Tagesordnung - 36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
Ort: Oberspreestr. 173-181, 12555 Berlin
Anlagen:
MDV-VIII-37
MDV-VIII-38

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/1076  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/1118  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/1119  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-37 und VIII-38 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Querungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82  
Enthält Anlagen
VIII/0314  
Ö 7.1.2  
Vorübergehende Nutzung des Gebäudes in der Willi-Sänger-Straße durch die Sophie-Brahe-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/1045  
Ö 7.1.3  
Videosprechstunden und kontaktloses Bezahlen anbieten
Enthält Anlagen
VIII/1051  
Ö 7.1.4  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 7.1.5  
Sicherheit für Radfahrende auf der Fürstenwalder Allee
Enthält Anlagen
VIII/0298  
Ö 7.1.6  
Gesamte Verkehrssituation in Köpenick beim Abriss und Neubau der Langen Brücke berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0988  
Ö 7.1.7  
Maßgabebeschluss zur Aufhebung der qualifizierten Haushaltssperre im Titel für Tarifbeschäftigte des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
VIII/1071  
Ö 7.1.8  
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
VIII/0934  
Ö 7.1.9  
"BerlKönig" als Rufbussystem weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0695  
Ö 7.1.10  
Ostendstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1075  
Ö 7.1.11  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 7.1.12  
Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Paradiesstraße / Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1003  
Ö 7.1.13  
Fußverkehr in Schöneweide fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1026  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Schutz der ökologischen Nischen im "Schlesischen Busch"  
Enthält Anlagen
VII/0503  
Ö 7.2.2  
Benennung der geplanten Brücke über den Kiezgraben
Enthält Anlagen
VII/0814  
Ö 7.2.3  
Straßenbenennung nach Henriette Lustig  
Enthält Anlagen
VII/0815  
Ö 7.2.4  
Entfernung von abgestorbenen Bäumen  
Enthält Anlagen
VII/1385  
Ö 7.2.5  
Planungen zum BER aktualisieren
Enthält Anlagen
VIII/0099  
Ö 7.2.6  
Naturschutzgebiet "Wilhelmshagen - Woltersdorfer Dünenzug" erlebbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0343  
Ö 7.2.7  
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 7.2.8  
Anleger für Fähre am Spreetunnel in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VIII/0882  
Ö 7.2.9  
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin vom 24.06.2016 (GVBI., 72. Jahrgang, Nr. 18 vom 08.07.2016,S.413) und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
VIII/1044  
Ö 7.2.10  
Fairtrade-Town mit fairen Mäusen  
Enthält Anlagen
VIII/0984  
Ö 7.2.11  
Förderung der Sprachkenntnisse  
Enthält Anlagen
VIII/1055  
Ö 7.2.12  
Einheitliche Verfahrensweise bei Covid-19 durchsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/1064  
Ö 7.2.13  
Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
VII/0619  
Ö 7.2.14  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 7.2.15  
Schaukasten vor dem Rathaus Johannisthal
Enthält Anlagen
VIII/0382  
Ö 7.2.16  
Reinigungsleistung in den Dienstgebäuden  
Enthält Anlagen
VIII/0396  
Ö 7.2.17  
Örtlicher Bezug der Drucksachen in der BVV  
Enthält Anlagen
VIII/0442  
Ö 7.2.18  
"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
VIII/0589  
Ö 7.2.19  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 7.2.20  
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin vom 24.06.2016 (72. GVBl. für Berlin vom 08.07.2016, S. 413)  
Enthält Anlagen
VIII/0909  
Ö 7.2.21  
Sondermittel für Frau Janina Witthuhn (SM 20-05)  
Enthält Anlagen
VIII/1032  
Ö 7.2.22  
Öffnungsstufenplan für Kita und Schule unterstützen
Enthält Anlagen
VIII/1060  
Ö 7.2.23  
Infrastrukturkosten gerecht verteilen
Enthält Anlagen
VIII/0961  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten des Ausschusses für Schule  
Enthält Anlagen
VIII/1120  
Ö 8.2  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/1124  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  
Enthält Anlagen
VIII/1126  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VIII/1128  
Ö 8.5  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen  
Enthält Anlagen
VIII/1163  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0969  
Ö 9.2  
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VIII/0960  
Ö 9.3  
Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0958  
Ö 9.4  
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0968  
Ö 9.5  
Vermehrte Kontrollen des Ordnungsamtes in Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1066  
Ö 9.6  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 9.7  
Bedarfsampel in der Oberspreestraße installieren  
Enthält Anlagen
VIII/1079  
Ö 9.8  
Bezirkliche Wochen für Rückkehrer 2020  
Enthält Anlagen
VIII/1081  
Ö 9.9  
Corona-Testmöglichkeiten für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1085  
Ö 9.10  
Aufgeweiteter Radaufstellstreifen an der Kreuzung Kiefholzstraße / Elsenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1092  
Ö 9.11  
Projekt Boardinghaus in der Buntzelstraße 125, 12526 Berlin sofort stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1087  
Ö 9.12  
Erinnerungstafel am ehemaligen Sitz der FDJ-Kreisleitung in der Seelenbinderstraße 54  
Enthält Anlagen
VIII/1093  
Ö 9.13  
Sanierung des Bootshauses in Hahns Mühle in Friedrichshagen voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/1080  
Ö 9.14  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1101  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sitzungsterminplan 2021 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/1122  
