Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (SITZUNGSAUSFALL aufgrund Stromausfall in Köpenick)  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (SITZUNGSAUSFALL aufgrund Stromausfall in Köpenick)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Vogel, alternativ: Herr Zellmer      
Ö 2     Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 23. Sitzung [Herr Stahlberg], 25. Sitzung [Herr Durinke ])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Wahl von 2 Mitgliedern des Ausschusses für das "Bündnis Wohnen"      
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1     Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017) (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen: TiefOrd, Sch, Int, ASGGV, UmNatGr, Sp, JHA, WTB; Stellungnahmen ausstehend: HhPVI, WeiKu)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 31.01.2019      
Ö 6.1     Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Stellungnahme für UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 6.2     Bebauungsplan 9-64, Ortsteil Schmöckwitz hier: -Änderungsbeschluss (Beratung VzK)  
Enthält Anlagen
VIII/0649  
Ö 6.3     Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen (Beschlussempfehlung - Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (11:0:0) die Annahme Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    30.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0650

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen. Dabei sind städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso zu berücksichtigen, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.10.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen, das generationsübergreifend, barrierefrei und umweltfreundlich sein soll. Dabei sollten städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso berücksichtigt werden, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0607/31/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen, das generationsübergreifend, barrierefrei und umweltfreundlich sein soll. Dabei sollten städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso berücksichtigt werden, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 7.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.4     Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow (Beschlussempfehlung - Stellungnahme UmNatGr ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 6.5     Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow (Beschlussempfehlung - Stellungnhme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 6.6     Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0658  
Ö 6.7     Uferweg zwischen der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) und dem Kaisersteg endlich festsetzen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0660  
Ö 6.8     Erschließung Kiezklub Bohnsdorf (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 6.9     Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn (Stellungnahme für UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 6.10     Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern (Beschlussempfehlung - Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0683  
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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