Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Der Bezirksbürgermeister berichtet über eine am 29.05.2012 im Rathaus Köpenick durchgeführte öffentliche Veranstaltung zum Thema Sozialraumorientierte Planungskoordination. Darüber hinaus teilt der Bezirksbürgermeister mit, dass mit einer Freigabe der Sondermittel erst im Laufe des Jahres zu rechnen ist, da dem eine pauschale Minderausgabe i. H. v. 3,2 Millionen im Weg steht. Er weist ferner darauf hin, dass die Mittel für die Kiezkassen ebenfalls nicht freigegeben sind und erst ab dem Jahr 2013 zur Verfügung stehen. Die Unterveranschlagung im Bereich Soziales (HzE) wird wieder ausgeglichen.

Herr Welters fragt nach der Rolle des Bezirks als Modellregion für die SPK. Der Bezirksbürgermeister erläutert, dass ein diesbezüglicher Antrag gestellt wird und es im Juni eine entsprechende Senatsvorlage geben soll. Herr Schmidt betont, dass die SPK auf dem richtigen Weg sei, es jedoch an einer Einbindung der Bezirksverordneten fehlt.