Ö 11.2  
Bekenntnis der Bezirksverordnetenversammlung zur Fortsetzung der Förderung des Mehrgenerationenhauses in der Rudower Straße bis 31.12.2028  
Enthält Anlagen
VIII/1123  
Ö 11.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2019 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/1127  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Kiezchor in Alt-Treptow (SM 20-10)  
Enthält Anlagen
VIII/1164  
Ö 11.5  
Sondermittel für den "Bürgerverein Baumschulenweg e. V." (SM 20-14)  
Enthält Anlagen
VIII/1165  
Ö 11.6  
Sondermittel für den "Bürgerverein Altglienicke e. V." (SM 20-18)  
Enthält Anlagen
VIII/1166  
Ö 11.7  
Sondermittel für den Verein "Schutzhülle e. V." (SM 20-20)  
Enthält Anlagen
VIII/1167  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 12.2  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 12.3  
Steganlagen und Natur im Einklang - Novellierung des Berliner Naturschutzgesetzes  
Enthält Anlagen
VIII/0842  
Ö 12.4  
Kita- und Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0862  
Ö 12.5  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 12.6  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 12.7  
Innovationspark Wuhlheide (IPW) stärken und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/1038  
Ö 12.8  
Schulgrün vor dem Vertrocknen retten  
Enthält Anlagen
VIII/1039  
Ö 12.9  
Erneuerung des Kulturpolitischen Kalenders  
Enthält Anlagen
VIII/0998  
Ö 12.10  
Minna-Todenhagen-Brücke und Mathilde-Rathenau-Brücke künstlerisch aufwerten  
Enthält Anlagen
VIII/1033  
Ö 12.11  
Zukunft für die Galerie Alte Schule Adlershof sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1102  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-68 VE ("Alte Gärtnerei") hier: Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/1117  
Ö 13.2  
Steganlagenkonzeption für Sportboote im Bezirk Treptow-Köpenick - Ermessensleitende Richtlinie -  
Enthält Anlagen
VIII/1121  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Pilotprojekt: Separate Ampelphasen für Rad- und Fußverkehr am Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/1137  
Ö 14.2  
Druckgasregelanlage in Müggelheim verlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1129  
Ö 14.3  
Erleichterung für Radfahrer und Nutzer von Pedelecs durch beidseitiges Anbringen von Fahrradrampen / Schieberillen an der Treppe zu den Bahnsteigen am S-Bahnhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1130  
Ö 14.4  
Linksabbiegen in die Bahnhofstraße wieder aus zwei Spuren ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1131  
Ö 14.5  
Durchfahrtverbot für Lkw in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1132  
Ö 14.6  
Radfahrfreundliches Pflaster statt Asphalt für die Straße Am Goldmannpark  
Enthält Anlagen
VIII/1133  
Ö 14.7  
Ladezonen in der Seelenbinderstraße einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1138  
Ö 14.8  
Temporäre Lösung für Schausteller /-innen suchen  
Enthält Anlagen
VIII/1134  
Ö 14.9  
Jakobsweg in Treptow-Köpenick erlebbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/1135  
Ö 14.10  
Mehr Parkplätze in Alt-Treptow durch Quer- / Schrägparken in der Bouchéstraße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/1136  
Ö 14.11  
Klimagasemissionen in öffentlichen Einrichtungen endlich verringern  
Enthält Anlagen
VIII/1139  
Ö 14.12  
Innovationspark Wuhlheide unterstützen und voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/1125  
Ö 14.13  
Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 14.14  
Müll an der Sportpromenade reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII/1141  
Ö 14.15  
Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Regattastraße  
Enthält Anlagen
VIII/1142  
Ö 14.16  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen  
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 14.17  
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 14.18  
Bölschestraße sicher queren  
Enthält Anlagen
VIII/1145  
Ö 14.19  
MUF-Bau sofort stoppen, Planungshoheit der Bezirke sichern, effizientere Rückführung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1146  
Ö 14.20  
Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine  
Enthält Anlagen
VIII/1147  
Ö 14.21  
Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1148  
Ö 14.22  
BMX-Halle für den Mellowpark  
Enthält Anlagen
VIII/1149  
Ö 14.23  
Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 14.24  
Sanierung der Willi-Sänger-Sportanlage  
Enthält Anlagen
VIII/1151  
Ö 14.25  
Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren  
Enthält Anlagen
VIII/1152  
Ö 14.26  
Öffentlicher Spielplatz in Adlershof für unterschiedliche Altersgruppen öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1153  
Ö 14.27  
Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1154  
Ö 14.28  
Junge Architekten fördern - Kofinanzierung für das Jugendstadtlabor im Mellowpark sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1155  
Ö 14.29  
Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen  
Enthält Anlagen
VIII/1156  
Ö 14.30  
"Corona-Beirat Schule" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1157  
Ö 14.31  
Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 14.32  
In den Farben getrennt, in der Sache vereint - kein Platz für politisch motivierte Gewalt in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1159  
Ö 14.33  
Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Gasdruckregelanlage auf dem Müggelheimer Dorfanger  
Enthält Anlagen
VIII/1161  
Ö 15.2  
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII/1162  
                 
 
 

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