Tagesordnung - 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:44 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0331  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0332  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Abberufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes sowie Berufung eines beratenden Mitgliedes und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0338  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0333  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-11 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Benennung der neu angelegten Erschließungsstraße Richtung Spree sowie der Haltestelle "Schnellerstr. 135" nach Hans Otto Obrikat
Enthält Anlagen
VIII/0274  
Ö 8.1.2  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche
Enthält Anlagen
VIII/0807  
Ö 8.1.3  
Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 8.1.4  
Verkehrssicherheit vor der Müggelheimer Grundschule
Enthält Anlagen
IX/0031  
Ö 8.1.5  
Verkehrssicherheit am Ortseingang Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0095  
Ö 8.1.6  
Beteiligung an der Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick ermöglichen und transparenter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0217  
Ö 8.1.7  
Neue Bushaltehaltestelle an der Straße "Am Seegraben" für die Linie 163
Enthält Anlagen
IX/0253  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Grünauer Schleife in die Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VI/0425  
Ö 8.2.2  
Sichere Überquerung der Bruno-Taut-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1371  
Ö 8.2.3  
Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken
Enthält Anlagen
VII/0831  
Ö 8.2.4  
Radwegeschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII/0294  
Ö 8.2.5  
Umbenennung bzw. Benennung einer Straße in Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0316  
Ö 8.2.6  
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 8.2.7  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 8.2.8  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 8.2.9  
Japanische Kirschbäume zur Deutschen Einheit an der Lohmühlenbrücke nachpflanzen  
Enthält Anlagen
VIII/0788  
Ö 8.2.10  
Wegsanierung am Landwehrkanal
Enthält Anlagen
VIII/1004  
Ö 8.2.11  
Bessere Sicht für Fußgängerinnen und Fußgänger durch Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
VIII/1023  
Ö 8.2.12  
Bedarfsampel in der Oberspreestraße installieren
Enthält Anlagen
VIII/1079  
Ö 8.2.13  
Gehwegmarkierung in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1186  
Ö 8.2.14  
Reparatur der Parkbänke in der Wuhlheide (Eichgestell) in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1277  
Ö 8.2.15  
Mahd im Sommer
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 8.2.16  
Benennung des Bahnhofsvorplatzes am S-Bhf. Wilhelmshagen nach Dagobert Wiesmüller
Enthält Anlagen
VIII/1329  
Ö 8.2.17  
Klimaprojekt für Alt-Treptow und den Schmollerplatz  
Enthält Anlagen
VIII/1386  
Ö 8.2.18  
Ausbau von Zisternen
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 8.2.19  
Sondermittel für Frau Christine Walzer (SM 21-18)  
Enthält Anlagen
VIII/1473  
Ö 8.2.20  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
VIII/1372  
Ö 8.2.21  
Sanierung des Straßenbereiches Lahmertstraße / Walchenseestraße in Grünau
Enthält Anlagen
IX/0077  
Ö 8.2.22  
Sondergenehmigungen für erweiterte Schankvorgärten für die Gastronomie verlängern  
Enthält Anlagen
IX/0232  
Ö 8.2.23  
Kostenlose Toiletten für alle  
Enthält Anlagen
IX/0240  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Planreifeerklärung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-56 VE ("Anne-Frank-Straße")  
Enthält Anlagen
IX/0330  
Ö 9.2  
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
IX/0334  
Ö 9.3  
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
IX/0335  
Ö 9.4  
Gründung eines Gymnasiums am Standort Kiefholzstr. 274, 12437 Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0336  
Ö 9.5  
Bezirkshaushaltsrechnung 2021  
Enthält Anlagen
IX/0337  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit am Heidemühler Weg Ecke Dornbrunner Straße verbessern
Enthält Anlagen
