Tagesordnung - 42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 27.05.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:40	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle Für das Protokoll der 42. Sitzung bereiten sich bitte Frau Belz und ersatzweise Herr Zowislok/Herr Riek vor
Ö 3		Bund-Länder-Förderprogramm "Aktive Zentren" – Beschluss des Integrierten Entwicklungskonzeptes für die Förderkulisse Dörpfeldstraße im Bezirk Treptow-Köpenick	VII/1043
Ö 4		- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE ("Marienhain") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick	VII/1041
Ö 5		Stellensituation im Bereich Stadtplanung
Ö 6		Bericht des Bezirksamtes
Ö 7		Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße hier: Schlussbericht aus den MdV VII-41, lfd. Nr. 2104	VII/0825
	16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.4 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.11.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

	27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0514/32/14
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schülerinnen und Schüler der Kreativitätsgrundschule sowie der Kindertagesstätte in der Hartriegelstraße durch Temporeduzierung mittels Gummi-Fahrbahnschwellen und die Anbringung des Gefahrzeichens 136 (Kinder) in Höhe der Hartriegelstraße 77 zu schützen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	27.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 7 - überwiesen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 27.05.2015 abschließend beraten, seine Nichtzuständigkeit festgestellt und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Überweisung des Schlussberichtes in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten. Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

	11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.19 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

	18.06.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.06.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung 0.

	09.07.2015 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 8		Veröffentlichung nichtberücksichtigbarer Einwendungen	VII/0942
Ö 9		Ertüchtigung der Bushaltestelle am S-Bahnhof Baumschulenweg	VII/1001
Ö 10		Längerer Betrieb der Fähre zwischen Grünau und Wendenschloss	VII/1006
Ö 11		Beseitigung der Pfützenbildung bei Starkregen in der Ewaldstraße	VII/1015
Ö 12		Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen	VII/1017
Ö 13		Sichere Wege trotz Durchgangsverkehr in der Köllnischen Straße	VII/1020
Ö 14		Sonstiges

Legende

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