Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung fürs Protokoll halten sich bitte Frau Karge und (alternativ) Herr Korbus bereit      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 30.Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung des Projekts "Traumstadt küsst Hauptstadt"      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 5.2  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 5.3  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen  
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 5.4  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 5.5  
Gesamte Verkehrssituation in Köpenick beim Abriss und Neubau der Langen Brücke berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0988  
Ö 5.6  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 5.7  
Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 5.8  
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 5.9  
Schulwegsicherheit rund um die Sophie-Brahe-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0890  
Ö 5.10  
"Traumstrand küsst Hauptstadt" - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0916  
Ö 5.11  
Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche  
Enthält Anlagen
VIII/0925  
Ö 5.12  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße "Hinter dem Kurpark"  
Enthält Anlagen
VIII/0929  
Ö 5.13  
Gehweg in der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0933  
Ö 5.14  
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
VIII/0934  
Ö 5.15  
Kennzeichnung und Teil-Ausbau einer Radanlage am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VIII/0935  
Ö 5.16  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 5.17  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen (vorbehaltlich einer Zuarbeit von StaB)  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 5.18  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 5.19  
Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0958  
Ö 5.20  
Mehr Standorte für die Altglassammlung  
Enthält Anlagen
VIII/0959  
Ö 5.21  
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VIII/0960  
Ö 5.22  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0983  
Ö 5.23  
Radwegauffahrten und Radwegenden auch außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen sicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/0995  
Ö 5.24  
Prüfung der Errichtung einer Fahrradhochstraße auf der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0999  
Ö 5.25  
Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 5.26  
Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Paradiesstraße / Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1003  
Ö 5.27  
Neubau einer Brücke über die Dahme Schlussbericht
Enthält Anlagen
VIII/0399  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0399

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Brücke über die Dahme zwischen Wendenschloßstraße und Grünauer Straße errichtet wird. Die Brücke sollte nach Fertigstellung eine Verbindung von der Salvador-Allende-Straße über die Dahme zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) ermöglichen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.06.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Brücke über die Dahme zwischen Wendenschloßstraße und Grünauer Straße / Regattastraße im Rahmen eines Verkehrskonzeptes eingerichtet wird. Die Brücke soll nach Fertigstellung eine Verbindung von der Salvador-Allende-Straße über die Dahme zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) ermöglichen.

 

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):

 

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-27, lfd. Nr. 1970 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0399

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Brücke über die Dahme zwischen Wendenschloßstraße und Grünauer Straße / Regattastraße im Rahmen eines Verkehrskonzeptes eingerichtet wird. Die Brücke soll nach Fertigstellung eine Verbindung von der Salvador-Allende-Straße über die Dahme zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) ermöglichen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.04.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.4 VIII_0399 Neubau einer Bruecke ueber die Dahme (562 KB)    
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.04.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    30.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    27.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0346/18/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Brücke über die Dahme zwischen Wendenschloßstraße und Grünauer Straße / Regattastraße im Rahmen eines Verkehrskonzeptes eingerichtet wird. Die Brücke soll nach Fertigstellung eine Verbindung von der Salvador-Allende-Straße über die Dahme zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 5; Enthaltung: 8.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 4.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.20 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.18 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.31 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.22 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.27 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.27 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.27 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.30 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.30 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.22 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.20 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.30 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.3 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.2 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.15 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.04.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 0; Enthaltung: 12.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 5.28  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.29  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell Schlussbericht
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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