Tagesordnung - 24. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Frau Dr. Walker)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung [Hr. Hinz], 23. Sitzung [Hr. Vogel])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 4.1  
Stand der Kiezkassenabrechnung per 20.11.2018      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 5.2  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 5.3  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in den A. f. HhPVI und alle Fachausschüsse.

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: einstimmig.

 

Damit ist die Vorlage des Bezirksamtes in den A. f. HhPVI und alle Fachausschüsse überwiesen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.13 VIII_0581 2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes (770 KB)    
   
    21.11.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    21.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - erledigt
   

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 ( (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    22.11.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Kenntnisnahme.

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.7 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.29 - vertagt
   
   
    05.12.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.21 - vertagt
   
   
    09.01.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - erledigt
   

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    13.02.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Ö 5.4  
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 5.5  
"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
Enthält Anlagen
VIII/0589  
Ö 5.6  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 5.7  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 5.8  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 6     Verschiedenes      
Ö 6.1  
Regenwasserbewirtschaftung an Treptow-Köpenicker Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0317  
N 7       Personalia      
                 
 
 

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