Tagesordnung - 19. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - planmäßig: Herr Rößler alternativ: Herr Stahlberg      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     (abschließend beratbare) Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-19-1 VE ("Auto-Zellmann") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-19-1 VE im BezirkTreptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0502  
    27.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.08.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Nach § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0502

  1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-19-1 VE vom
    24. November 2016 (Anlage 2 zum BA-Beschluss 142/17) nebst Begründung (Anlage 3 zum BA-Beschluss 142/17).
  2. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-19-1 VE (Anlage 4 zum BA-Beschluss 142/17).

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.08.20182018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0337/18/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

  1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-19-1 VE vom 24. November 2016 (Anlage 2 zum BA-Beschluss 142/17) nebst Begründung (Anlage 3 zum
    BA-Beschluss 142/17).
  2. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-19-1 VE (Anlage 4 zum BA-Beschluss 142/17).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.1 VIII_0502 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-19-1 VE Auto-Zellmann im Bezirk Treptow-Koepenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (1821 KB)    
Ö 4.1.1  
Ausschussantrag: Umsetzung vorhabenbezogener B-Plan XV-19-1 VE "Auto Zellmannn"      
Ö 4.2  
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten (Beschlussempfehlung, Stellungnahme UmNatGr ausstehend, tagt am 28.08.)  
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 4.3  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen UmNatGr und WeiKu liegen vor)
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 4.4  
Milieuschutz-Wirkung schärfen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0484  
Ö 4.5  
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren (Beschlussempfehlung, Stellungnahme UmNatGr ausstehend, tagt am 28.08.)  
Enthält Anlagen
VIII/0486  
Ö 4.6  
Verkehrsgeschehen in Müggelheim (Stellungnahme für den Ausschuss TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 4.7  
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide (Beschlussempfehlung, Stellungnahme TiefOrd liegt vor)
Enthält Anlagen
VIII/0493  
Ö 4.8  
Automatisierte Parkhäuser für Fahrräder an S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0494  
Ö 4.9  
Bebauungsplan 9-8 ("Mahlsdorfer Straße 106-107") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Beratung VzK)  
Enthält Anlagen
VIII/0510  
Ö 5  
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