IX/0074  
Ö 10.2  
Müggelseedamm für Radfahrende sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX/0112  
Ö 10.3  
Einkaufsmöglichkeit im Allende 1 aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
IX/0146  
Ö 10.4  
Plexiglasscheiben in BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
IX/0153  
Ö 10.5  
Baumschule Späth  
Enthält Anlagen
IX/0215  
Ö 10.6  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
IX/0219  
Ö 10.7  
Wirtschaftsflächenkonzept Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0298  
Ö 10.8  
Neuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen  
Enthält Anlagen
IX/0313  
Ö 10.9  
Hilfen bei Long-COVID- und Post-COVID-Syndrom  
Enthält Anlagen
IX/0316  
Ö 10.10  
Mehr Kita- und Grundschulplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0317  
Ö 10.11  
Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
IX/0319  
Ö 10.12  
Klare Verkehrsführung für alle – Radfahrampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße / Sterndamm installieren  
Enthält Anlagen
IX/0322  
Ö 10.13  
Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
IX/0323  
Ö 10.14  
Bauzeitliche Verbesserung der Beleuchtung an der Wendeschleife am Sterndamm  
Enthält Anlagen
IX/0324  
Ö 10.15  
Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß im Nahverkehrsplan 2024 - 2027 berücksichtigen
Enthält Anlagen
IX/0326  
Ö 10.16  
Musikschulen rechtzeitig planen: Ein Musikschulstandort in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
IX/0327  
Ö 10.17  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 10.18  
Räume für das zu etablierende Familienservicebüro Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0205  
Ö 10.19  
Informationsveranstaltungen zur neuen Grundsteuererklärung kurzfristig anbieten  
Enthält Anlagen
IX/0289  
Ö 10.20  
Energiekosten bei Sportanlagen durch Photovoltaik senken  
Enthält Anlagen
IX/0328  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-78 B ("Gewerbequartier BAE"), Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0329  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Radwegeplanung auf dem Sterndamm anregen  
Enthält Anlagen
IX/0339  
Ö 12.2  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 12.3  
Das Kinderschutzsiegel des Landessportbundes für unsere Vereine  
Enthält Anlagen
IX/0341  
Ö 12.4  
Erinnerung an den ehemaligen Flugplatz Johannisthal  
Enthält Anlagen
IX/0353  
Ö 12.5  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 12.6  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 12.7  
Apps für psychische Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0345  
Ö 12.8  
Bezirkliche Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 219 StGB  
Enthält Anlagen
IX/0346  
Ö 12.9  
Sportanlage Wendenschloßstraße 182  
Enthält Anlagen
IX/0347  
Ö 12.10  
Moratorium bis zum 12. Februar 2023 für die Kiezkassen  
IX/0348  
Ö 12.11  
Ein regelmäßiger Wochenmarkt für Johannisthal  
Enthält Anlagen
IX/0349  
Ö 12.12  
Elcknerplatz für Fußgänger sicher machen  
Enthält Anlagen
IX/0350  
Ö 12.13  
Realisierung von zwei angeordneten Fußgängerüberwegen  
Enthält Anlagen
IX/0354  
Ö 12.14  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 12.15  
Bezirkliche Stillambulanz und Stillhotline  
Enthält Anlagen
IX/0352  
Ö 12.16  
Einrichtung einer Buslinie in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
IX/0355  
Ö 12.17  
Zwei autarke Toiletten für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0356  
Ö 12.18  
Mehr Mittel zur Förderung der psychischen Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0357  
Ö 12.19  
Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen  
Enthält Anlagen
IX/0358  
Ö 12.20  
Heinrich-Reinhardt-Platz und Georg-Süßenguth-Platz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
IX/0359  
Ö 12.21  
Querungshilfe für Fußgänger Kiefholzstraße / Puderstraße  
Enthält Anlagen
IX/0360  
Ö 12.22  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
Ö 12.23  
Gesicht zeigen für die Demokratie in Treptow-Köpenick: Maskenzwang abschaffen!  
Enthält Anlagen
IX/0362  
Ö 13     Große Anfragen      
                 
 
 

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