Tagesordnung - 9. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 30.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 9. Sitzung öfentlicher Teil

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung [Frau Reichardt]; 8. Sitzung [Herr Dr. Sattelkau])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kiezkassen - Ausschussantrag      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor  
Enthält Anlagen
VII/0109  
Ö 5.2  
Übertragung von Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung per Internet
VI/1692  
Ö 5.3  
Änderung der Geschäftsordnung "Mitsprache der Einwohnerschaft"  
VII/0160  
Ö 5.4  
Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen  
VII/0053  
Ö 5.5  
Änderung des § 34 (2) der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 27.10.2011  
VII/0073  
Ö 5.6  
Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse  
VII/0107  
Ö 5.7  
Handlungsfähigkeit des Bezirks sichern: Personalabbau stoppen  
VII/0192  
Ö 5.8  
Pressemitteilungen im Bezirksamt  
VII/0195  
Ö 5.9  
Änderung der Geschäftsordnung "Beschlussprotokoll"  
VII/0198  
Ö 5.10  
Änderung der Geschäftsordnung "Protokollbestätigung"  
VII/0200  
Ö 5.11  
Änderung der Geschäftsordnung "Audioaufzeichnung"  
VII/0201  
Ö 5.12  
Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule  
Enthält Anlagen
VII/0208  
    24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und WeiKu

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    30.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    07.06.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    16.08.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    21.02.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort Freiheit 15 als einen zentralen Standort der Musikschule zu nutzen und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Angebote des zu schließenden Standortes Friedrichshagener Straße sind insbesondere auf den Standort Freiheit 15 zu verteilen. Die Angebote der Musikschule Treptow-Köpenick sind auch am Standort Hans-Schmidt-Straße (Adlershof) und an weiteren dezentralen Standorten zu erbringen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll 14. Sitzung Anlage Runder Tisch (152 KB)    
   
    27.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.02.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort Freiheit 15 als einen zentralen Standort der Musikschule zu nutzen und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Angebote des zu schließenden Standortes Friedrichshagener Straße sind insbesondere auf den Standort Freiheit 15 zu verteilen. Die Angebote der Musikschule Treptow-Köpenick sind auch am Standort Hans-Schmidt-Straße (Adlershof) und an weiteren dezentralen Standorten zu erbringen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung:

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung: .4

   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0209/16/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort Freiheit 15 als einen zentralen Standort der Musikschule zu nutzen und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Angebote des zu schließenden Standortes Friedrichshagener Straße sind insbesondere auf den Standort Freiheit 15 zu verteilen. Die Angebote der Musikschule Treptow-Köpenick sind auch am Standort Hans-Schmidt-Straße (Adlershof) und an weiteren dezentralen Standorten zu erbringen.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 15 dagegen: 27 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 15 dagegen: 27 Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: 42 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.11_1 VII_0208 HhPVGO Erhalt des Köpenicker Standortes der Joseph-Schmidt-Musikschule (5833 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.11_2 VII_0208 HhPVGO Erhalt des Köpenicker Standortes der Joseph-Schmidt-Musikschule (2727 KB)    
   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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