Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (SITZUNGSAUSFALL aufgrund Stromausfall in Köpenick)  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (SITZUNGSAUSFALL aufgrund Stromausfall in Köpenick)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Vogel, alternativ: Herr Zellmer      
Ö 2     Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 23. Sitzung [Herr Stahlberg], 25. Sitzung [Herr Durinke ])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Wahl von 2 Mitgliedern des Ausschusses für das "Bündnis Wohnen"      
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1     Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017) (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen: TiefOrd, Sch, Int, ASGGV, UmNatGr, Sp, JHA, WTB; Stellungnahmen ausstehend: HhPVI, WeiKu)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und alle FA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (10:0:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.01.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (12:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019-01-09_SIKo2016-Präsentation-JHA (1022 KB)    
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (9:3:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes mit folgender Korrektur:

 

Im Konzept muss die Schulbezeichnung geändert werden (Adlershof) in "Gemeinschaftsschule".

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    10.01.2019 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (7:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    16.01.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

   
    16.01.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (11:0:3) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    20.02.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02. 2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    27.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    20.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache VIII/0618 auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (13:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes hinsichtlich des fachlichen Bereiches des A. f. StaB in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SIK_2019-03-11-Präsentation-StEA_20_03_2019-final (1915 KB)    
   
    27.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an  alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0618

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015 mit der Änderung der Einrichtungsart für den geplanten Schulneubau in Adlershof, Eisenhutweg 125-139 (ID: S090016 _S0004 P) in "Gemeinschaftsschule".

Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0512/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015 mit der Änderung der Einrichtungsart für den geplanten Schulneubau in Adlershof, Eisenhutweg 125-139 (ID: S090016 _S0004 P) in "Gemeinschaftsschule".

Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes i. g. F. beschlossen.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 31.01.2019      
Ö 6.1     Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Stellungnahme für UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 6.2     Bebauungsplan 9-64, Ortsteil Schmöckwitz hier: -Änderungsbeschluss (Beratung VzK)  
Enthält Anlagen
VIII/0649  
Ö 6.3     Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen (Beschlussempfehlung - Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 6.4     Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow (Beschlussempfehlung - Stellungnahme UmNatGr ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 6.5     Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow (Beschlussempfehlung - Stellungnhme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 6.6     Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0658  
Ö 6.7     Uferweg zwischen der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) und dem Kaisersteg endlich festsetzen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0660  
Ö 6.8     Erschließung Kiezklub Bohnsdorf (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 6.9     Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn (Stellungnahme für UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 6.10     Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern (Beschlussempfehlung - Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0683  
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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