Tagesordnung - 19. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - planmäßig: Herr Rößler alternativ: Herr Stahlberg      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     (abschließend beratbare) Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-19-1 VE ("Auto-Zellmann") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-19-1 VE im BezirkTreptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0502  
Ö 4.1.1  
Ausschussantrag: Umsetzung vorhabenbezogener B-Plan XV-19-1 VE "Auto Zellmannn"      
Ö 4.2  
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten (Beschlussempfehlung, Stellungnahme UmNatGr ausstehend, tagt am 28.08.)  
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 4.3  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen UmNatGr und WeiKu liegen vor)
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 4.4  
Milieuschutz-Wirkung schärfen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0484  
Ö 4.5  
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren (Beschlussempfehlung, Stellungnahme UmNatGr ausstehend, tagt am 28.08.)  
Enthält Anlagen
VIII/0486  
Ö 4.6  
Verkehrsgeschehen in Müggelheim (Stellungnahme für den Ausschuss TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0488

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass für Müggelheim vorrangig für den Bereich südlich des Müggelheimer Dammes mit den Straßen Ludwigshöheweg, Alsenzer Weg und deren Einmündungen in den Müggelheimer Damm unter besonderer Beachtung der zukünftigen Verkehrsbedürfnisse des im Bau befindlichen evangelischen Kindergartens (Müggelheimer Damm Ecke Ludwigshöheweg) eine Verkehrsuntersuchung durchgeführt und darauf aufbauend ein Verkehrskonzept entwickelt und umgesetzt wird.

Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass sie prüfen mögen, ob als Sofortmaßnahme auf dem Ludwigshöheweg ein auf ca. 50 m ab der Einmündung vom Müggelheimer Damm auszusprechendes eingeschränktes Halteverbot, eventuell auch zeitlich beschränkt, in Verbindung mit der Einrichtung von Ausweichstellen (Z 299 vor einigen Grundstückszufahrten) schon zu einer Entspannung der Verkehrssituation führt.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:7:3) die Ablehnung des Antrages.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und in den A. f. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.9 VIII_0488 Verkehrsgeschehen in Müggelheim (213 KB)    
   
    27.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.06.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    29.08.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.6 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.08.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (13:0:1) die Nichtzuständigkeit des Ausschusses.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0488

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass für Müggelheim vorrangig für den Bereich südlich des Müggelheimer Dammes mit den Straßen Ludwigshöheweg, Alsenzer Weg und deren Einmündungen in den Müggelheimer Damm unter besonderer Beachtung der zukünftigen Verkehrsbedürfnisse des im Bau befindlichen evangelischen Kindergartens (Müggelheimer Damm Ecke Ludwigshöheweg) eine Verkehrsuntersuchung durchgeführt und darauf aufbauend ein Verkehrskonzept entwickelt und umgesetzt wird.

Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass sie prüfen mögen, ob als Sofortmaßnahme auf dem Ludwigshöheweg ein auf ca. 50 m ab der Einmündung vom Müggelheimer Damm auszusprechendes eingeschränktes Halteverbot, eventuell auch zeitlich beschränkt, in Verbindung mit der Einrichtung von Ausweichstellen (Z 299 vor einigen Grundstückszufahrten) schon zu einer Entspannung der Verkehrssituation führt.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:7:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 7; Enthaltung: 3.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion damit abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VIII_0488 Verkehrsgeschehen in Mueggelheim (12823 KB)    
Ö 4.7  
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide (Beschlussempfehlung, Stellungnahme TiefOrd liegt vor)
Enthält Anlagen
VIII/0493  
Ö 4.8  
Automatisierte Parkhäuser für Fahrräder an S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0494  
Ö 4.9  
Bebauungsplan 9-8 ("Mahlsdorfer Straße 106-107") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Beratung VzK)  
Enthält Anlagen
VIII/0510  
Ö 5  
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