IX/0270  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Realisierung von zwei angeordneten Fußgängerüberwegen  
Enthält Anlagen
IX/0354  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sondermittel für den Verein "Ortsverein Grünau e. V." (SM 23-01)  
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IX/0399  
Ö 10.2  
Sondermittel für den Verein "MiKaM e. V." (SM 23-03)  
Enthält Anlagen
IX/0400  
Ö 10.3  
Sondermittel für den DLRG Landesverband Berlin e. V. Bezirk Mitte (SM 23-05)  
Enthält Anlagen
IX/0402  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2020  
Enthält Anlagen
IX/0020  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsstandort Treptow-Köpenick stärken – Click and Collect-Konzepte unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0276  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Vorrang für Gemeinschaftsschulen beibehalten und Zweiten Bildungsweg weiterhin ermöglichen
Enthält Anlagen
IX/0310  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
IX/0334  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
IX/0335  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Gründung eines Gymnasiums am Standort Kiefholzstr. 274, 12437 Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0336  
Ö 11.7  
Bezirkliche Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 219 StGB  
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IX/0346  
Ö 11.8  
Bezirkliche Stillambulanz und Stillhotline  
Enthält Anlagen
IX/0352  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Buslinie in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
IX/0355  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden
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IX/0285  
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten
Enthält Anlagen
IX/0325  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtsvorlage Nr. 226/2022  
Enthält Anlagen
IX/0363  
Ö 12.2  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtvorlage Nr. 229/2022  
Enthält Anlagen
IX/0364  
Ö 12.3  
Berufung der Jury zur Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
IX/0367  
Ö 12.4  
Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
IX/0371  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen  
Enthält Anlagen
IX/0372  
Ö 13.2  
Ehrenhain auf dem Friedhof Adlershof würdig gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0373  
Ö 13.3  
Eichhörnchenbrücke  
Enthält Anlagen
IX/0375  
Ö 13.4  
Einrichtung einer Bedarfsampel an der Kreuzung Baumschulenstraße Ecke Glanzstraße  
Enthält Anlagen
IX/0368  
Ö 13.5  
Verbesserung des Nutzerkomforts auf der Buslinie X 11 – Verlegung der Haltestelle  
Enthält Anlagen
IX/0374  
Ö 13.6  
Behindertenparkplätze transparent machen  
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IX/0376  
Ö 13.7  
Installation von Infotafeln bezüglich des Fütterns von Wasservögeln und Fischen  
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IX/0377  
Ö 13.8  
Sichere Querung in der Fürstenwalder Allee auf Höhe "Am Schonungsberg" schaffen  
Enthält Anlagen
IX/0378  
Ö 13.9  
Spreepark ökologisch und sozial gestalten  
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IX/0379  
Ö 13.10  
Einrichtung einer Querungshilfe in der Kiefholzstraße  
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IX/0369  
Ö 13.11  
Angsträume verhindern – Wege im Goldmannpark beleuchten  
Enthält Anlagen
IX/0380  
Ö 13.12  
"KiezRadar" nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0381  
Ö 13.13  
Beschilderung für getrennten Rad- und Gehweg auf der Bundesstraße 96a  
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IX/0382  
Ö 13.14  
Vorfahrt für den Radverkehr – den grünen Pfeil für den Radverkehr auch in Treptow-Köpenick einführen  
Enthält Anlagen
IX/0383  
Ö 13.15  
Freier Zugang zum Spreepark  
Enthält Anlagen
IX/0384  
Ö 13.16  
Mit der Fähre vom Ostkreuz zum Spreepark  
Enthält Anlagen
IX/0370  
Ö 13.17  
Nicht genehmigte Plakate von Gebrauchtwagenhändlern konsequent beseitigen und ahnden, Kommunikation mit den Bürgern verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0385  
Ö 13.18  
Grundsteuerhebesatz senken  
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IX/0386  
Ö 13.19  
Nutzung von Grünanlagen für Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit  
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IX/0387  
Ö 13.20  
Bargeldzahlung an der Volkshochschule ermöglichen  
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IX/0388  
Ö 13.21  
Einmündung Siriusstraße sicherer gestalten  
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IX/0389  
Ö 13.22  
Erhalt der Naturrasenplätze  
Enthält Anlagen
IX/0390  
Ö 13.23  
Pkw-Stellplätze in der Bölschestraße erhalten – örtliche Gewerbestruktur schützen  
Enthält Anlagen
IX/0391  
Ö 13.24  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0392  
Ö 13.25  
Sport im Park  
Enthält Anlagen
IX/0393  
Ö 13.26  
Pkw-Stellplätze an der Köpenicker Landstraße erhalten – Mobilität gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX/0394  
Ö 13.27  
Einrichtung einer Wasserstofftankstelle  
Enthält Anlagen
IX/0395  
Ö 13.28  
Kein Gendern in der Verwaltung Treptow-Köpenicks  
Enthält Anlagen
IX/0396  
Ö 13.29  
Prävention und Sensibilisierung für Kinder und Jugendliche – für ein gewaltfreies Miteinander  
Enthält Anlagen
IX/0397  
Ö 13.30  
Fachkräftemangel durch Lernmittelbezahlung der Auszubildenden des Bezirksamts entgegenwirken  
Enthält Anlagen
IX/0403  
Ö 13.31  
Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0404  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) "Walter Kroh" und "Horn"  
Enthält Anlagen
IX/0398  
                 
 
 

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