Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (SITZUNGSAUSFALL aufgrund Stromausfall in Köpenick)  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (SITZUNGSAUSFALL aufgrund Stromausfall in Köpenick)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Vogel, alternativ: Herr Zellmer      
Ö 2     Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 23. Sitzung [Herr Stahlberg], 25. Sitzung [Herr Durinke ])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Wahl von 2 Mitgliedern des Ausschusses für das "Bündnis Wohnen"      
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1     Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017) (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen: TiefOrd, Sch, Int, ASGGV, UmNatGr, Sp, JHA, WTB; Stellungnahmen ausstehend: HhPVI, WeiKu)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 31.01.2019      
Ö 6.1     Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Stellungnahme für UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 6.2     Bebauungsplan 9-64, Ortsteil Schmöckwitz hier: -Änderungsbeschluss (Beratung VzK)  
Enthält Anlagen
VIII/0649  
Ö 6.3     Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen (Beschlussempfehlung - Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 6.4     Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow (Beschlussempfehlung - Stellungnahme UmNatGr ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 6.5     Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow (Beschlussempfehlung - Stellungnhme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 6.6     Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0658  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0658

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Immobilie Glienicker Straße 73 zwecks Flächensicherung / Flächenerwerb für die Weiterentwicklung der TVO zu erwerben oder zu sichern.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.5 - vertagt
   
   
    30.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0658

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Immobilie Glienicker Straße 73 zwecks Flächensicherung / Flächenerwerb für die Weiterentwicklung der TVO zu erwerben oder zu sichern.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 1.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 6.7     Uferweg zwischen der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) und dem Kaisersteg endlich festsetzen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0660  
Ö 6.8     Erschließung Kiezklub Bohnsdorf (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 6.9     Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn (Stellungnahme für UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 6.10     Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern (Beschlussempfehlung - Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0683  
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)